Freitag, 22. Mai 2009

Abwrackprämie für Menschen

Derzeit sorgt ein offener Brief an die Bundeskanzlerin Merkel unter der Überschrift "Gesichter einer Krise" für öffentliches Interesse und Diskusion. WIR fanden ihn hier.

Wer dieses Thema für sich vertiefen will sollte einige unserer zurückliegende Beiträge in der WIR Zeitung (wie z.B. Arbeitslos/Arbeitsuchend ohne Leistungsbezug) lesen.

Wie immer bleibt dieser Brief (auch in Zeiten des Bundestagswahlkampfes) unbeantwortet.

WIR können also nur dazu aufrufen alternativ zu wählen. Sonst wird sich NICHTS ändern!




Abwrackprämie für Menschen ab 50 Plus
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel
Zwei Jahre lang war ich zuvor erwerbslos, habe bis heute über 800 Bewerbungen und Anfragen ergebnislos verschickt und bin in wenigen Wochen HARTZ IV – Empfänger, weil mich die Gesellschaft (Personalvermittler, Personalchefs und all die Leute, die mich gar nicht kennen) nicht wollen oder eine Chance geben.Mit HARTZ IV verliere ich alles, was ich mir in den Jahren meines Lebens in diesem Land angeschafft habe. Dafür wird der Gerichtsvollzieher schon sorgen. Mit dem Zwangsverkauf meines Wagens habe ich in der tiefsten Provinz nicht mal mehr die Möglichkeit, auf Jobsuche zu gehen bzw. zu Vorstellungsgesprächen zu fahren, wenn denn noch mal welche zustande kommen.
Inzwischen musste ich lernen, dass alles was ich bis heute an umfangreichen Erfahrungen, Kenntnissen und Qualifikationen angesammelt habe, niemanden interessiert und junge, pickelige Personalchefs und Personalsachbearbeiter/innen mit 22 Jahren auch gar nicht wissen und einschätzen können, welchen Schwung und Dynamik ich zusätzlich noch mitbringe. Sie bestimmen aber mit ihren Ferndiagnosen über meine Existenz und mein Leben.Da ich zudem noch den Makel besitze, demnächst zur „50+ Generation" zu gehören, sind Lebenslauf und Zeugnisse von vornherein unwichtig und zweitrangig.
Banker, Manager und „Volksvertreter" sind für all das verantwortlich, weil sie vor lauter Geltungssucht und Raffgier den Hals nicht voll bekommen und ich muss nun damit rechnen, dass auf Grund meiner Arbeitslosigkeit der Gerichtsvollzieher meine Wertsachen abholt, weil ich meinen finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann ???? Wo bitte bleibt für Menschen in meiner Situation die staatliche Hilfe, Existenzerhaltungskredite, Bürgschaften? Wo bleiben staatliche Hilfsmaßnahmen für die, die alles verlieren, das bisschen an Hab und Gut, das sie sich in ihrem Leben angeschafft haben ????Alles was uns jetzt bleibt, sind 20 Jahre bis zum Renteneintrittsalter von 70 (wenn man es bis dahin überhapt schafft), anschließend Altersarmut, alleine / isoliert leben und sterben, niemand interessiert sich für unser und mein Schicksal und dann ist man noch in einem kleinen Dorf gestrandet, von dem man nicht mal mehr ohne fremde Hilfe weg kommt.
Da Sie und Ihre Volksvertreterkollegen ein bzw. zwei Konjungturpakete verabschiedet haben, von denen ich / wir wie üblich noch nichts abbekommen habe, skrupellose Banker und Mitmenschen Millionen von Menschen in die Arbeitslosigkeit schubsen, die für all das, wie auch Volksvertreter, niemals zur Rechenschaft gezogen werden und wir Bürger am Ende der „Nahrungskette" wie Arschlöcher und Sklaven von Profit und Gier behandelt werden, die noch nicht einmal mehr berufliche Zukunftsperspektiven haben und ihrem Schicksal, das durch andere verursacht wurde, alleine gelassen werden, schlage ich nun die „Abwrackprämie für Menschen" vor. Sie hatten mit dem Vorläufer „Abwrackprämie für alte Autos" doch so einen großen Erfolg. Der könnte sich doch wiederholen !!! ??? Sehen wir das doch mal ganz pragmatisch:

Hardy R. sagt: Mai 20, 2009 um 6:59 Antworten
Dieser Brief gehört in alle Zeitungen auf die Titelseite. Dieser Brief sollte bei Anne Will und allen anderen "Wirtunsoalsobwireinelösungherbeidiskutierenkönnentalkshows" verlesen werden. Denn genauso sieht es in Deutschland aus. Ich habe das selbst am eigenen Leibe zu spüren bekommen.Eine Schande für dieses Land. Eine Schande für die verantwortlichen Politiker, die neuerdings in Werberspots mit dem "WIR" Gefühl auf Dummenfang gehen. Pfui Teufel

Mittwoch, 25. März 2009

Blog verschwunden


Wenn man sich aktiv an der Politik per Internetjournalist beteiligt, muss man mit vielem rechnen. So ist mein Blog http://deutschland-waehlt-2009.blogspot.com/ abhanden gekommen,um es mal vorsichtig auszudrücken. Ich lege in nächste Woche neu an und habe auf Wordpress.com einen Zwillingsbruder eingerichtet.

http://deutschlandwaehlt2009.wordpress.com/

Mittwoch, 18. März 2009

Die Chronik der Amokläufe und die regierende Partei.


Im diesem Artikel wird ein wichtiges Phänomen erfasst, über das wir uns alle noch nicht im klaren sind. Oder haben Sie eine Antwort?
Etwas zum Nachdenken und Überlegen.

Sonntag, 8. März 2009

Mobbing und Kündigungen in gesteigerter, „asozialer Qualität“.


Der Fall Emmely war und ist nur die Spitze des Eisberges.
Das mangelnde Arbeitsrecht, das noch nie einen Arbeitnehmer vor Kündigungen mit „asozialer Qualität“ geschützt hat, wird heute mehr und mehr auch von den Betriebsräten missbraucht, um unliebsame Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben zu putzen. Ein besonderer Fall von Schikane steht am 10.März, also am Dienstag vor dem Arbeitsgericht Dortmund zur Verhandlung an. Man darf gespannt sein, wie die Richter sich positionieren. Zu mindestens ist schon mal durch den Fall Emmely die Öffentlichkeit mobilisiert.
Um was geht es. In einer Großbäckerei wurde versucht, einen Betriebsrat zu wählen. Bei den Betriebsratswahlen wollte der Unternehmer nur „Parteigänger“ seines Unternehmens zu lassen. Die Gewerkschaft hielt dagegen und hat versucht, Mitarbeiter auf die Kandidatenliste zu bekommen, die nicht der Firmenleitung hörig waren. So hat sich bei dem Unternehmen Westermann Benjamin L. aufstellen lassen, er wurde dann auch gewählt. Das war dann der Startschuss zu Mobbingmaßnahmen. „Ich musste ständig ins Büro. Zum Beispiel, weil ich einen Handfeger falsch hingestellt hatte.”
Und dann, am 18.08.08 wurde Benjamin L. und ein weiterer Kollege fristlos gekündigt. Bei Benjamin L. schon ein Fall der besonderen Art, denn er war ja jetzt im Betriebsrat. Doch die Geschäftsleitung scherte sich um solche Kleinigkeiten nicht, sondern sie kündigte den Beiden fristlos wegen dem Diebstahl von „zwei Brötchen und dann noch einen Belag aus Olivenöl, Gewürzen und Fetakäse.“Nachweislich haben aber die zwei Bäcker die Brötchen im firmeneigenen Laden gekauft, so NGG-Sekretär Sträter gegenüber der Presse. Bleibt also noch der Belag, dessen Wert man auf ein paar Cent, also noch weniger wie im Fall Emmely schätzt, dort kam man wenigstens auf über einen Euro. Gut, nun ist Benjamin L. auch erst 26 Jahre alt und da muss man wohl bei der Firmenleitung nicht so viel Gedanken für einen Kündigungsgrund machen und man hat ja den „devoten Restbetriebsrat“ auf seiner Seite.
Es ist wohl auch noch in dem Gewerbe üblich, dass „laut der Gewerkschaft NGG solche Verkostungen der produzierten Waren in Großbäckereien üblich sind. Ebenso sei es selbstverständlich, dass Mitarbeiter beispielsweise den auf der Arbeit gekochten Kaffee mit Milch und Zucker aus Produktionsbeständen tränken.“ Bleibt dann noch die Frage offen, hat Benjamin L. das Toilettenpapier geklaut, dass er sicherlich nicht von Zuhause mitgebracht hat um die Reste des Brotbelags nach der „humanen Entsorgung“ auf der firmeneigenen Toilette benutzt hat.
Kaum zu fassen was da abgeht. Und der Kollege von Benjamin? Er hatte wohl Pech, das er einen kollegialen und sozialen Umgang mit Benjamin L. pflegte und etwas von dem Belag und den Brötchen kostete. Hätte er doch wissen müssen, mit Ausgegrenzten und Mobbingopfern redet man nicht, oder?
So ist das heute in Deutschland. Und solche Kündigungen werden nun mehr und mehr zur Regel, denn das Interesse der Medien war noch bei Emmely groß, bei Benjamin L. kaum noch und die nächsten Fälle sind dann schon die Regel. Kündigungsschutzgesetz hin oder her, das Betriebsverfassungsgesetz spielt eh schon keine Rolle mehr und Mobbing wird ja bekanntlich bei uns als „Modeerscheinung“ angesehen. Dann achten Sie mal bitte darauf, dass sie nicht an ihrem Arbeitsplatz den Handfeger in die falsche Ecke stellen, denn dann sind sie das nächste Opfer. Mobbing nennt man so was in Europa und hat Gesetze dagegen erlassen. In Deutschland sagen die Politiker, wir brauchen so was nicht, bei uns gäbe es schon so was wie eine Regelung. Sieht man ja, im Fall Emmely, Benjamin L. und Kollege, was bei uns für Regeln gelten.

Freitag, 6. März 2009

Auf WIR geschieht Neues und Positives


WIR wird bald zu neuen Ufern aufbrechen und dann wird auch die Zeitung eine neue Qualität erhälten. Deshalb habe ich jetzt schon mal zwei Blogs aufgebaut, auf der Nachrichten zu Mobbing, Korruption usw wie immer zu finden sind.
1. http://harrysky2009.wordpress.com/
2. http://harrygambler2009.wordpress.com/wp-admin/

Neues im Fall Tauss?


Das war gestern: "Web meldet gerade, dass der Staatsanwalt gegen einen "Abgeordneten" aus der SPD wegen des Verdachts von Kinderpronografiehandel ermittelt, was immer das konkret heißt. Schon erschreckend was da abgeht.
Man sollte sich den Begriff Anfangsverdacht merken und nochmals den Fall Emmely und die Verdachtskündigung anschauen. Bürger ist eben nicht gleich Bürger, oder?

Was am ersten Anflug der Meldungen wie ein Fall mit Anfangsverdacht von Kinderpornografie aus sah wird nun mehr zu einem Fall, bei dem man den Eindruck nicht los wird, hier wird gemobbt. "Ob es sich bei den Vorwürfen eventuell um eine Revanchehandlung handele, konnte Tauss nicht sagen."

Dazu muss man wissen, Tauss ist Medien- und Internetexpert und hat sich seit Jahren auch um diese Schmuddelseiten aus der Pornoszene beschäftigt und Entwicklungen beobachtet. Offenbar wird hier wie im Fall Thierse aus der SPD heraus gemobbt, die Kandidaten werden im Augneblick für die Bundestagswahlen 2009 ernannt.

Oder der politsche Gegner versucht einen Freischlag. Den Fall sollte man auf jeden Fall genau im Auge behalten.

Oder Tauss hat doch was mit der Geschichte zu tun.

ARD meldet jeoch eine andere Version und man muss wohl hier höllisch aufpassen, von daher werde ich täglich den Fall einfach mit News bearbeiten, bis zum Abschluss.

"Der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Rüdiger Rehring, sagte: "Für Racheaktionen gibt es keine Anhaltspunkte." Bei den Durchsuchungen seien belastende "Gegenstände" gefunden worden."

Donnerstag, 5. März 2009

SPD-Abgeordneter im Anfangsverdacht der Kinderpornografiekultur


Web meldet gerade, dass die Staatsanwalt gegen einen dieser Weichspüler aus der SPD wegen des Verdachts von Kinderpronografie, was immer das konkret heißt.
Schon erschreckend was da abgeht.
Man sollte sich den Begriff Anfangsverdacht merken und nochmals den Fall Emmely und die Verdachtskündigung anschauen. Bürger ist eben nicht gleich Bürger, oder?

Thierse rudert zurück, Emmely vorwärts


Nach dem Thierse wohl mal mutig war und Kante im Fall Emmely zeigte, hat das Gejammere der Arbeitsrichter vom LAG-Berlin-Brandenburg wohl Erfolg gehabt. Auch der Druck, den die Partei gegen ihn wegen der Bundestagskandidatur aufbaute, mag dann zur Rückwärtsfahrt geführt haben. Laut der Zeit Online “bedauert” Thierse nun “seine Urteilsschelte”.

Sozialdemokrat bleibt eben Sozialdemokrat, kann man nur hoffen, dass Emmely und der Anwalt den langen Atem haben und nach Straßburg gehen, wenn man in Karlsruhe auch so eine bestimmten “Luftdruck” aus den Anwaltsammern, Richterlounges und Netzwerkern spürt. Persönlich liegt von Thierse noch kein Statement vor, man soll vielleicht doch nicht den Abend vor dem Morgen loben. Kante zeigen ist nichts für Politker, gerade wenn sie aus der SPD kommen.

Selig sind die Armen im Geiste, denn ihrer ist das Himmelreich, steht noch nicht im Parteiprogramm der SPD, aber in der Bibel und die hat schon härter Zeiten überstanden als die der Weichspüler.

Pfandmarken für Manager statt Gehälter?


Die große Koalition hat sich wohl zur letzten großen Runde bei Frau Merkel im Bungalow getroffen. Man einigte sich auf einige Fragen rund um die Portokasse in der Finanzkrise, so wie in der Festlegung der Managergehälter. Eine Beschränkung in der Höhe hat wie immer der Wirtschaftsclan der CDU verhindert, man will sich ja nicht selber behindern. Der Rest ist Makulatur an der Portokasse für Manager und Wahlkampfpropaganda, worin Frau Merkel ja aus DDR-Zeiten noch viel Erfahrung einbringen kann. Reuters meldet heute,
"die große Koalition hat sich nach schwierigen Verhandlungen auf Begrenzungen bei Managergehältern und Novellen im Umweltrecht geeinigt."
Eigentlich wäre es doch sinnvoll, die Manager mit Pfandmarkencoupons zu entlohnen, denn dann könnte man sie schon beim Verdacht ohnen Probleme kündigen, das Vertrauensverhältnis wahr ja doch wohl noch nie gegeben, bei Herrn Ackermann und seiner Managercrew, oder? Leere Flaschen haben wir ja nun genug seit der Finanzkrise, oder? Im Fall Emmely hat das auf jeden Fall genügt

Mittwoch, 4. März 2009

Exportweltmeister verliert immer mehr


In den letzten Jahrzehnten hat der Maschinenbau sich zum Elitezweig der deutschen Exportwirtschaft mehr und mehr gemausert. Kein Tag, an dem nicht ein Politiker ein hohes Lied der Helden von der Werkbank sang.
Nun ist ihm Rahmen der internationalen Finanzkrise dieser Teil der Realwirtschaft im Sinkflug.
"Eine Vorzeigebranche in heller Aufregung: Die Wirtschaftskrise lässt die Aufträge im deutschen Maschinenbau um mehr als 40 Prozent wegbrechen," meldet die SZ. Als Folge dürfte mehr und mehr in den nächsten Wochen die "Arbeitslosigkeit" nach oben gehen. Die Krise schlägt nun voll durch und trifft immer mehr Bürger in diesem Lande direkt.
Ein Rettungspaket für den Normalbürger gibt es jedoch nicht, das gibt es nur für die Manager und Boße.

Dienstag, 3. März 2009

Neue Kohle für die Boße


Einst zogen sie mit Siegeszeichen durch die Lande und haben sich selber gefeiert, die deutschen Boße und Manager. Der kleine Mann war der Loser und sie "the Winners". Und laut Abba bekommt "the winners take it all" eben einach Alles. Nun sind die Boße und Manager Loser geworden und kriegen trotzdem wieder Alles.
Gerade meldet Reuters, dass der "Hilfsfonds für Unternehmen steht" Nun muss das "Kabinett entscheiden", das heißt, es werden jetzt also Milliarden in die Unternehmen gepumpt, obwohl diese schon durch die Steuererleichterungen sich von Kosten befreien konnten.
Nur was haben sie mit diesen Steuergeschenken gemacht? Wenn sie Steuern bezahlen sollen, jammern sie, wenn sie geld brauchen ist der Idiot Steuerzahler "kleiner Mann" gerade mal gut genung.
Im Klartext jetzt, die nächste Steuererhöhung ist im Busche, nach den Wahlen im September ist zahltag, nicht für alle, nur für den Bürger oder kleinen Mann.
Ob Loser oder Winner, die Boße kriegen trotzdem Alles. Und Du? Du darfst bezahlen, so was nennt man Arbeitsteilung.

Wenn Bürger Probleme der Justiz lösen.


Oder, warum Gott so gerne in Frankreich leben könnte und vielleicht auch will.
Auf vielen Reisen in den letzten Jahrzehnten habe ich Frankreich ein wenig kennengelernt. Die Volksweisheit, dass man wie Gott in Frankreich leben kann, ist mir dabei immer durch den Kopf gegangen. Ja, es gibt schöne Gegenden in Frankreich, in denen man sich vorstellen kann, zu leben. Das Baguette schmeckt deshalb anders, weil man mit Mehl aus Erbsen, Linsen oder Mais verfeinern darf, je nach Geschmack. Bei uns ist alles der Norm ungeordnet und die hat dann dazu geführt, dass alles auf Fastfoodniveau angelangt ist.
In Frankreich sind die Bürger im Umgang mit Gerechtigkeit und Demokratie auch schon immer etwas Individueller und Demokratischer umgegangen. So hat man sich der Monarchie und ihren perversen Auswüchsen per Revolution erledigt, einem schmerzhaften aber erfolgreichen Prozess, der über hundert Jahre gedauert hat. Die Geschichte ist genauso Facetten reich wie die Menschen, sie sind deshalb nicht besser oder anders als wir, aber sie sind auch nicht so genormt wie wir, die alles glauben, was scheinbar von oben kommt.
Und nun fand ich am Wochenende diese Nachricht im World wide Web, liebevoll auch www. genannt. Offensichtlich hat ein Trickbetrüger aus Deutschland schnell erkannt, dass bei uns die Justiz gerne große Sprüche klopft, aber in sich schon eine zerfallende Institution im sinkenden Schiff Deutschland ist. Und dass bei uns die Täter besonders geschützt und gehätschelt werden, wissen nicht nur die Opfer der Nazidiktatur, der Stasi oder Arbeitswelt, sondern offenbar auch schon die Bürger und Opfer in unseren Nachbarländer und die Täter selbst.
Also ein Trickbetrüger sich in Süddeutschland ein schickes Nest gebaut und die Bürger in Frankreich übers Ohr gehauen. Der 40-jährige wurde wegen Vertrauensmissbrauch und Betrugs in Frankreich gesucht. In Deutschland hatte er damit keine Probleme, sondern lebte hier wie so viele Täter in Ruhe und Frieden unter den Augen einer unfähigen Justiz.
Also haben sich Bürger und Opfer in Frankreich einfach mal überlegt, wie man sich gegen solche Zeitgenossen wehren kann und kamen auf eine einfache Lösung. Sie haben den Täter ausfindig gemacht, ihn dann zu einer „Reise“ begleitet. Die Polizei und Feuerwehr fanden jedenfalls den Täter am Samstag gefesselt am Rande einer Straße im elsässischen Biesheim.*
Er wurde ins Krankenhaus gebracht und bei der Kontrolluntersuchung stellte dann die Polizei fest, welcher Fisch da am Straßenrand lag. Nun sitzt der Junge im Knast und darf auf einen Prozess in Franreich warten, dort bekommen Täter bekanntlich keinen Kaffee und Kuchen serviert. Auch vergisst dort kein Staatsanwalt einen wichtigen Brief um 12 Stunden einzuwerfen, was dann dem Täter wie im Falle Zumwinkel so viel ersparen kann.
Leider hat die Geschichte auch zum Schluss diesen bitteren und süßlichen Geschmack der deutschen Justiz und Polizei. Die Kidnapper, zwei Männer und eine Frau, selbst Opfer des Betrügers wurden leider von der deutschen Polizei festgenommen. Wie immer, wenn es um Opfer geht, ist die Polizei so clever, wenn es um Täter geht, fehlt etwas in Deutschland, was aber wiederum das Trio der befristeten Kidnapper haben, so was wie ein Gerechtigkeitsempfinden. Man kann nur hoffen, dass die Drei nicht einem Richter wie dem in Berlin in die Arme fallen, der Emmely vorgeführt hat. Und die Polizei wird auch irgendwann mal lernen, wenn man unbedingt was sehen will oder nicht, insbesondere wenn man selber unfähig ist, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Ich weiß immer noch nicht, ob Gott in Frankreich nun ab und an lebt, aber die Bürger dort sind nicht auf den Kopf gefallen und irgendwie bewundere ich das Trio. Auf so eine Idee muss man erst mal kommen. Es zeigt aber auch, warum bei uns so viele nach einem Führer oder starken Mann, weil sie eben nicht Unterscheiden können, wie man ein Problem einer kaputten Justiz auch mal selber und clever lösen kann oder muss.

Montag, 2. März 2009

Franjo Pooth, die Feldbusch und Emmely


Dass unsere Gesellschaft schon längst moralisch auf dem Nullpunkt angekommen ist, kann man nicht oft genug sagen und beweisen. Emmely wurde wegen dem Verdacht entlassen und ihre berufliche Perspektive ist gleich Null, das nennt man auch Stigmatisierung.
Pooth, der Ehemann von olle Feldbusch, ja die mit dieser Stimme, hat zig Millonen verheizt und steht noch im Verdacht, andere Delikte beganngen zu haben. Der lebt weiter in begüterten Verhältnissen, Emmely muss mit Hartz IV überleben.
Poth macht daraus eine Show, Emmely ist die schon längst vergangen, bei dem Arbeitsrichter.
Hier die Poothstory in Kurzform:
"Ein Jahr Haft für Franjo Pooth wegen Bestechung
Franjo Pooth ist zu einem Jahr Gefängnis unter anderem wegen Bestechung verurteilt worden. Ein entsprechender Strafbefehl sei rechtskräftig, die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, teilte das Düsseldorfer Amtsgericht mit. Außerdem muss Pooth 100.000 Euro zahlen
"
"Insolvenzverwalter Michael Bremen hatte den Maxfield-Gläubigern bereits vor neun Monaten mitgeteilt, dass 100 Euro Forderungen lediglich 37 Cent Insolvenzmasse entgegenstehen und der einst gefeierte Jungunternehmer mindestens 19 Millionen Euro Schulden hinterlassen habe."

Sonntag, 1. März 2009

Die CDU und das Heroin


Es war schon immer ein Widerspruch an für sich, wenn Frau Merkel auf Parteitagen mit der Hymne der Rolling Stones an die Junkiekultur der 70er Jahre aufgetreten ist. Angie war damals das englische Anonym für "Sweet Jane" von Lou Reed, in dem man den Herointräumen huldigte. Doch was in den Musikerkreisen viel diskutierte wurde, scheint nun 30 Jahren danach zum Kult in der CDU zu werden, das Heroin. Jene Droge, die das Nervensytem des Menschen genauso so schnell wie Alkohol zersetzt und den Konsumenten für ein Leben lang oft abhängig macht.
Doch was heißt in Deutschland schon Moral im Jahr 2009?
In Neckarsulm wurde jetzt ein CDU-Kommunalpolitiker erwischt, wie er als Kurier den Stoff, aus dem alle Träume von Angie oder Sweet Jane sind, nach Deutschland schmuggelte. Er sitz jetzt in Untersuchungshaft und hat wohl alles zu gegeben.
Erinnert sei hier nur den Vorfall in Brandenburg, "Polizei hebt Drogen- und Prostitutionsring aus - CDU-Politiker verhaftet."
Ist doch auffällig, wie oft in letzter Zeit in der CDU Drogen usw. auftauchen, oder?
und erinnert sei hier nur an den hessischen CDU-Politiker und Medienstar "Michel Friedman". "Prostituierte und Kokain habe Friedman unter dem Pseudonym Paolo Pinkas (von der Polizei zunächst fälschlicherweise als Paolo Pinkel verstanden – Pinkas ist ein hebräischer Vorname) angefordert."
So ist das mit der CDU, wahrscheinlich hält man eine Mitgliedschaft dort nur im Drogenrausch aus, schätze ich mal.

Samstag, 28. Februar 2009

Der Fall Emmely im Überblick.


Eine kurze Zusammenstellung des Falls von Emmely gibt es auf dem Blog
Mobbing-Artikel.

Emmely geht vor das Bundesverfassungsgericht.

Der Fall der Kassiererin Emmely, Mutter von drei Kinder und Oma mit zwei Enkeln hat Deutschland wach gerüttelt. Kopfschüttelnd stehen Menschen auf den Straßen der Hauptstadt, sitzen in den Büros zusammen und diskutieren an den Stammtischen oder noch verbliebenen Werkhallen über den Zustand einer Restjustiz. Was sich da im Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg abgespielt hat, ist wohl zur rechten Zeit gekommen. Bürger der Hauptstadt und im Land fragen sich, was ist das nur für eine Gerichtsbarkeit am Magdeburger Platz?
Wolfgang Thierse von der SPD hatte den Mut, den Finger in die riesengroße, vereiterte Wunde zu legen und nannte das Urtiel zu recht barbarisch und von asozialer Qualität. Doch wo ist der Rest unserer Volksvertreter? Köhler schweigt wie immer als Bundespräsident wenn es um Unrecht und die Verletzung der Würde eines Menschen geht. Und ehrlich gesagt, wer traut dem Herrn schon mal was Wichtiges zu? Ich denke er sitzt auf dem Dachboden seines Schlosses Bellevue und liest seine Texte zur neoliberalen Weltwirtschaftsordnung und sucht so einen Schlüssel zur Lösung der Finanzkrise. Den findet er eh nicht, denn es gibt keinen Knopf den man drücken kann und alles wird gut.
Frau Merkel schweigt eben so und liest heimlich auf der Kanzlerbungalowtoilette das Buch von Heinz Duthel über sie mit dem Titel, Zwei Leben – Zwei Welten. Ob sie wohl weinen wird angesichts ihrer Vergangenheit?
Nein, von da sollte Emmely nichts erwarten. Doch auf ihren Anwalt scheint Emmely sich verlassen zu können, denn er will nun vor das Bundesverfassungsgericht gehen, nach dem ihm der Weg zum BAG verbaut worden ist. Seine Klage stützt der Rechtsanwalt auf den Artikel 12 des GG, was nun für viele Mobbingfälle eine neue Hoffung bedeutet. Der Tagesspiegel schreibt, „(d)ie Kassiererin sei durch den Richterspruch von der Ausübung ihres Berufs abgeschnitten - nach (RA) Hopmanns Sicht ein Verstoß gegen den Artikel 12 des Grundgesetzes, der das Recht auf freie Berufswahl garantiert.“ Hut ab, endlich mal ein Anwalt der Courage und Kante zeigt, in einer Zunft, die ansonsten nicht viel zu bieten hat.

