Ein Landearbeitsgericht im Licht der Öffentlichkeit.
Der Fall Emmely ist uns allen bekannt, seit drei Tagen haben nun endlich auch die Printjournalisten begriffen, was in dem Fall abgeht ist wirklich von „asoziale(r) Qualität.“
Zur Erinnerung, Emmely wurde wahrscheinlich wegen ihrem gewerkschaftlichen Engagement gekündigt. Dass das aber kein Kündigungsgrund sein kann, scheint man wohl auf den Dreh mit den Pfandcoupons gekommen zu sein. Auffällig war in dem vom Landesarbeitsgericht gefällten Urteil der Zusatz, dass „eine Revision beim BAG nicht“ zulässig ist“. Hier spürt man die Angst der Richter vor der Sachlichkeit eines Bundesarbeitsgerichts, denn dort werden nicht einfach Verdachtsmomente akzeptiert, sondern Beweise eingefordert. Und es wurde hier vom LAG auch der Grundsatz unserer Rechtssprechung nicht beachtet, dass Bundesrecht Landesrecht bricht. Richter in diesem Land müssen das wissen. Warum wurde Emmely diese Chance verwehrt, wenn sich die Richter und Ankläger ihrer Sache so sicher sind? Wenn der Fall so klar ist, wie das LAG es darstellt, dann dürfte doch Emmely vor dem BAG auch nur verlieren, oder?
Nun hat Wolfgang Thierse Kante gezeigt und spricht gegenüber der Berliner Zeitung zu Recht wie ich meine, von einem „barbarisches Urteil (mit) asozialer Qualität." **
Sofort meldet sich der Berliner Anwaltsverein zu Wort und fordert den Rücktritt von Thierse. Warum eigentlich? Die Anwälte, diese Nutznießer per se eines Arbeitsrechts nach dem „Schweizerkäse-Prinzip“ sollten sich mal lieber über Grundsätze wie Verdachtskündigung, Verweigerung des BAG für Emmely, Verhältnismäßigkeit, leistungsgