Wie lange können "demokratische" Regierungen am "Wahl"- Volk vorbeiregieren - oder Gedanken zum Wahlausgang in den USA.
Da sind gerade mal
wieder viele, öffentliche Personen, nicht öffentliche Personen, Prominente und
Möchtegernprominente, furchtbar erschrocken und geben Kommentare ab, die im
Grunde nur eines fragen: Wie konnte es dazu kommen? Großer Katzenjammer!
Grundsätzlich wäre da
zu sagen!
Dort wo man sozialen
Unfrieden schürt, dort wo man Menschen als arm ausgrenzt, dort wo Gerechtigkeit
davon abhängt, ob man sich einen guten Anwalt leisten kann oder nicht, dort wo
man den Menschen nicht mehr zuhört etc. - Dort wird der Boden für Extreme
Ansichten, Polemik, Rassismus jeder Art und Intoleranz bereitet! Die Folgen
sind aus der Geschichte mehr als bekannt.
Aus dieser Sicht ist
dieses Wahlergebnis, wie aber auch der kürzlich von den Briten gewählte Brexit
zwar nicht vernünftig aber nachvollziehbar, weil folgerichtig.
Denn seit Jahren bzw.
seit Jahrzehnten hört die Politik der EU aber auch die der USA, wie auch anderer
wichtiger mehr oder weniger demokratischen Staaten, ihrem „Wahl“- Volk nicht
mehr zu.
Eine geradezu "gottgewollte"
Globalisierung wurde und wird auf ein hohes Podest gehoben und wie ein goldenes
Kalb angebetet.
Politiker waren und
sind nur noch damit beschäftigt, die Gewinne derer zu mehren, die oft genug
nichts mehr von ihrem unverschämt großen Reichtum der Menschheit und deren
Gesellschaften abgeben wollen.
Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns
Gier.
Mahatma Gandhi
Doch dies ist nicht
die Aufgabe der Politik und ihren Vertretern. Vielmehr ergibt sich ihre Aufgabe zwingend aus ihrem geleisteten Amtseid, in dem es beispielsweise (im
Amtseid der/des Bundesdeutschen Kanzlers/in) heißt:
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des
deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das
Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten
gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Art. 56 GG
Dabei liegt wohl auch
die Betonung auf „jedermann“. Dieses
„jedermann“ wird und wurde in den letzten Jahren gerade auch in Deutschland,
aber auch in den USA massiv ignoriert. (Ich weiße in diesem Zusammenhang auch
auf meinen Artikel „Streitkultur weicht Ignoranz“ hin, zu finden unter: http://www.giessener-zeitung.de/staufenberg/beitrag/54261/streitkultur-weicht-ignoranz/
http://www.onlinezeitung24.de/article/4361
http://wir-zeitung.blogspot.de/2011/07/streitkultur-weicht-ignoranz.html
In den USA hatten wir bis gestern die Situation, dass die Bürger der USA buchstäblich die Wahl zwischen „Pest und
Cholera“ hatten. Es war geradezu absurd mit welchen Attributen beide Kandidaten
in den Medien versehen wurden. Da gab es Begriffe wie korrupt, rassistisch, dem
Finanzkartell verpflichtet, der Lobby verpflichtet, kriegstreibend etc.
Demokratisch oder der Verfassung verpflichtet kam da nicht vor. Dennoch gelten
beide Kandidaten als wählbar obwohl die Verfassung der USA etwas Anderes sagt.
Hier heißt es:
„Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, daß alle
Menschen gleich erschaffen worden, daß sie von ihrem Schöpfer mit gewissen
unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freyheit und das
Bestreben nach Glückseligkeit. Daß zur Versicherung dieser Rechte Regierungen
unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der
Einwilligung der Regierten herleiten; daß sobald einige Regierungsform diesen
Endzwecken verderblich wird, es das Recht
des Volks ist, sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung
einzusetzen, die auf solche Grundsätze gegründet, und deren Macht und Gewalt
solchergestalt gebildet wird, als ihnen zur Erhaltung ihrer Sicherheit und
Glückseligkeit am schicklichsten zu seyn dünket. Zwar gebietet Klugheit, daß
von langer Zeit her eingeführte Regierungen nicht um leichter und vergänglicher
Ursachen willen verändert werden sollen; und demnach hat die Erfahrung von
jeher gezeigt, daß Menschen, so lang das Uebel noch zu ertragen ist, lieber
leiden und dulden wollen, als sich durch Umstossung solcher Regierungsformen,
zu denen sie gewöhnt sind, selbst Recht und Hülfe verschaffen. Wenn aber eine lange Reihe von
Mißhandlungen und gewaltsamen Eingriffen, auf einen und eben den Gegenstand
unabläßig gerichtet, einen Anschlag an den Tag legt sie unter unumschränkte
Herrschaft zu bringen, so ist es ihr Recht, ja ihre Pflicht, solche Regierung
abzuwerfen, und sich für ihre künftige Sicherheit neue Gewähren zu verschaffen.“
Wie passt das zusammen?
Ich würde in diesem
Zusammenhang allen zurufen: Dies sind die Geister, die gerufen wurden!