Emmely doch ein Mobbingopfer


Emmely versus Kaiser`s-Chef Tobias Tuchlenski
Man mag es kaum glauben und kann Wolfgang Thierse nur all zu gut verstehen, wenn er im Fall Emmely von einem barbarischen Urteil mit asozialer Qualität redet.
Am 26.02.09 durfte in der BZ nun der Chef von Emmely seinen Senf dazu geben. Erinnert sei hier nur einmal an die Fürsorgepflicht, die ein Chef hat und im StGB steht. Doch nun zu den Ausführungen des Herrn Tuchlenski. Danach soll Emmely nicht beobachtet worden sein, was sie tat oder wohin sie ging.
Zum Fall der Coupons für Leerflaschen gibt er an, dass er nie mit Emmely darüber geredet hat, auch nicht nach dem Vorfall. So weit schon mal zum Thema Fürsorgepflicht. Seiner Meinung nach war das Aufgabe der Personalleitung. Diese hat Emmely aber wohl nur vor die Entscheidung gestellt, fristlose oder ordentliche Kündigung. Ver.di habe darauf hin wohl auch abgezielt. Und als Emmely ablehnte hat sich Ver.di verkrümelt.
So ist das also mit der Supergewerkschaft Ver.di, der Gewerkschaft von Hr. Bsirske, der lange Zeit sich als Aufsichtsratsvorsitzender bei der Lufthans seine Urlaubsticket für Frau und sich selbst vom Unternehmen hat bezahlen lassen. Sommer 2008 kam die Sache raus und er hat wohl dann nur für 2008 auf die Kostenerstattung verzichtet. Bsirkse soll auch nicht im Gerichtssaal gewesen sein, obwohl er in Berlin sein Büro hat. Setzt man schon mal die Ticketkosten für Zwei in die Südsee ins Verhältnis zu den Coupons von 48 und 82 Cent, dann sieht man schon mal die Pferde vor der Apotheke ......
Laut des Herrn Tuchlenski soll Emmely so wohl von der kassierten Kassiererin und einer, Achtung jetzt kommt es, Kollegin beobachtet worden sein, wie sie (die) zwei Pfandmarken einlöste. Klar, jemand muss ja an der Kasse sitzen. Doch zuerst behauptet Tuchlenski, Emmely sei nicht beobachtet worden und jetzt plötzlich beobachtet eine weitere Kollegin, wie Emmely Coupons einlöste. Mal eine Frage, woher hat diese Kollegin die Sehkraft her, aus einer Beobachtung von mehr als einem Meter Minimum zu sehen, dass es die beiden Coupon`s waren, mit der legendären Summe von 48 und 82 Cent?
Und warum beobachtet sie überhaupt so einen Vorgang? Was war ihr Job? Beobachterin?
Nein, hier stimmt schon was nicht. Und dann der Hinweis, mit 1793 Euro hat Emmely für einen Kassiererin gut verdient. Was verdienen bitte die beiden Kolleginnen, denn von Ihnen kommt die Coupongeschichte? Ein LAG-Richter oder die beiden Beisitzer müssten so was eigentlich beherrschen, wenn sie nicht mal wieder ein Nickerchen machten. Wie sagte mal ein clever Internetdetektive zur Frage, wie man Internetseiten finden kann mit Schmuddelkram und Kinderpornografie und wer so was betreibt. Man muss nur die richtigen Fragen stellen.
Weiter jedoch zum Fall Emmely. Tuchlenski spricht immer von einigen Kolleginnen im weiteren Verlauf, ich finde jedoch immer nur die Zahl Zwei. Auch hier muss man mal fragen, geht es hier um Ausgrenzung, also das typische Mobbing-Dilemma? Viele Igel sind des Hasen Tod bekanntlich.
Und was einen verwundert, danach hat der Betriebsrat so gar der Kündigung zugestimmt, bisher hat Ver.di und Betriebsrat sich auch nicht öffentlich geäußert. Hier stinkt es doch noch Funktionärsmobbing übelster Art. Und auch die beiden Kolleginnen haben sich bisher öffentlich allen Fragen entzogen.
Ich wünsche jedenfalls Emmely, dass ihr Anwalt genug Kante hat zum Bundesverfassungsgericht zu gehen und wenn es dann sein sollte, auch zum EU-Gerichtshof. Die kennen schon die deutsche Tradition im Arbeitsrecht, Emmely wird dort auf jeden Fall bei der Sachlage gewinnen.

Freitag, 27. Februar 2009

Thierse zeigt Kante im Fall von Emmely.


Ein Landearbeitsgericht im Licht der Öffentlichkeit.
Der Fall Emmely ist uns allen bekannt, seit drei Tagen haben nun endlich auch die Printjournalisten begriffen, was in dem Fall abgeht ist wirklich von „asoziale(r) Qualität.“
Zur Erinnerung, Emmely wurde wahrscheinlich wegen ihrem gewerkschaftlichen Engagement gekündigt. Dass das aber kein Kündigungsgrund sein kann, scheint man wohl auf den Dreh mit den Pfandcoupons gekommen zu sein. Auffällig war in dem vom Landesarbeitsgericht gefällten Urteil der Zusatz, dass „eine Revision beim BAG nicht“ zulässig ist“. Hier spürt man die Angst der Richter vor der Sachlichkeit eines Bundesarbeitsgerichts, denn dort werden nicht einfach Verdachtsmomente akzeptiert, sondern Beweise eingefordert. Und es wurde hier vom LAG auch der Grundsatz unserer Rechtssprechung nicht beachtet, dass Bundesrecht Landesrecht bricht. Richter in diesem Land müssen das wissen. Warum wurde Emmely diese Chance verwehrt, wenn sich die Richter und Ankläger ihrer Sache so sicher sind? Wenn der Fall so klar ist, wie das LAG es darstellt, dann dürfte doch Emmely vor dem BAG auch nur verlieren, oder?
Nun hat Wolfgang Thierse Kante gezeigt und spricht gegenüber der Berliner Zeitung zu Recht wie ich meine, von einem „barbarisches Urteil (mit) asozialer Qualität." **
Sofort meldet sich der Berliner Anwaltsverein zu Wort und fordert den Rücktritt von Thierse. Warum eigentlich? Die Anwälte, diese Nutznießer per se eines Arbeitsrechts nach dem „Schweizerkäse-Prinzip“ sollten sich mal lieber über Grundsätze wie Verdachtskündigung, Verweigerung des BAG für Emmely, Verhältnismäßigkeit, leistungsgerechte Bezahlung der Anwälte bei Arbeitsprozessverfahren usw. diskutieren, anstatt einen engagierten Politiker anzugreifen, der auf das bevorstehende Los von Emmely hinweist, Hartz IV for ever.
Meine Hochachtung Herr Thierse, ich hoffe sie lassen sich nicht einschüchtern und mich hat es eh schon gewundert, warum die Berliner SPD zu dem Vorfall schweigt. Doch wer das Angeordnetenhaus von Berlin, den Petitionsausschussvorsitzenden dort und andere „Wellness-Parlamentarier“ kennt, der weiß warum. Für Opfer ist das eintreten von Wolfgang Thierse nur voll zu unterstützen, denn es geht um die Würde von Emmely, dem zentralen Grundrecht unserer Verfassung. Ob das die Anwälte überhaupt alle kennen?

Donnerstag, 26. Februar 2009

Der Fall Emmely spitzt sich zu.


Komisch, aber in sich logisch, wenn man denkt, was Anwälte so verdienen bei einem Arbeitsprozess. Nun haben sie Wolfgang Thierse am Wickel, ob wohl ich sagen muss, der Mann hat recht, asoziale Qualität, denn Begriff sollte man sich merken.
"Wenn Thierse dem Urteil eine "asoziale Qualität" bescheinige, stelle er die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts "außerhalb unserer Gemeinschaft", schrieb der Anwaltsverein in einer Erklärung."

Warum schweigt die Bundeskanzlerin zu diesem Buch?


Markus Wolf: Freunde sterben nicht.
Bei uns in Deutschland gab es wohl schon immer Probleme über unsere regierende Gruppe von Politkern zu schreiben. Erinnert sei hier nur kurz an den historischen Fall „Augstein“ aus dem Jahr 1962, „Augstein raus und Strauß hinein“.
Nun hat der Philosoph und Autor vieler Sachbücher, Heinz Duthel, man beachte seinen interessanten Lebensweg, ein Buch veröffentlicht, mit dem Titel: Angela Merkel, Zwei Leben – Zwei Welten. In einer Beschreibung zur Veröffentlichung des Inhalts auf der Internetseite hallobus.com wird eine Frage aufgeworfen, die uns eigentlich alle interessieren müsste. „Warum werden die STASI Akten Dr. H. Kohl und Angela Merkel so versiegelt und unter Verschluss gehalten?“** Stellt einem sich die Frage, haben Autoren wie MarBrun und andere ihre Artikelserien zu Frau Kanzlerin zu kurz gefasst und die Person Dr. Helmut Kohl übersehen?
Zu Recht kommt auch Heinz Duthel zu der Person die im Kanzleramt unter Angela Merkel einziehen durfte und die bisher öffentlich kaum in Erscheinung tritt, jedoch für so wichtige Bereiche wie den BND zuständig ist, „Thomas de Maizière, Cousin des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, ..., ..Leiter (des) Bundeskanzleramtes?“
Man darf gespannt sein wie das Buch in den nächsten Wochen und Monaten von den Presse kommentiert wird und wie die Reaktionen aus der Partei von Angela Merkel sein werden, im Jahr der Bundestagswahl übrigens. Von der Bundeskanzlerin persönlich werden wir Nichts hören, so nehme ich mal an, da sie schon in der Finanzkrise gezeigt hat, dass sie die kohlsche Philosophie des Aussitzen und Schweigens zu Sachfragen und –inhalten glänzend beherrscht. Oder Sie geht gerichtlich gegen den Autor vor, dass wir aus dem Streit um ihr „Foto am havemannschen Gartenzaun“ kennen.
Denn eine Anmerkung des Philosophen und Autors Heinz Duthel, Jahrgang 1950 hört sich doch spannend an und ist vom berühmtesten Mitarbeiter des MfS, Abteilung Auslandsspionage, Markus Wolf: Freunde sterben nicht. Und sie führt uns dann hoffentlich bald in die Gewölbe der Birthlerbehörde, denn dort müssten eigentlich alle Akten liegen, ob nun Mitarbeiter, Täter oder Opfer der Stasi. Und zum 20. Jahrestag des Mauerfalls kann man doch auch erwarten, dass die unsichtbare Mauer um die beiden Akten von Frau Merkel und Herrn Kohl fallen, insbesondere die um Angela Dorothea Kasner?

Mittwoch, 25. Februar 2009

Der Export bricht ein.


Für Deutschland werden die Aussichten immer schlechter, alleine im IV Quartal sank das BIP um 2,1 %. Das hat in den Steuereinnahmen dazu geführt, "dass das Defizit 2008 mit 3,3 Milliarden Euro gut doppelt so hoch ausfiel wie angenommen."

Beamtenbanken und die Lobby


Das mit den Landesbanken was nicht stimmt, wenn es um Hintergund wissen geht, wissen wir nicht erst seit heute. Doch dass es sogar eine extra gegründete Lobby zum Finanzskandal gab, das ist mir ehrlich gesagt neu.
"Bereits 2004 wurde die Lobbyorganisation „True Sale International GmbH“ (TSI) gegründet." Und die WestLB und BayLB war da wohl Stammkunde, wenn ich das richtig verstehe.

Schaeffler und die Nazis


Gerade meldet Webnews Neues zum Fall Schaeffler, die Milliardärin, die Nazis, die IG-Metall und so weiter. Was als Rettungsfall aus der Realwirtschaft begann wird zu einem historischen Schmierenkudderoman a la Deutschwood/Bollywood/Hollywood. Nun ist die Politik am Zuge und die Gewerkschaft.

Ein Urteil der fragwürdigsten Art.


Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Ruf.
Der Fall sorgt seit langem für viel Aufsehen. Gerade unseren Politikern hat er vor Augen geführt, dass unser Arbeitsrecht ein Stück Schweizer Käse ist. Richter fällen Urteile oder schließen Vergleiche, als sitzen Sie auf dem Himmelsthron.
Es geht konkret um den Fall einer Kassiererin aus Höhenschönhausen, Stadtteil von Berlin. Nach 31 Jahren und gewerkschaftlichen Aktivitäten wie Mithilfe bei der Organisation eines Streiks wurde ihr fristlos gekündigt. Vorgeworfen wurde ihr, dass sie 3 Pfandscheine für Leergut in Höhe von 1,30 Euro eingereicht hätte, der nicht die Mitarbeiterkennung getragen hätte. Sie soll ihn wohl von dem Pfandautomaten für Kunden genommen haben, den dort jemand vergessen hätte.
Die bekannte Supermarktkette K. hat eine Verdachtskündigung ausgesprochen und darauf hat sich das Gericht eingelassen. Der dringende Verdacht einer Straftat nach der Philosophie der „Herrscher vom Magdeburger Platz“ muss sich jedoch auf Tatsachen und nicht auf Unterstellungen stützen. Nur noch mal zur Erinnerung, wir haben eine Banken- und Finanzkrise, in der Beamte und Manager „zig Milliarden durch den Kamin verfeuert haben“ und kein Staatsanwalt ermittelt in einer Landesbank wegen dem „dringenden Verdacht“ oder des Kapitalanlagebetrugs nach dem Strafgesetzbuch § 264 a. Denn strafbar sind danach Zusammenhänge die „in Prospekten oder in Darstellungen oder Übersichten über den Vermögensstand hinsichtlich der für die Entscheidung über den Erwerb oder die Erhöhung erheblichen Umstände gegenüber einem größeren Kreis von Personen unrichtige vorteilhafte Angaben macht oder nachteilige Tatsachen verschweigt.“
Doch zurück zum Fall Emmely oder Barbara E. Hier gilt nicht das Prinzip Verhältnismäßigkeit, denn das Arbeitsrecht ist im wesentlichen Richterrecht, und zeigt einmal mehr, unsere Politiker sind unfähig ein humanes Arbeitsrecht zu schaffen, dass solch einen Kinderkram wie nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit soll eine Mitarbeiterin „1,30 Euro“ gestohlen haben. Die Richter haben immer wieder darauf hingewiesen, dass nicht die Höhe des Betrages entscheidend ist, sondern die Absicht, und die ist aber strafrechtlich nicht bewiesen, denn sonst müssten ja Fingerabdrücke und sonstiges umgehend durch die damaligen Ermittlungsbehören festgestellt worden sein. Mal ehrlich gesagt, hier grüßt doch Till Eulenspiegel.
Leider sind solche hochgeistigen Rundläufe und Rechtssprechungen eines Landesarbeitsgerichts Kennzeichen einer Gesellschaft im kulturellen und des moralischen Verfalls. Und wenn dann noch die Richter verfügen, dass „eine Revision beim BAG nicht“ zulässig ist, öffnet das einem die Augen was dort am Magdeburgplatz abgeht. „Barbara E.s Anwalt Benedikt Hopmann kündigte an, dagegen Beschwerde einzulegen. Geplant sei der Weg zum Bundesverfassungsgericht und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.“ Man kann nur hoffen das erfolgt auch, dass dieser Fall europaweit bekannt wird.

Und noch so ein Beamter und Experte.

Man glaubt es kaum, was da so abgeht. Doch es stimmt.
>>Millionen-Abfindung für Ex-Klinikchef Friedl
"Der vom Dienst suspendierte und wegen Kunstfehlern verurteilte ehemalige Freiburger Klinikchef Hans-Peter Friedl erhält eine Abfindung in Höhe von knapp zwei Millionen Euro. Das bestätigte die Klinik am Dienstagvormittag.<<

Beamte haben wieder eine Bank ruiniert.


Es ist schon fast alltäglich, dass uns Mitteilungen wie diese um die Ohren fliegen.
"Die Milliardenverluste schreibende HSH Nordbank bekommt frisches Geld von ihren Eigentümern.Die Regierungen der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg beschlossen am Dienstag in Kiel, der Landesbank das fürs Überleben notwendige Kapital von drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Zudem bekommt die Bank zehn Milliarden Euro Garantien für die Abschirmung von Kreditrisiken."
Man erkennt schon daran, dass die Finanzkrise mehr oder weniger auch eine Krise der Staatsdiener ist, die statt zu dienen, Banken ruiniert haben.
Was also will dann die Bundeskanzlerin mit ihren Regeln? Wir brauchen Beamte die Denken und verantwortungsvoll Handeln können. In den USA und anderen Ländern ist die Finanzkrise eine Krise der Spekulanten, bei uns ist es eben nicht nur eine Finanzkrise der Spekulanten und Bänker, sondern vorrangig ein Bankrotterklärung der Staatsdiener, die meinten sie können herrschen wie Ludwig der XIV, auch Sonnenkönig genannt.

Dienstag, 24. Februar 2009

Gier frisst Hirn!

Genau dass ist dieser Tage in Deutschland zu erleben. Die Politik hat den Weg geebnet und ist deshalb zu einem grossen Teil mitverantwortlich an der Weltwirtschaftskrise. Nun ist der Katzenjammer gross. Doch am Aschermittwoch wird eben nicht ".....alles vorbei sein."

Schaeffler-IG-Metall-Pakt


Ein Skandal der Macht und Gier bahnt sich an.

Jecken the Jack und andere Faschingsgestalten.


Oder eine Kleidersammlung für Guido the 18% Man.
Eine satirische Betrachtung politischer Einflüsse auf den Fasching. Von je her war Fasching die Zeit, in der Menschen sich als Narren oder Gaukler verkleidet haben um die bösen Geister des Winter zu vertreiben und damit dem Frühling seinen Platz einzuräumen. Schaut man sich die winterliche Wetterlage heute an, kann man nur sagen, ja, hoffentlich haben sie Erfolg.
Am Niederrhein hat sich dieser Brauch der Narren und Gaukler mehr und mehr in der Zeit der französischen Herrschaft zu einer Abrechnung mit der Politik entwickelt. Und mit der Verlagerung der Bundesregierung vom Rhein an die Spree ist nun nach und nach zu Fasching das Auftauchen dieser Narren auch in der Hauptstadt zu beobachten.
Ich hatte das Glück oder Pech, Jecken the Jack, einen der scharfzüngigsten und wortgewaltigsten Vertreter der Narrenzunft zu begegnen. Und er erzählte mir folgende Narrengeschichte aus dem Tollhaus Bundesregierung Deutschland 2009.
Danach steht nun ja schon fest, dass im September nach der Bundestagswahl 2009 sich eine schwarz/gelbe Regierung bildet. Dem Traum aller Träume von Frau Dr. Merkel. Ihr neuer Wunschpartner Guido Westerwelle von der Ich-Partei FDP wird dann bekanntlich Außenminister. Nun gibt es wie in jeder Ehe, das ist auch so trotz Emanzipation und Antidiskriminierungsgesetz, das Problem: Wer hat denn nun die Hosen an?
Teil 1 der Frage ist einfach zu beantworten, klar doch, sieht man ja auch jeden Tag in allen Kanälen unseres geliebten digitalisierten Pantoffelkinos, Frau Merkel natürlich. Ihr Hosenanzug hat ja fast schon Kultstatus, denn die verschieden Variationen dieses Kleidungsstücks sehen immer so aus, als würde sie jeden Tag den gleichen Anzug tragen. Denn die bei Männern zu beobachtende Krawatte fehlt bekanntlich bei der gebürtigen Frau Kasner.
Doch mit solchen Spitzfindigkeiten sollten wir uns nicht aufhalten, denn seit „Bruder Willamson“ durch unseren Papst und auch seine abtrünnigen 3 Mitbrüder von der Pius-Bruderschaft wieder in den Schoß der Kirche aufgenommen wurden, hat unser Bruder Richard und Holocaust-Leugner neue Ehren erfahren. Nicht zu vergessen seine Hosentheorie, „nur einer kann die Hosen an haben“, die so auch wieder in Mode kam. „Seine Überzeugung hingegen, dass Frauen nicht studieren und keine Hosen tragen sollten und Männer gerne "mannhafter" sein könnten“, wirft nun für die CDU/CSU/FDP Koalition große Probleme auf, wenn man bedenkt, dass die CSU fast ausschließlich eine katholisch-konservative Stammwählerschaft hat.
Und da Frau Merkel nicht nur gegen die „Williamsche These“ des Nichtsstudiums von Frauen verstoßen hat, sondern auch noch die Hosen trägt, wirft dann doch die wichtigste Frage auf, was trägt dann unser Außenminister Guido Westerwelle. An der Mannhaftigkeit bei ihm sollte man nach der Februarausgabe der Titanic keinen Zweifel mehr haben, obwohl er an Arni Schwarzenegger doch nicht heran kommt. Und den sozialistischen Gruß richte er auch mehr an unsere FDJ-Sekretärin aus Templin als an den Muskelmann aus Made by Austria.
Übrigens was moderne Mannhaftigkeit heißt, haben die Argentinier gezeigt, sie haben Bruder Williamson, der dort ein Priesterseminar leitete, einfach ausgewiesen, ohne lange um den heißen Brei herum zu reden. Es tut sich doch was im globalen Dorf, wenn auch nicht im Stadtteil Deutschland.
Denn hier ist nun guter Rat teuer, denn wenn Guido Westerwelle Außenminister wird und Frau Doktor Hosen an hat, dann muss Guido Rock mit Bluse tragen, tiefer gehen wir bei unseren närrischen Betrachtungen nie, das überlassen wir immer der Gedankenfreiheit.
Was also trägt unser Außenminister im Oktober 2009? Eine Lösung wäre der Schottenrock, doch dazu trägen selbst Anhänger dieser männlichen Variante immer eine Jacke und die hat ja schon Frau Doktor ebenfalls an. Sie sagen, das geht zu weit und sei eine zweideutige Anspielung auf Guidos Privatleben. Weit gefehlt, denn selbst Bruder Williamson trägt einen Rock bis an die Knöchel, wenn dies auch Priestergewand genannt wird und diese Trageberechtigten wohl auch immer die klassische Hose darunter an haben. Doch Priester leben ja auch nicht in einer Ehe wenn sie katholisch sind, also haben die einfach als Single for Ever sich beides zu tragen angewöhnt.
Sie bemerken schon richtig, die Sachlage ist germanisch komplex. Von daher sollten wir Deutsche uns gefälligst mal Gedanken darüber machen, was trägt nun unser Außenminister außen rum so?
Ich schlage vor, sie schicken Kleiderentwürfe oder gar gleich Muster aus ihrem Kleiderschrank an die FDP, mit dem Hinweis, zu Händen des FDP-Chefs. Gebrauchte Sachen tun es auch, gerade wenn sie kein Leistungsträger sind, sondern die Last von Hartz IV zu ertragen haben. Nach der 18 % Regel sind Strumpfhosen auch erlaubt.
Und bitte keine schmutzige Wäsche, die wäscht bekanntlich unser Bruder Williamson, denn der durfte und hat es auch gemacht, studiert und hat zu Gott einen besonderen Draht.

Sonntag, 22. Februar 2009

Der Traum von der Selbstständigkeit


Obama hat es vorgemacht, auf das Problem eines vorgesehenen Kandidaten mit Steuerschulden hat er einfach zu gegeben: Ich habe Mist gebaut, da hätte ich genauer Hinschauen müssen.So viel Ehrlichkeit können wir nicht von unseren deutschen Politikern erwarten, der Fall Mißfelder ist dafür nur ein Beispiel.
Ein junger Mann hat sich wohl lieber Obama als Vorbild genommen und nicht unsere Rumschwätzer von Politikern. Er hängt in den Seilen, hat keine Krankenversicherung und sein derzeitiges Einkommen reicht noch nicht dazu. Also hat er sich an seine Gemeinde gewandt in einem offenen Brief, der damit beginnt:
"Liebe Gemeinde, ich schäme mich nachfolgende Zeilen verfassen zu müssen, aber es geht nicht mehr anders. Ich bin ein junger Mensch und habe mich sehr früh Selbstständig gemacht. Unverschuldet musste ich damals meinen Laden schließen mit großen Verlusten. Ohne Krankenversicherung habe ich die Branche gewechselt. Zum Teil "habe ich mich" auf Geschäftspartner verlassen, bin ich ins Ausland gegangen um hier wieder Boden unter den Füßen zu bekommen. Doch natürlich war es auch ein Reinfall. Nach 2 Jahren voller Rückschläge, bin ich nun am Ziel, doch wie es scheint zu spät. Meine Gesundheit hat stark gelitten und einige Wochen vor dem Ziel ..."
Ist doch Nachdenkenswert für viele, die ähnliche Probleme haben, oder?

Samstag, 21. Februar 2009

Umkehr der Staatssekretäre


Der Protest vieler Bürger und Journalisten scheint Erfolg zu haben, gerade meldet die Nachrichten Agentur Reuters, dass die vom Bund beanspruchten Aufsichtsratsjobs bei der Commerzbank nicht mit Staatssekratären besetzt werden, sondern es sollen Externe kommen.
Man hätte sonst wohl den Bock zum Gärtner gemacht.

Sommer 2009 4 Millionen ohne Job?


Gerade meldet Webnews, dass man ab Sommer laut Experten davon ausgehen muss, dass Massenentlassungen stattfinden. Der Sommer ist für Kündigungswellen (sauere Gurkenzeit) immer gut, viele sind Urlaub und bekommen von All dem nichts mit. Doch eines ist auch klar, die Krise reicht weit hinein in das Jahr 2010, denn was heute am Aktienmrakt passiert, das bestimmt in einem Jahr der Arbeitsmarkt. Der Höhepunkt wird also erst im Winter 2009 eingeläutet und wir haben immer noch keinen Krisensoli oder ein 3. oder 4. Konjunkturprogramm.

Mißfelder oder miese Felder?


Er kann es nicht lassen. Klar, er will nach oben, das ist so bei Menschen die ein krankhaftes Geltungsbedürfnis haben. Und um auf sich und seine Partei und Unterlabergruppe „JU“ aufmerksam zu machen, braucht er Öffentlichkeit. (1) Er muss in die Zeitungen und vor die Kamera. Also wird einfach ein Gegner gesucht, den man fertig machen kann. Solche Handlungsbilder sind für Mobber üblich.
Bekannt geworden ist er, als er sich darüber lustig machte, dass alte Menschen bei gesundheitlichem Bedarf ein künstliches Hüftgelenk bekommen und dies von der Krankenkasse sozusagen bezahlt wird. Sein Vorbild ist England, da gibt es ab 60 Jahre nichts mehr aus der Krankenkasse für Prothesen und so weiter. Mit 60 ist man alt, nicht mehr verwertbar, aber auch nicht berechtigt bei vollem Rentenanspruch nach 45 Beitragsjahren sich zur Ruhe zu setzen. Denn bei uns gilt ja jetzt das Rentenmodell mit 67, außer man heißt Glos und kommt aus der CSU, da setzt man sich schon mit 64zu Ruhe.
Dann tauchte ein Fax auf, in dem er sich für ein Zweiklassenwahlrecht stark machte. Danach sollten etwa Rentner, Hartz IV Empfänger oder Aufstocker nur eine Wahlstimme bekommen und die anderen zwei, quasi die Leistungsträger. Über den Begriff Sozialfaschismus sollte man in dem Zusammenhang nicht nachdenken.
2)
Nun hat er sich die Hartz IV Empfänger erneut zur Brust genommen und das beim Frühschoppen. Mich hat es immer schon gewundert, welche Jungs und Mädels das sind, die schon morgens am Sonntag durch unsere Städte torkeln. Nun wissen wir es. Und wir wissen, dass Hartz IV Empfänger gerade wenn Sie Kinder haben Trinken und Rauchen. Und das würden sie jetzt noch mehr machen, weil sie ja mehr Hartz IV bekommen hätten. Die Ursache, warum wir über 6 Millionen Harz IV Empfänger und Aufstocker haben, nennt er nicht. Und jede soziale Ausgrenzung oder Stigmatisierung einer Bevölkerungsgruppe ruft auch immer Folgen hervor. (1)
Dass bei einigen Bürgern, die man gesellschaftlich mit Hartz IV fertig macht, ausgrenzt und oft ein Leben lang abschiebt, hat bei einigen schon immer die Flucht in die „Abhängigkeit von Tabletten, Alkohol oder auch Nikotin“ geführt. In der Hauptstadt unseres Landes und dem Domizil von IM Erika gibt es wahrscheinlich die meisten dieser ausgegrenzten Gruppe nach dem Hartz IV Modell. Und wir haben gleichzeitig über 800 000 Bürger, die man als Suchtabhängige bezeichnen kann. Die Drogen sie regelmäßig nehmen, sie Tabletten, Alkohol, Kokain usw. Und dass es Alkohol nicht nur im Umfeld des Bundestagscasinos gibt, ist unbestritten. Auch Hartz IV Empfänger dürften bei Aldi oder Lidl schon mal die oder jene Flasche mit dem Stoff erwerben. Manche auch leider regelmäßig und das sind dann je nach Grad des Konsums oft dann die uns bekannten Alkoholabhängigen, die dann quasi als Feindbild herhalten müssen. Oft ein Teufelskreis, aus dem die Betroffenen und deren Familienmitglieder wie Kinder nie wieder heraus kommen. Bezüglich des Feindbildes kann man auch vom klassischen Fall der Stigmatisierung sprechen, Opfer der Stasi, Nazis, Mobber, Korruption, unfähiger Beamter in Landesbanken und politischer Hassredner kennen das zur Genüge.
Doch um eine Lösung geht es dem Jungen ja nicht, denn sonst würde er erstmal fragen, warum er als Bezieher eines dicken „Beamtengehaltes“ keinen Beitrag zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung trägt? Bürger die sich vor ihrer sozialen Verantwortung drücken, habe ich noch nie gemocht, oder Sie etwa?
Und wir wissen auch nicht, wie viele Nebenjobs dieses Mitglied im Wellnesspark Bundestag hat. Geht man von seiner Vorliebe für Hassreden auf sozial schwache Gruppen aus, die er gerne beim Frühschoppen hält, sollte man sich diesbezüglich mal bei der Alkoholindustrie umschauen, wäre ja statisch möglich, da die Mehrheit unserer Berufsbeamten ohne Beitrag zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung im Wellnesspark Parlament ja immer gerne einen oder mehrere Nebenjobs ausüben, ohne diese der Öffentlichkeit bekannt zu geben.
Eines jedoch weiß ich, auf dieses „miese Feld“ Herr Missfelder, würde ich nicht mal einen Furz lassen, denn man weiß ja nicht, wer da so rum kriecht oder torkelt nach dem Frühschoppen, und mein Fürze achte ich mehr als Hassredner und unreife Jungs aus Parteien, die nicht mal wissen, wer ihre Chefin so genau ist und was sie früher so getrieben hat. Nach eigenen Aussagen war sie neben dem Studium als „Bardame“ tätig. Andere wissen da noch über andere Nebentätigkeiten zu berichten. (3)


1.
http://www.bz-berlin.de/aktuell/deutschland/missfelder-will-versachlichen-article375723.html
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/02/21/philipp-missfelder/haben-sie-etwas-gegen-hartz-iv-empfaenger.html
http://www.morgenpost.de/politik/article1039201/Missfelder_bekommt_Beifall_fuer_Hartz_IV_Schelte.html
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/politik/missfelder_junge_union_hartz/index.php

2.
http://wir-antimobbingrundschau.blogspot.com/
http://harrygambler2007.blogspot.com/

3.
http://www.onlinezeitung24.de/article/1259
http://www.onlinezeitung24.de/article/1372
http://www.onlinezeitung24.de/article/1368
http://schachcomputerwelt.foren-city.de/topic,157,-stasi-allueberall.html

Freitag, 20. Februar 2009

Das Programm zur Ankurbelung der Selbstbediener.


Oder was machen unsere Politiker den ganzen Tag eigentlich?
Da das Konjunkturprogramm II kaum die Nachfrageseite beachtet, viel zu spät kommt und man jetzt schon offen über die Umwandlung des Solizuschlags - Ostförderung - in einen Krisensoli diskutiert, ist das Rumgelabere mit diesen "kleinen Jungs" aus den Ländern doch wirklich mehr als peinlich.
Die Abwrackprämie bringt nur den Autohändlern etwas, der Bankenrettungsfonds den Beamten, sie dürfen nun jede drei Monate einmal für teueres Geld Chef spielen im Aufsichtsrat. Während in Ländern wie den USA und Frankreich Programme aufgelegt worden sind, die mit dem Prinzip Langatmigkeit, Nachhaltigkeit und Offenheit operieren, wird bei uns schon wieder alles zu Rauch und Nebelschwaden im Wahlkampf oder Karneval. Der Unterschied ist bei uns ja noch nie sehr groß gewesen.
Schon erschütternd was da so auf dem Rücken des "kleinen Mannes" sich abspielt, wenn man weiß, dass im Februar 2009 die Arbeitslosigkeit auf über 3, 5 Millionen ansteigt. Im Sommer die Kassen der "gehorteten Milliarden" der Bundesagentur wahrscheinlich leer sind und fast keine Investitionen in den Bereich "Energiespeicherung, kommunale Zentren alternativer Energien, kostenloser öffentlicher Nahverkehrssysteme und menschenwürdigen "Alterswohnmodellen" fließt. Doch wann hatten schon mal Politiker Weitblick? Ja, wenn es um die eigenen Nebenjobs geht und die Westentasche, den da ist viel Platz.
Oder man verabschiedet Versorgungsmodelle für sich, so erlangen "abgewrackte Abgeordnete" schon nach einem Jahr Mitgliedschaft im Wellnesszentrum Bundestag vollen Pensionsanspruch, also überlegen sie es sich, wenn sie 64 Jahre sind, ob sie nicht mal Abgeordneter spielen wollen. Glos hat uns es ja vorgemacht, wie das geht. Aber fahren sie deshalb nicht einem Polizeibeamten über den Fuß, der will vielleicht auch noch ins Parlament.
Oder sie gehen mal beim Schrotthändler vorbei, ob da nicht wieder ein Tresor der Postbank zerlegt wird. Sie werden sich freuen, wenn es mal wieder Euro schneit und sie so nebenbei einen Sack voller Kohle finden.
Auf unsere Politiker sollten wir auf jeden Fall nicht warten oder gar bauen, denn bisher übt das Team Merkel nur auf Sand, und das ging schon bei den Neandertalern schief. Also feiern wir erstmal „Karneval oder Fasching“, die Asche kommt dann später aufs Haupt, am Mittwoch, von der Leiche „Konjunkturprogramm II“. (3)

Mehr Arbeitslose, Agenturmitarbeiter in Nobelkarosse

Im Februar steigt die Zahl der Arbeitslosen und künftigen Opfer für Hartz IV weiter an. Bisher sollen es bisher 65 000 mehr sein, so dass jetzt schon Dank dem Krisenmanagement der Bundesregierung
über 3,55 Millionen Arbeitnehmer auf der Straße sitzen. Und die Krise hat erstmal begonnen, bis Juni kann man davon ausgehen, dass man 4 Millionen Menschen ohne Arbeit hat. Das Heer der Ausgegrenzten wächst rapide an.
In Paderborn kennt man deshalb auch kein Schamgefühl, da wurde ein Mitarbeiter mit rotem Teppich und Edelkarosse (Stretch-Limo) abgeholt, zu seinem 40. Geburtstag. Für Bild ein gefundenes Fressen und deshalb gab es auch ein schönes Foto davon. Offenbar funktioniert die Aktion Leserreporte sehr gut.

Donnerstag, 19. Februar 2009

Ein Paradies für Täter


Das Mobbing, Verfolgung und Folter in vielen Ländern zum guten Ton gehört, wissen wir ja nun nicht seit Obama und dieser unsäglichen Karrikatur. Doch welche macht die Täter in Russland haben und wir alle wegschauen, zeigt der Fall Anna Politkowskajas, einer mutigen Frau und Journalistin. Sie wurde für ihren aufrechten Gang und ihre unbeugsame Liebe zum Journalismus ermordet.
In einem Prozess, der mehr an die Zeiten von Josef Stalin und Adolf Hitler erinnerte, sollten vier Angeklagte verurteilt werden. Alle Beobachter, Angehörige des Opfers und der Angeklagten sind sich sicher, der wahre Mörder steht nicht vor Gericht. Was ist das nur für ein Staatsanwalt?
"Der mögliche Mörder stand nicht vor Gericht." Was für ein Paradies für den oder die Täter!

Obama im Fadenkreuz des Rassenwahns?


Ziemlich abartig und sozialfaschistoid, was sich da die "New York Post" erlaubt hat. Wenn man einem Politker geistig und moralisch nicht gewachsen ist, der Neid auf seine weltweite Popularität und Zustimmung einen in seinem Büro in New York zum Wahnsinn treibt, dann kann man nur noch mit solchen Karrikaturen mobben. Bürgermobbing wird noch zu wenig diskutiert, angesehene Politiker gehören auch dazu, noch wird zu wenig über Politmobbing geredet, schon im fall Ypsilanti auffällig.
Aus Deutschkand kennen wir das aus der Ära Willy Brandt, auch da wurde mit allem Dreck auf einen Politiker geworfen. Bandt sei ja nur ein unehliches Kind, der Mob auf der Landesklinik "Freistaat bayern hat damals das bis zum Ankotzen durch die Presse geajagdt. Glos und Stoiber waren damals die Schüler des Gurus, den dann später eine Bordsteinschwalbe in New York dann man kurz abgezockt hat.
Doch ich denke, Obama hat sich innerlich auf so etwas eingestellt, uns stört so etwas nicht, denn so ist eben der Mob, und Presseleute gehören sehr oft dazu. Wir diskutieren lieber über Inhalte und Verhaltensweisen von Politiker, da hält Obama bisher was er verspricht. Ein Mensch mit hohem Ideal, der auch seine Fehler offen und erhlich eingesteht, eben ein Vorbild und kein mieser, kleiner Dreckwerfer.
http://wir-antimobbingrundschau.blogspot.com/

Mittwoch, 18. Februar 2009

Roland, einer von uns zwei muss nun gehen.



So könnte jetzt Ypsilanti singen, wenn sie sich schon früher mehr im Kampf gegen Mobbing mit uns engagiert hätte. Doch so haben sie die Täter zu Fall gebracht und Roland Koch wurde bekanntlich wieder Chefkoch in der Höhlenküche, "hessicher Landtag" genannt. Doch so ist das mit den Tätern, wenn sie meinen, nun haben sie ihr Ziel erreicht, kommt doch glatt einer der stärker und gieriger ist. Und schon wird aus dem Täter ein Opfer.
Nach einer gemeinsamen Meldung fast aller Tageszeitungen soll Koch nun zur EU, das Handelsblatt schreibt und nennt auch gleichzeitig die Person im Hintergrund, die ihn wohl los werden will. "Nach fast 21 Jahren Abstinenz will die CDU wieder einen Christdemokraten in der EU-Kommission installieren. Einem Medienbericht zufolge hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch ausgeguckt."
Und schon hat Koch einen Job der Angela Merkel nicht mehr gefährlich werden kann, kennen wir ja von Edmund Stoiber. Mal sehen, wer nun Hessen regiert, denn etwas überrascht es schon, dass Koch nur so kurz im Amt war, wo er doch so viele Freunde hatte wie Steinbrück, Clement usw. Und er war der brutalste aller Aufklärer, die wir je hatten, in Deutschland, oder?

Neue Umfrage bescheinigt SPD Bedeutungslosigkeit.

Nach einer neuen Umfrage von stern.de und RTL, würde die SPD heute bei Wahlen zum Kanzleramt nur noch 22 % erhalten und liegt damit gerade mal 4% vor der FPD. Die Unterscheide werden immer kleiner, so wohl in den Programmen als auch in der Gunst der Wählerstimmen.

Ein Petition erregt aufsehen!

Dass Bürger mehr können als Politiker wissen wir. Das Internetjournalismus mehr ist als Printgelabbere in BILD und TAZ dürfte neu sein.
Auf OnlineZeitung24 hat Matthias Dilthey über eine Frau und ihre Petition geschrieben. Es geht um das Grundeinkommen. Dies war am 06.02.2009.
heute nun berichtet Webnews groß über die Petition und die Einreicherin, und das sie dies im schottischen Verfahren gemacht hat, kann die Petition Susanne Wiest aus Greifswald von jedem Bürger mit unterzeichnet werden.
Eine Idee einer Bürgerin wie Du und ich wächst und wächst.
"Mach mit und sei kein Hartz IV Ignorant".
Nicht zu verstehen ist, warum die Frist bei dem großen Andrang zur Unterzeichung nicht verlängert worden ist. Grund mal seinen Protest an ddie Abgeordneten zu schicken und diesen Ausschuss der wie alle Beamten arbeitet, keienen Minute zu lang.

Montag, 16. Februar 2009

Gewaltmeldungen nehmen zu


Tag für Tag eskaliert die Gewalt in diesem Lande und in der Welt mehr und mehr. Hintergründe sind immer die soziale Lage breiter Schichten der Bevölkrung, die mehr und mehr auch durch die Bankenkrise ausgerenzt werden.
So kam es im Anschluss zum "Geh-Denktag" in Dresden zu Gewalttaten. Webnews meldet, "Ein 42-Jähriger aus Hessen liegt mit schweren Kopfverletzungen in der Uni-Klinik in Jena. Angehörige einer 41-köpfigen Neonazi-Gruppe hatten am Samstagabend laut Polizei auf einem Autobahn-Rastplatz fünf Menschen verletzt." An das Vorbild des Thüringischen Ministerpräsidenten und sein bis heute noch nicht persönlich und öffentlich bekannt gegebene Schuld mag hier nur am Rande erwähnt werden:
" Die Ermittlungen zum Skiunfall, bei dem eine 41 Jahre alte Frau starb, tragen ebenfalls nicht zur Entspannung bei. Durchgesickerte Informationen eines ersten Gutachtens gehen von einem Fahrfehler des Ministerpräsidenten aus. Er soll mit hoher Geschwindigkeit in die Piste, auf der die Frau unterwegs war, eingebogen und ihr entgegengefahren sein. Die Staatsanwaltschaft ist über die Indiskretion verärgert." Warum eigentlich, wer traut heute noch der Staatsanwaltschaft nach dem Vorfall im Fall Zumwinkel. "Staatsanwalt hält Vernehmung von Althaus für verzichtbar." Was ist nun Sache?
Wenn schon wegen eines Fahrfehlers auf der Skipiste so viel Unklarheiten geschaffen werden, wie soll man da bei der Aufklärung rechtsradiakler Gewalttaten einem Staatsanwalt vertauen können. Schon im Fall Alois Mannichl hat der Staatsanawalt versagt und sinnlose Debatten in den ersten Wochen ausgelöst. Heute wissen wir immer noch nicht wer die Täter sind.
Ich denke wir haben hier ein Problem der Politik und der Jusitz, die Gewalt ist nur der Parameter, der uns anzeigt, in diesem Land und dieser Gesellschaft ist alles am Rande zum Abgrund angekommen.

Von und zu und andere Adelsspiele


Nach einer Meldung von Webnews, will der neue Wirtschaftsminister Gutenberg, sorry, von und zu natürlich, auch ab 2010 eine große Steuerreform. Da lachen dann sogar jetzt auch mal wieder die Hühner im Stall.
Nachdem uns das Konjunkturpaket 2 bei 36 000 Euro Jahreseinkommen monatlich etwa 6 Euro mehr in den Geldbeutel bringt, darf man beim Westerwelle/Gutenberg Spielchen davon ausgehen, das wird dann 10 Euro maximal mehr haben. Mein Gott, wo leben die beiden eigentlich?
Gehen die auch mal tanken und sehen wie sich der Preis pro Liter Benzin täglich ändert? Nein, Entschuldigung, der Adel gibt sich doch mit so was nicht ab, oder?
Warum sagen die nicht vor der Wahl was sie wollen, denn nach der Wahl wird eh die Mehrwertsteuer wieder erhöht, das war bei einer CDU/FDP-Koalition schon immer so.

Samstag, 14. Februar 2009

Der Cybermob wächst wie ein Tumor


Heute wird gerade unter Jugendlichen und Heranwachsenden per Handy oder im Internet gemobbt.
Wer kennt das nicht, man schreibt zu einen Thema in einem Forum seine Meinung und schon wird man von diversen und beleidigenden Antworten überhäuft. Cybermobbing ist gerade der Weg der Jugendlichen und Heranwachsenden um sich als Mobber hervor zu tun. In einer Kultur, in der die Umgangsprache oder die morgendliche Begrüßung an der Bushaltestelle nur noch aus „Tag Opfern“ oder „Du Juden““ besteht, hat Mobbing heute eine dominante Stellung im Denken der Menschen eingenommen.
Viele Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen wollen nicht länger wegschauen, wie das unsere Politiker so gerne machen, sondern sich gegen den Mob wehren.
So hat das John Lennon Gymnasium in Berlin am 10.02.09 die Eröffnungsveranstaltung zum Safer Internet Day 2009 (SID) inne. Als Angobt gab es unter anderem das „Klicksafe“, ein Unterrichtsmodul der Europäischen Kommission.1.
Klicksafe „sieht vor allem Social Networks in der Pflicht.“ Hierbei wird von den sozialen Netzwerkbetreibern erwartet, dass sie neben den Inhalten auch „Meldefunktionen zur Verfügung zu stellen und diffamierende Inhalte umgehend zu löschen“.2
Das Berliner Landesprogramm jugendnetz-berlin.de der Landespressestelle stellte Informationsmaterialien zur Verfügung und hat auch Beratungsadressen veröffentlicht. Einfach mal bitte reinklicken und anschauen, noch etwas dürftig was unsere Politiker da stricken lassen, doch zu mindestens geschieht etwas mal außer Wegschauen.3.
Dabei hat der SID nun fast schon eine Tradition, denn es gibt ihn seit 2004 jeweils am zweiten Dienstag im Februar. Ziel ist es, die „Internetsicherheit“ in der Öffentlichkeit und bei den Betroffenen bekannt zu machen. „Schirmherrin des internationalen Aktionstags ist Vivian Reding, die EU Kommissarin für „Informationsgesellschaft und Medien“. Als deutscher Knotenpunkt im europäischen Netzwerk INSAFE (Internet Safety for Europe) koordiniert Klicksafe die Aktionen hierzulande.“ 4.
Über Google findet man landesweit die verschiedensten Angebote und Veranstaltungshinweise, die nicht mit dem SID enden. So wird jeden Monat in Bremen eine Veranstaltung mit einem Schwerpunktthema jetzt schon im Internet zur besseren Zeitplanung vorgestellt. Man darf hoffen, dass der SID mehr und mehr bei den Usern des Internets eine feste Größe wird und Mobbing auch da bald der Vergangenheit angehört.

1. http://www.blogspan.net/presse/safer-internet-day-am-10-februar-2009/mitteilung/31815/

2. news/wirtschaft_telekommunikation_sid_2009_cyber_mobbing_angriffe_auf_schueler_nehmen_zu_story-39001023-41000297-1.htm

3. http://www.berlin.de/landespressestelle/archiv/2009/02/06/119881/index.html
http://bildungsklick.de/pm/66019/aktionen-gegen-cyber-mobbing-mit-jugendnetz-berlinde/

4. http://www.medienkompetenz-portal-nrw.de/medienkompetenz/aktuelles/2009/2009-2.htm

5. http://fobi.jugendinfo.de/calendar.php/2009/2.html

Mittwoch, 11. Februar 2009

Mobbingfälle der besonderen Art.

Oder wenn unsere Politiker und Staatsdiener wegschauen.
Wenn die Herrschaften aus den berühmten Sesseln wegschauen, dann ist immer Mobbing oder korruptes Verhalten angesagt. So auch wohl im Fall Eva Herman. Vielen noch in Erinnerung als Sprecherin der Tagesschau und dann Verfasserin eines Buches, über das man sicherlich zwei geteilter Meinung sein kann und wohl auch muss. Auch kann ich nicht den politischen Ansichten der Frau Herman beipflichten, doch das ist noch lange kein Grund seine vertraglichen Pflichten nicht zu erfüllen. Grund für den von heut auf morgen aufgelösten Vertrag waren ihre umstrittenen Äußerungen zur NS-Zeit. (1)
Nun sieht das Arbeitsgericht Hamburg von Frau Herman deren Tätigkeit beim NDR wohl doch als abhängiges Beschäftigungsverhältnis an und somit hatte sie einen Arbeitsvertrag. Abwarten muss man jetzt den nächsten Termin am 01.04.2009, dazu wird dann noch Tagesschau-Sprecher Jo Brauner vorgeladen. Doch hat das Landesarbeitsgericht zu erkennen gegeben, Frau Herman hatte ein reguläres Arbeitsverhältnis und somit hätte ihr gekündigt werden müssen. Schöner Schlamassel, den da der NDR sich eingebrockt hat.
Und wenn man die Reaktionen so dubioser Lichtgestalten wie Thomas B. Kerner und anderer Antifastfoodmöchteköche noch hinzunimmt, dann hat man ein Bild von dem, was in dieser Medienlandschaft so los ist. Da wird gemobbt und nicht aufgeklärt. Alle gehen jetzt davon aus, dass Frau Herman ihr Ziel erreicht und mit einem ordentlichen Arbeitsvertrag wieder beim NDR als Tagesschausprecherin anfängt. Man muss dann abwarten, ob sie mit Hilfe einer Mediation begleitet wird und wer dies übernimmt. Der Fall hat es arbeitsrechtlich in sich.(2)
Zu den Ereignissen bei der Berliner Polizei, in der es seit langem zu Aufsehens erregenden Zwischenfällen gekommen ist, gibt es einen besonders erwähnenswerten Artikel in der Berliner Zeitung von Andreas Fürster, den man sich mehrmals durchlesen sollte. Hier wird genau die Methode erklärt, wie man innerhalb einer Behörde Gesetzesverstöße deckt, Kollegen mobbt und ihren Willen brechen will. Aber darüber hinaus findet man auch wertvolle Aussagen des Polizeipräsidenten von Frankfurt am Main und Exstaatsanwalt von Hanau, Harald Weiss-Bollandt, warum es bei uns so viele polizeiliche Gesetzesverstöße gibt. Er vertritt ganz unverhohlen die Theorie und Praxis, "Die wechselseitige Deckung ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren einer Polizei, wie wir sie brauchen. Wo kämen wir denn hin, wenn ein Polizist sich nicht mehr auf diese Kameradschaft seiner Kollegen verlassen könnte, darauf, dass sein Kamerad zu ihm hält und ihn notfalls auch deckt." (3)
Bei solchen geistigen Größen darf man sich nicht mehr über den Niedergang
einer demokratischen Kultur wundern, wie wir sie im Augenblick in unserem Land erleben. Zu Recht verweist ein Insider für Mobbing und Gesetzverstöße bei der Polzei in Deutschland auf die Methode hin, mit der man Kollegen fertig macht, die sich gegen den Gesetzesmissbrauch stemmen wollten, insbesondere durch deren Vorgesetzte. „Wer da nicht mitziehen wolle, habe es schwer“....."Als Chef habe ich doch alle Möglichkeiten, mit so einem Störenfried fertig zu werden: Ich brumme ihm Zusatzschichten und Wochenenddienste auf, oder ich lasse mir ständig den Bearbeitungsstand seiner Ermittlungsvorgänge vorlegen und kontrolliere immer wieder, ob er den Streifenwagen auch sauber abgestellt hat - über kurz oder lang breche ich so seinen Willen“. So was kannten wir lange Jahre nur aus Zuhälterkreisen, jemanden seinen Willen zu brechen. Doch wie kann so eine Methode in einem so wichtigen Bereich Praxis sein, wie bei der Polizei? In unserem Grundgesetz steht, die Würde eines Menschen ist unantastbar, offenbar nicht, wenn er Demokrat, Mensch und Polizist ist.
Und der Experte Martin Herrnkind, Kriminologe an der Polizeischule in Malente-Kiebitzhörn in Schleswig-Holstein weist auf eine weitere verheerende Praxis gegenüber Opfern hin. „Alle Beamten, die sich gegen Kollegen gestellt hatten, wurden ausgegrenzt und gemobbt. .......Vereinzelt gab es Racheaktionen. In einigen Fällen erhielten die "Whistleblower" Morddrohungen“. So was nennt sich dann bei uns Beamtenkultur, dann also willkommen im Land der Mobber, Täter und Rächer. Nur was machen wir denn mit dem GG, Artikel 20 (3) wonach „die Gesetzgebung ... an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“ ist?

1.http://nachrichten.aol.de/eva-herman-erringt-gegen-ndr-ersten/artikel/20090206102756143791988

2. http://de.wikipedia.org/wiki/Mediation

3. http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0131/seite3/0041/index.html

Dienstag, 10. Februar 2009

Die Stasi im OP und die Arbeitsweise der Birthlerbehörde.


Mehr und mehr wird die Birthlerbehörde zum Problemfall.
In der Aufklärung der Stasimachenschaften von gestern und heute spielt die Birthlerbehörde mehr und mehr eine dubiose und merkwürdige Rolle. So hat diese Behörde bis heute noch nicht zum Fall IM Erika etwas zur Aufklärung beigetragen, ob wohl wir doch so wohl aus den Artikeln von MarBrun und anderen im Internet wissen, dass diese Dame ganz oben in unserer Gesellschaft nun ihre Strippen ziehen darf. Wie kann so was passieren?
In der Berliner Morgenpost wurde nun am 05.02.2009 ein Artikel veröffentlicht, in dem es um die Stasi-Vergangenheit von „fünf ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) im Bereich Krankentransport der Charité CFM Facility Management GmbH“ geht.(1) Einer dieser hauptamtlichen Funktionäre der Stasi soll sogar im Haftkrankenhaus der Mielkebehörde tätig gewesen sein.
Zu Recht wird in dem Artikel ein Opfer zitiert, das auch heute noch in unserer so genannten Demokratie, in der es ein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geben soll, anonym bleiben will. „Früher haben diese Leute vorsätzlich ihre Opfer massiv gequält und unter Druck gesetzt, heute wollen sie kranken Menschen unter dem Deckmantel der Herzlichkeit helfen. Das ist eine Verhöhnung der Opfer“.(1) Dem ist wohl nichts hinzu zu fügen.
Doch man fragt sich, wie arbeitet die Birthlerbehörde eigentlich? Warum kommen solche Fälle immer wieder nur sporadisch an die Öffentlichkeit und gerade dann, wenn im Internet eine Diskussion über IM Erika stattfindet? Weshalb schweigt eigentlich die Birthlerbehörde, in der doch selber über 100 Mitarbeiter im Sold der Mielkebehörde (MfS) gearbeitet haben(2), zu den Presseberichten über die Vergangenheit von Frau Dr. Merkel, geborene Kasner? (2)
Von den ehemaligen Stasimitarbeitern in der Birthlerbehörde wissen wir, dass sie sich bei ver.di neu aktiv aufgestellt haben, was nicht gerade für die Gewerkschaft spricht.
Und wenn wir die beiden Artikel von MarBrun und aus dem Schweizmagazin zur Vergangenheit von Frau Merkel, Bundeskanzlerin und verheiratet mit einem Professor an der HU, dessen Namen sie nicht einmal annehmen wollte, so fragt man sich schon hier, warum klärt die Birthlerbehörde diese Vorwürfe nicht auf? Alleine die Tatsache, wie oft Frau Merkel einen Namen an nimmt und nicht wieder ablegt, obwohl sie doch mit Herrn Merkel nicht mehr verheiratet ist, stellt bekanntlich bei Nachforschungen immer ein Problem dar. Und wenn Frau Merkel im Verdacht steht, als FDJ-Sekretärin für Propaganda und Kultur auch in die Bespitzelung des DDR-Dissidenten Robert Havemann involviert gewesen zu scheint, dann ist hier doch die Birthlerbehörde eindeutig gefordert. Auch wenn Frau Birthler eine Parteifreundin von Frau Merkel ist, so steht die Aufklärung doch immer vor der Parteibuchmischpoke.(3)
Oder wie das Opfer im Falle der Charite Krankentransportfirma so treffend sagt, „das ist eine Verhöhnung der Opfer“, oder was meinen Sie?
Und vom Exbundeskanzler Schröder, mir dem Frau Merkel, geborene Kasner sehr gut konnte, hören wir auch nichts. Obwohl er doch bei Gazprom mit einem Finanzchef an einem Tisch sitzt, der bei der Stasi auch schon „beobachtet“ hat. (4)
Warum überlall dieses Schweigen und Leugnen?

1. http://www.morgenpost.de/berlin/article1028821/Stasi_Verdacht_an_der_Charite_fuenf_Mitarbeiter_belastet.html#reqRSS
2. http://wikileaks.org/wiki/Stasi-in-bstu.pdf
http://wikileaks.org/wiki/Stasi_still_in_charge_of_Stasi_files/de
3. http://forum.politik.de/forum/archive/index.php/t-118636.html
4. http://www.welt.de/wirtschaft/article1970576/Gazprom_Manager_im_Visier_der_deutschen_Justiz.html

Freitag, 6. Februar 2009

Das Supermarktmodell Deutschland.

1. Einleitung
2. Die Anwälte
3. Der Gaskrieg, Schröder und andere Ungereimtheiten!
4. Die Staatsanwälte sowie andere verbeamtete Nutznießer.
5. Die Staatsanwälte sowie andere verbeamtete Nutznießer, Teil 2
6. Ein Sack voller „Kohle.“

1. Einleitung.
Bekanntlich wird in einem Supermarkt per Selbstbedienung dem Kunden die Möglichkeit geboten, Waren auszusuchen, sie in einen Einkaufswagen zu legen und an der Kasse muss er dann bezahlen. Im Supermarktmodell Deutschland können ganze bestimmte privilegierte Gruppen oder Mitglieder solcher einfach sich selber gleich bedienen, sich bereichern ohne dafür durch eine Staatsanwaltschaft oder per Ermittlungen zu Rechenschaft gezogen zu werden. Von daher ist die Idee der Bad Bank im Zusammenhang mit der Kaste der Berufspolitiker und Nebenberufler nur eine schlüssige Idee. Besser wäre es jedoch, wenn man das Supermarktselbstbedienungsmodell Deutschland gleich in ein Bad Land Germany Modell umbenennt, was dem Charakter dieser Gesellschaft mehr entspricht.

2. Die Anwälte.
Oder wie man sich viel Geld in die Taschen stecken kann ohne Leistung.
Jedes Rechtssystem beruht auf einer Regel die besagt, Entgelt gegen Leistung. Die zweite Regel besagt, kann ich diese Leistung überhaupt erbringen und ist sie im Sinne des Auftragsgebers.
In einem Interview in der „wiwo“* verweist der ehemalige Innenminister und jetzige streitbare Anwalt Gerhard Baum auf die Abzockergilde unter den Anwälten. Dabei übersieht er nicht die eklatanten Schwächen in unserem Rechtssystem, das mehr an den Einnahmen der Rechtsvertreter orientiert ist als am Opferschutz. So wollen viele geprellte Anleger in der Finanzkrise ihr Geld zurück und vertrauen sich einem Anwalt an. Das Erwachen kommt dann, wenn der Anwalt die Rechnung stellt, obwohl schon im Vorfelde zu erkennen war, der Prozess hat keinen Erfolg.
In den Worten von Gerhard Baum heißt das, „da werden Notlagen von Menschen, die ihre Ersparnisse verloren haben und zum Teil vor dem Nichts stehen, auf zynische Weise ausgenutzt – nur um sich selbst zu bereichern.“* Denn in unserem Rechtssystem bekommt ja bekanntlich jeder Anwalt einfach Kohle, ob er eine gute Anklage vorbereitet, richtig informiert oder gar nur einen Kopierprozess führen will und der Prozess überhaupt Erfolg hat. Die Leistung und das Wissen zählt nicht, sondern die üblichen formelle Erfüllung von Klageeinreichungspunkten und das haben viel Anwälte schnell durchschaut, gerade bei den Bürgern, denen man im Rahmen der Lehman & Brothers Anlagen die gesamte Ersparnis abgeknöpft hat.
Denn eines ist klar, ob sie was Können oder nicht, „ihr Geld bekommen sie trotzdem. Wer nicht vernünftig arbeitet, wird also nicht bestraft,“* sondern belohnt.
Aus Arbeitsprozessen und dem gesamten Arbeitsrecht kennen wir diese Praxis nur zur Genüge. Da wird vor dem ersten Prozess ein Vergleichstermin angesetzt, in dem eigentlich die Beweismittel geprüft werden sollen, man aber sehr schnell erkennt, es geht nur um einen Vergleich. Stimmt das Opfer zu, so kann der Anwalt einmal die Kosten für den Vergleich einsacken, die dem eines Gerichtstermins entsprechen. Egal ob er sich gut oder schlecht vorbereitet hat, alle Beweise dem Gericht zur Verfügung gestellt hat und alle Gesetze zitiert hat, die dem Angeklagten helfen sollen. Und er kann dann nochmals die gleiche Summe in Rechnung stellen, für den ersten Gerichtstermin, der aber gar nicht stattfindet, denn meist hat dieser Wischiwaschitermin das Opfer schon so unter Druck gesetzt, dass er dem Vergleich zustimmt, ohne zu wissen, dass er nochmals für einen Termin bezahlen muss, der gar nicht stattfindet. Natürlich klärt kein Anwalt oder Richter seinen oder den Mandanten auf, dazu haben sie ja nicht die Pflicht und dem Kohleverdienen oder Abzocken steht das auch im Wege.
In Deutschland haben wir in der Zwischenzeit ein Rechtssystem, in dem das Opfer drei und vierfach ausgenommen werden kann. Und die Gilde der Anwälte ist da nur die Spitze des Eisbergs. Im Falle der Opfer der Finanzkrise hat der angesehene Anwalt Gerhard Baum das folglich und treffend so formuliert: „Ich habe den Eindruck, dass die unseriösen Geschäftspraktiken derzeit massiv zunehmen. Das ist manchmal geradezu kriminell und droht den gesamten Berufsstand in Misskredit zu bringen.“ Und für uns Bürger heißt das, suchst du dein Recht, dann gehe davon aus, dass der nächste „Täter“ auf dich wartet. Denn Geld stinkt bekanntlich nicht.
Eigentlich müsste jetzt eine große Justizreform auf der Tagesordnung stehen. Doch bei den Parteien die wir haben, kann man das vergessen. Alleine die „Ich-Partei“ des Guido Westerwelle**, die mal so hervorragende liberale Kämpfer wie Gerhard Baum hervorbrachte, auch FDP genannt, hat diesen Eckpunkt schon längst dem Populismus ihres Alleinunterhalters geopfert. Obwohl Herr Westerwelle immer die Leistung so betont, doch wo ist sie im Fall seiner Gilde? Dazu schweigt jedoch der Vorsitzende der „Ich-Partei“.
Die Aussichten für uns Bürger sind daher nicht rosig, auch wenn wir jetzt fünf Parteien haben. Nicht die Quantität zählt, sondern die Qualität, und da haben wir uns schon längst von der Weltmeisterschaft verabschiedet, wenn es um ein Justizsystem für die Opfer geht.

*http://www.wiwo.de/finanzen/etliche-anlegeranwaelte-nutzen-notlagen-aus-384762/
**http://www.guido-westerwelle.de/Person/271b36/index.html

3. Der Gaskrieg, Schröder und andere Ungereimtheiten!
Oder die nächste Blase im globalen Dorf bläht sich auf.
In den letzten Wochen war die Welt Zeuge, was es heißt, wenn man mit Energie einen unsichtbaren Krieg führt. Der Streit zwischen Russland und der Ukraine war dabei nur der Anfang dessen, was wir in 8 bis 10 Jahren erleben werden. Viele Insider sprechen schon von der Energieblase.
Eigentlich ist alles angeblich bei uns immer ganz genau geregelt, so jedenfalls wollte uns das der Bundeswirtschaftsminister weiß machen, der aus Bayern stammt, Mitglied der CSU-Elite ist und über seine Rolle bei der Hypo Real Estade Pleite genauso wenig Auskunft gibt, wie zu den Energieproblemen in Deutschland.
Als die Gaspreise in Deutschland explodierten, da kam aus dem Hause Glos die Mitteilung, dies sei eben so, da der Gaspreis an den des Erdöls gekoppelt sei. Was schon deshalb schwer zu verstehen ist, den bekanntlich ist Gas ein Abfallprodukt bei der Erdölgewinnung. Im Klartext, zu Anfang der Erdölgewinnung hat man Gas einfach in die Luft gepustet, bis man auf die Idee der Vermarktung kam. Da der Stoff keinen Wert hatte, nur das Transportproblem gelöst werden musste, war eine Preisbestimmung wie beim Erdöl schlecht möglich, also kam man auf den Kopplungstrick. Man hat den Preis für das Gas an den des Erdöls gebunden.
Nun stieg in den letzten zwei, drei Jahren der Preis für Erdöl fasst täglich an den Märkten. Wir Verbraucher haben das an der Zapfsäule bitterlich zu spüren bekommen, als der Preis für Benzin über 1,50 Euro schnellte, der für Diesel zeitweise die gleiche Marke übersprang und die Unterscheide zwischen den einzelnen Produkten wie Super oder Normal mehr und mehr verschwand. Heute haben Super- und Normalbenzin den gleichen Preis, was kaum zu verstehen ist, denn über Jahrzehnte wurde den Verbrauchern der Superstoff mit dem Argument verkauft, es seien wichtige Zusatzstoffe beigemischt, die die Motoren schützen und die Qualität für das Auto damit erhören. Vorbei solche Märchen, Super und Normal kosteten plötzlich genauso viel und lagen weit über dem „Revolutionspreis“ von drei DM.
Wer kann sich noch erinnern, als bei der Einführung der Ökosteuer Politiker Land auf und ab erklärten, ab 3 DM hört der Spaß auf und die Menschen gehen auf die Straße. Oder waren es etwa zwei DM?
Egal, der Mensch vergisst schnell und Politiker offenbar noch schneller, denn da müssten ja jetzt bekanntlich der Gaspreis fallen, denn der für den Treibstoff an den Tankstellen hat der Preis sich bis zu über 1/3 reduziert, seit etwa vier Monaten parallel zum ersten Höhepunkt der Bankenkrise, einst als Heuschreckenplage bekannt. Insider sehen da die ersten Anzeichen einer Blase. Doch nichts da mit einem Verfall des Gaspreises, denn plötzlich tauchte zwischen den beiden Staaten Russland und Ukraine ein Pipelinekrieg auf. Im Klartext hieß das, es kam durch die Röhren kein Gas mehr in Europa an. Und schon hat keiner mehr über den Preis diskutiert.
Nun gut, doch der Preis für Erdöl hat sich bis heute nicht wesentlich verändert, bei Diesel oszilliert er um einen Euro seit Wochen trotz Weihnachtsverkehr und gleich bleibendem Verbrauch. Was ist also los mit der so oft gepriesenen Regel, des Kopplungseffekt von Gas- und Strompreis? Unsere Bundeskanzlerin nagelt doch ständig an solchen Regeln und fordert weitere für die Bankenkrise, um eine solche für die Zukunft zu verhindern. Um wie viel Cent hat sich ihr Gas verbilligt, wenn sie diesen Stoff in ihrem Haushalt verbrauchen sollten? Es müssten 30 % und mehr sein. Nimmt man gar den Preis für das internationale Maß zur Preisbestimmung, das Barrel (englisch für Fass), so hat sich dieses um über 70 % teilweise heute im Preis reduziert. Doch wo ist der Gaspreis bei uns um 70 % gefallen?
Und wer hat nicht noch die tagelangen, indischen gebetsmühlenartigen Erklärungen des Herrn Glos im Ohr, bei uns sei der Stoff kein Problem, unsere Lager seien voll und reichten über 30 Tage, bevor der Verbraucher mit Einschränkungen rechnen müsste.
Die Realität nach 10 Tagen etwa ohne Gas aus den russischen Pipelines sah und sieht heute plötzlich ganz anders aus. Die „Lage zwang die Regierung in Berlin dazu, die Energiezufuhr zu rationieren und auf alternative Brennstoffe umzustellen,“ so Dieter Braeg in seinem Artikel auf „scharf links“, der Online Zeitung mit der Peperoni als Erkennungsmerkmal. Und scharf ist das wirklich, was uns die Behörden geboten haben. Glos erzählte uns das Wintermärchen vom hohen Lagerbestand und wir sollten uns mal keine Sorgen machen, doch plötzlich mussten „Krankenhäuser geplante Operationen verschieben. Kindergärten und über 18000 Schulen“ blieben geschlossen und „öffentliche Verkehrsmittel“ waren kalt wie der Kühlschrank. Komisch, was uns da so die herrschenden Gilde der Print- und Flachbildschirmmedien unterschlagen haben.*
Und dann war da doch noch einer, denn wir mal ganz oben in der Polithierarchie hatten, ja, unser ehemaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder. Erinnern sie sich noch an den? Genau, der mit der Hartz IV Reform, die uns ein gesellschaftliches Desaster sonders gleichen beschert hat. Und nicht zu vergessen, die Reformen für die Unternehmen, die dann ihren zusätzliche Kohle gleich mal nach der Bescherung in lukrative Börsenspiele und Hedgefonds** investiert haben, anstatt in Produktentwicklungen und Arbeitsplätze. Egal, die Hedger*** sind nun auch in der Realität angekommen und ihre Botschaften sagen uns nichts Neues, oder?
Doch von Schröder hat man merkwürdiger Weise nichts gehört, lebt er noch? Er ist dich bei Gazprom tätig und schaltet dort als cleverer Anwalt auf höchster Ebene wichtige Drähte. Bei Gazprom Deutschland hat ja auch einen sehr bekannten und dubiosen Chef aus alten „Potsdamerzeiten“ an Bord und jetzt eben auch unser Exkanzler Schröder. Doch von dem kam nichts zur Krise um die Pipelines. Komisch, oder?
Eine Meldung habe ich jedoch gefunden, er hat Probleme mit seinem Briefkasten. Nein, nicht mit dem in Hannover oder in Berlin, clevere Manager haben einen in der Schweiz, manche böse Zungen sagen auch Briefkastenfirma dazu.**** Dicker Hammer, wie die mit unserem ehemaligen, sozialdemokratischen Bundeskanzler umgehen. Schafft der doch Arbeitsplätze in der Schweiz, wo bei uns doch ein Arbeitskräftemangel herrscht, oder verstehe ich da was falsch?
Klar, in die hohe Philosophie der Unternehmenskultur sollte man sich als Bürger nicht einmischen gerade wenn es um die North European Gas Pipeline Company AG geht und die Schweiz ja als Steuerparadies einen legendären Ruf hat, wenn es um Briefkastenfirmen geht. Haben sie jetzt noch Fragen, dann googlen sie mal schön und fleißig und sie werden staunen, wie viele Fragen sie hinterher haben.

*http://www.scharf-links.de/45.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=3574&tx_ttnews[backPid]=16&cHash=e9d622996a
**http://de.wikipedia.org/wiki/Hedge-Fonds
***http://www.duckhome.de/tb/archives/3793-Der-Abschiedsbrief-von-Hedge-Fond-Manager-Andrew-Lahde.html
****http://www.wiwo.de/politik/bruessel-will-schroeders-briefkastenfirma-schliessen-381525/http://www.wiwo.de/politik/bruessel-will-schroeders-briefkastenfirma-schliessen-381525/

4. Die Staatsanwälte sowie andere verbeamtete Nutznießer.
Oder die subversive Ausstrahlung von IM Erika.
Es ist eine altbekannte Tatsache, dass der Verfall einer Gesellschaft nicht schlagartige, sondern über Jahrzehnte erfolgt, quasi sukzessive. Und wenn Vorbilder nicht bereit sind, ihre Vergangenheit offen zu legen und nur aufgrund ihrer Macht andere mit einer Prozesslawine bedrohen können, dann fängt ein Verfall an, der sich nach und nach in allen staatlichen Organen festfrisst und zu einer Auflösung und Verhöhnung der demokratischen Werte führt.
Im Fall von IM Erika findet seit Jahren eine Diskussion statt, die seltsamer Weise nur im Internet geführt wird.1 Was aber verständlich wird, wenn man die einzelnen Vermutungen über Erika in den Internetveröffentlichungen zusammenstellt.
So weiß man, dass IM Erika als „privilegierte Reisekader“ zweimal in die UDSSR und auch nach Prag fahren durfte, obwohl dies selbst den privilegierten Genossen in der DDR kaum möglich war, bezogen auf die Sowjetunion. IM Erika muss daher von der Nomenklatura der DDR als lupenreine Verfechterin der DDR-Werte angesehen worden sein.
Auch unsere Bundeskanzlerin kam wohl laut des Artikels von Jürgen Meyer in den Genuss zweier privilegierter Reisen in die UDSSR und auch Prag.2 In Moskau lernte Frau Merkel Herrn Ulrich Merkel 1977 kennen, heirate ihn im selben Jahr und lebte bis 1981 mit ihm zusammen. Näheres über Herrn Ulrich Merkel wissen wir leider bis jetzt nicht, insbesondere wie er zu der Ehre eines längeren Aufenthaltes in der UDSSR kam. Und sie lernte in ihrer ersten Ehe Michael Schindhelm kenne, einem Freund dem sie sehr nahe stand und der lange leugnete und später dann zu gab, eine Verpflichtungserklärung für die Stasi unterschreiben zu haben.2
Ich denke, wenn man heute als Polizeibeamter oder normaler Beamter den Fall IM Erika verfolgt, kommt man sehr schnell zu der Erkenntnis, in diesem Land zählt nichts mehr, auf was man seinen Eid geleistet hat. Wenn dann dazu noch die Meldungen der letzten Wochen kommen, in denen Staatsanwälte und Polizeibeamte verwickelt waren, dann kann man verstehen, was es heißt, Werteverfall in Deutschland.
So hat vor Weihnachten alleine das Attentat auf den Passauer Polizeichef Mannichl vom 15.12.2009 und was wir über Wochen dazu gehört und gelesen haben, einem nur noch sich verzweifelt an den „berühmten Kopf fassen“ lassen. Wobei bis heute die Täter immer noch nicht ermittelt worden sind.3
Dann kam der Tod auf die weise Piste. Im Fall des Thüringer Ministerpräsidenten wurde am Anfang fast stündlich über den Skiunfall mit tödlichem Ausgang für die involvierte Skiläuferin berichtet, seit Wochen dann nichts mehr. Man kann davon ausgehen, dass selbst wenn ein Staatsanwalt aus Österreich ermittelt, diese wohl im „berühmten Sand“ verlaufen, eine Methode die wir aus Deutschland nur all zu gut kennen.4
Nun berichten Tage verspätet die Medien über den tödlichen Skiunfall des „frühere(n) Chef der Bayerischen Hypobank, Eberhard Martini“, der ebenfalls dabei in Österreich ums Leben gekommen ist.5 Die Bayerische Hypobank war schon 1998 das Produkt eines zusammen „genagelten“ oder gebastelten Rettungspaktes. Sie ging aus zwei kaputten Vorläuferbanken hervor und war von Anfang an eigentlich Pleite und Muster für die heutige wirkliche Ursache der Bankenkrise bei uns in Deutschland.6
Und dann kam da noch der Fall Zumwinkel ins Rollen, bei dem plötzlich bei der Staatsanwältin Zeitprobleme auftauchten, die dem Superdoktor von der Post nur all zu gut in dem Kram passten. Nachdem die Öffentlichkeit Zweifel an der Arbeit der Ermittlerin hatten, wurde der Fall dem NRW-Justizministerium unterstellt. Das Urteil dürfte wohl vielen Steuerzahlern nicht nur ein Dorn im Auge sein.7
Das Supermarktmodell Deutschland scheint nun auch auf die unteren Ebenen durch zu schlagen, nachdem es den da Oben ja nur zu gut geht und sie selbst im Ermittlungsfalle mit sehr viel Wohlwollen rechnen können, dazu folgt Teil 2b zum Wochenende.

1. http://www.onlinezeitung24.de/article/1259
http://www.onlinezeitung24.de/article/1278
http://www.onlinezeitung24.de/article/1129
2. http://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=204459#result
3. http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Neonazi-Passau-Mannichl-Attentat;art122,2687056
4. http://meinungen.web.de/forum-webde/post/3775511?sp=357
5. http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/panorama/7488584-Frueherer-Hypo-Chef-Martini-stirbt-nach-Skiunfall.html
6. http://www.onlinezeitung24.de/article/947
http://www.onlinezeitung24.de/article/773

5. Die Staatsanwälte sowie andere verbeamtete Nutznießer, Teil 2
Die eigene Westentasche ist so vielen in diesem Lande näher als das Gemeinwohl.
Eine Tatsache die mehr und mehr nun offen durch den Banken- und Finanzkrisenskandal zu Tage tritt. Der Fall Zumwinkel(1) und das schockierend harmlose Urteil, dass viele, auch in der Politik vermutet haben, ist dafür nur ein Beispiel. Kurt Beck hatte da von Anfang an seine bedenken, alt ist er in dem damaligen Job nicht geworden, das Netzwerk steht.
Und wenn man bedenkt, dass gerade aus der Länderregierung, in der die Justizministerin sitzt, bald eine Bad Bank gegründet werden soll, dann fasst man sich nicht nur an den berühmten Kopf, sondern hat den Eindruck, dass man als „kleiner Mann“ in diesem Lande immer die „berühmte A-Karte“ hat.
Dies wird einem klar, wenn man an die bisher beschrieben Vorfälle denkt, aber auch wenn man nur sich mal die Internetseiten zu dem Schmiergeldskandal bei der Firma Siemens mal wieder vergegenwärtigt. Und diese Liste ist lang, länger als jedes Buch in diesem Land.
Und dann kommen eben immer wieder Vorfälle in einer für die Demokratie so wichtigen Institution wie die der Ermittlungsbehörden ans Tageslicht, die mehr sind als nur Vorgänge, sondern viel mehr der Verfall einer Rechtskultur die ganz oben beginnt, wie im Fall IM Erika und der mangelnden Aufklärung. Der Verfall, der sich dann unter anderem auch in der Forderung der alten Kader der Stasi manifestiert, die auch was vom Kuchen des Klassenfeindes ab haben wollten und wollen, wenn Erika so reichlich beschenkt wird.(2) Diese gesellschaftlichen Erbeben, die sich dann bis nach unten fortsetzen im Bereich der Arbeit vor Ort, wenn man die demokratischen Ermittler und ihren Alltag betrachtet und dies nur nicht nur auf die Hauptstadt plus dem näheren Umland der Kanzlerin eingrenzt. Doch in Berlin und Brandenburg scheinen die Strukturen schneller zu verfallen als im Rest der Republik.
So kam es vor Sylvester zu einem Vorfall in Berlin, der dieses wie die anderen Beispiele, die ich kurz erwähnen will, nur eines aufzeigt, das System des moralischen Zerfalls, ausgelöst unter anderem im Immobilienbereich durch den Steglitzer Kreisel und seine im „Sand verlaufenen und gewollten Ermittlungen“ wirkt immer tiefer in den Alltag unserer Gesellschaft hinein.
Der Vorfall ist so grotesk und hat schon was vom berühmten Hauptmann Köpenick an sich, wenn man bedenkt, wie spät die Öffentlichkeit darüber informiert worden ist. Da wurde ein Getränkemarkt in der City West überfallen und von den dort Beschäftigten daraufhin die Polizei alarmiert. Aber anstatt die beiden Diebe im Keller am Tresor festzunehmen, haben sich verschiedene Polizeibeamte unterschiedlicher Einsatzstellen gegenseitig behindert und festgenommen. Die Diebe konnten mit der Beute daraufhin ungehindert entkommen.(3) Der Skandal liegt weniger in der desolaten Organisation der beiden Einsatzleitungen, sondern viel mehr in der erst um Tage verzögerten Information der Ermittlungsbehörden an die Öffentlichkeit. Insider sprechen in dem Zusammenhang nur von der Spitze eines Eisberges, was immer das auch heißen mag.
Und dass bei den Ermittlungsbehörden, dem Länderwirrwarr a al Deutschland, der unter anderem seinen Ausdruck findet in dem Kompetenzwirrwarr der zuständigen Staatsanwaltschaften, etwas nicht stimmt, bringt ein tödlicher verlaufener Einsatz an Sylvester im „Grenzgebiet Berlin Brandenburg“ zum Ausdruck. Bei einer Kontrolle eines gesuchten Diebes wurde dieser von einer Kugel aus einer Dienstwaffe der Polizei getroffen. Und nun bekriegen sich die verschiedenen Ermittlungsbehörden, als gehe es um Konflikte zwischen der DDR und BRD. Wer die Staatsanwaltschaft Neuruppin kennt und mir ihr zu tun hatte, weiß, was Insider damit meinen, wenn sie von Konflikten in den Polizeiämtern und Staatsanwaltschaften sprechen.(4)
Dass sich solche Vorfälle nicht nur auf Berlin beschränken, zeigt ein Beispiel aus dem Supermusterland von Roland Koch, dem brutalsten Aufklärer aller Zeiten und neuen, hessischem Ministerpräsidenten der Dank einer ICH-Partei namens Westerwelle-FDP weiter vor sich hin wurschteln. Da haben doch tatsächlich Elitepolizisten vor Bordell eine Massenschlägerei angezettelt, was immer auch Elitepolizisten heißen mag.(5)
Für mich sind solche Beispiele nur ein Hinweis darauf, dass in unserem Land mehr und mehr die staatlichen Institutionen in einem Morast von Eigennutz der Politiker und leitenden Beamten verfallen, denn bekanntlich stinkt der Fisch vom Kopf her.
Denn wie soll ein Beamter im normalen Dienst bei einer Behörde nicht irgendwann durchknallen, wenn er sich anschaut, dass er bei einer sieben Tage Woche und einem Dreischichtsystem mit einem Apfel und Ei abspeisen lassen muss, während Beamte in den Landesbanken, die diese nachhaltig ruiniert haben, die Probleme dadurch lösen, dass sie eine Bad Bank gründen wollen. So eine Aufarbeitung der Fehlleistungen wie in NRW durch die regierende Partei zeigt einmal mehr, die Jungs haben doch was an der Glocke.(6)
Vielleicht gründen wir dann demnächst eine Polizeibehörde für Bad Beamte, eine Staatsanwaltschaft für Bad Staatsanwälte, eine Behörde für Bad Landesbankbeamte und eine Bad Behörde nach der nächsten. Oder wir gehen den generellen Weg, dass wir Deutschland zum „Badland“ ernennen und an die USA den Antrag stellen, sie sollen uns als 51 Bundesstaat aufnehmen, dann haben wir wenigstens einen Präsidenten, der Reden halten kann und etwas verändern will, wenn er auch nicht das Paradies für Beamte auf Erdens schaffen kann, den das haben wir ja jetzt wohl schon. Zumindest können wir uns dann die IM Erika Diskussion ersparen, was auch schon ein kleiner Fortschritt in der moralisch-ethischen Wertediskussion ist. Und den Steglitzer Kreisel (7) - Die Mutter aller Heuschrecken - ringen wir als Museum für alle Heuschreckenopfer, Bankenskandale, Finanzkrisen, Hypo Real Estade Hippos, faule Pfandbriefe, Landesbanken und so weiter ein, dann steht das Objekt auch nicht mehr leer und schwarz drohend in der Landschaft rum.
Und wir haben da noch einen Fall, den man da mal ordentlich der Öffentlichkeit präsentieren könnte, lesen Sie dazu Teil 2c von „Das Supermarktmodell Deutschland, die Staatsanwälte sowie andere verbeamtete Nutznießer.“

1.http://nachrichten.aol.de/staatsanwaeltin-im-fall-zumwinkel-gibt-auf/artikel/2008121614342400870217
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5it0VLFoyiWmKLOMSW-plrDt4kdeg
http://www.onlinezeitung24.de/article/629
2.http://www.focus.de/politik/deutschland/prozess-mehr-rente-fuer-stasi-leute_aid_352939.html
http://s136031516.online.de/http://s136031516.online.de/
3. http://www.morgenpost.de/berlin/article1011070/Berliner_Polizisten_ueberwaeltigen_sich_gegenseitig.html
http://www.welt.de/welt_print/article2989099/Berliner-Polizisten-nehmen-sich-gegenseitig-fest.html
4. http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/polizeireport/
http://www.ksta.de/html/artikel/1231848466533.shtml
5. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,600984,00.html
6.http://portal.gmx.net/de/themen/finanzen/wirtschaft/7233914-Banker-wollen-Bad-Bank-fuer-faule-Finanzpapiere.html
7. http://www.onlinezeitung24.de/article/1083
http://harrygambler.blogspot.com/

6. Ein Sack voller „Kohle.“
Noch eine Möglichkeit zur Gründung einer Bad Company Germany.
Doch halt, den Höhepunkt deutsche Beamtenkultur in einer Aktiengesellschaft hätte ich doch fast vergessen. Einige Zeitungen schreiben von „Nieten in Nadelstreifen“. Ich würde mehr zu der Aussage tendieren, das Kind beim Namen zu nennen, denn wenn I...... in Blau mal so 100 000 Euro im Tresor vergessen, dann ist wohl eine klare Sprache angemessen. Geschehen ist das in Berlin im Stadtteil Wedding bei der Postbank wohl. Da hat man einen Geldschrank ausgemustert und einen Geldsack mit 100 000 Euro vergessen. Mal eben so.(1) Entdeckt wurde die Kohle kurz vor dem Einschmelzen des Tresors in Henningsdorf mit Blickkontakt zum Briefzentrum der Post im Lande Brandenburg.
Nun glaubt man, es müsste ja nun eine Klärung erfolgen, wie das Geschehen konnte. Doch weit gefehlt. Die Post bietet dem Finder Geld an, 3 % Finderlohn sind üblich, doch da spielen die Firmenmanager der Altmetallfirma nicht mit, denn dann würde sie ja was anerkennen, was so nicht okay ist. Es gibt auch kluge Manager.
Denn nun müsste ja ein Staatsanwalt ermitteln. Doch da stellt sich wieder die Frage, ist der in Neuruppin zuständig oder der in Berlin, siehe Vorfall „Sylvester“. Und die Fragen dazu lauten ganz einfach, wie haben die Postler das verbucht, denn irgendwann müsste jemand ja mal gemerkt haben, es fehlen 100 000 Euro, ob nun in einem Sack oder in fein verpackten Bündeln? Und fehlen vielleicht noch mehr? Also zwei oder drei Säcke? Und waren in dem Sack aus dem Tresor wirklich 100 000 Euro oder hat haben die einfach mal ihre Fehlbeträge mit reingerechnet und es waren nur 80 000 Euro im Sack, die anderen 20 000 Euro gingen dann anders verloren, etwa über die Westentasche? Was sagt eigentlich das Finanzamt dazu? Und wo ist die Gewerbeaufsicht?
Fragen über Fragen, doch bei uns werden schon lange keine mehr gestellt. Insbesondere, wenn es um die in „Blau“ geht. Zu Erinnerung sei hier nun an den Weihnachtsstollen erinnert oder an die Datenblätter auf der Autobahn. (2)
Und dann noch die Tatsache, dass es eigentlich eine Bundesnetzagentur im Bonner Tulpenfeld gibt, die eigentlich die Post prüfen müsste, ob die die Gesetze einhält. Doch wohl offensichtlich nicht alle. Oder nur für den Teil der Briefe transportiert? Wie gesagt, unsere Beamten sind eben Beamte und wissen immer für was sie nicht zuständig sind, aber nicht genau für Was?
Und da kam es doch in den Regionen und Ballungsgebieten Köln, Hamburg und wie nicht anders zu erwarten, Berlin über erhebliche Mängel in der Zustellung. Im Klartext, die Post hat die Briefe nicht innerhalb von 24 Stunden zugestellt, sondern teilweise einfach mal ein paar Tage auf Halte liegen lassen und das über Monate hinweg ohne die Öffentlichkeit zu informieren.
Man hatte zu wenig Personal und Überstunden macht man auch keine, das gehört sich nicht, gilt nur für die anderen 25 oder 30 Millionen von Arbeitnehmern in diesem Land.(3) Was wollen die Kunden auch machen, denn das Briefmonopol schützt die Merkelregierung bekanntlich, also wo wollen sie ihren Brief aufgeben, damit er pünktlich und überhaupt ankommt?
Und so schließt sich ein Kreis, denn die Post wurde so wie sie ist, auch von einem Hr. Dr. Zumwinkel mit vielen Milliarden an Subventionen durch die Mehrwertsteuerbefreiung aufgebaut. Das Resultat sieht man ja. Doch Hr. Zumwinkel war ja clever, nein, nicht wegen Lichtenstein, denn da wurde ja nichts durch deutsche Behörden aufgeklärt, nein, die Info kam von einem Bankangestellten, der mal den Behörden zeigte, was das so abgeht in der deutschen High Society. Vor einer deutschen Behörde brauche sich Steuerhinterzieher in Nadelstreifen nicht zu fürchten, die finden ja nicht mal einen Sack mit Kohle in einem Alttresor. Nein, Hr. Zumwinkel hat ja mal schnell und rechtzeitig seine Aktien an dem Superkonzern DPWN verkauft und als die Öffentlichkeit meckerte, hat er sich einfach schnell entschuldigt.(4) Ziemlich oft in letzter Zeit, in der sich Hr. Zumwinkel entschuldigt hat, nur bitte wo für? Dass er vor lauter Steuersparmodelle a la Lichtenstein und Aktienverkäufe - der Verkauf fand zu fällig vor dem Abgang der DPWN-Aktie und des Konzern in den USA in tiefere Gefilde statt, zufällig, wenn Sie verstehen was ich meine – eigentlich nie so richtig Zeit hatte, seinen Job als Vorstandsvorsitzender zu machen und bei der Telekom musste er ja noch im Aufsichtsrat hart arbeiten.
Der Berliner sagt in dem Falle immer: Nichts Genaueres weiß man nicht. Doch um das Genauere sollten sich doch eigentlich die Ermittlungsbehörden kümmern, wenn wir eben einen Staat hätten, in dem die Vorbilder Vorbildern sind und die Behörden ihre Aufgaben wahrnehmen würden. Und hier gilt eben wieder das alte Sprichwort, der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her.

1. http://nachrichten.rp-online.de/article/panorama/Tresor-mit-100-000-Euro-landet-auf-Schrottplatz/28344
2. http://www.sueddeutsche.de/computer/526/452233/text/
http://www.onlinezeitung24.de/article/1062
http://www.onlinezeitung24.de/article/1053
3. http://infopirat.com/bm_post-stellt-nach-protesten-mehr-brieftraeger-ein
4. http://www.n-tv.de/890938.html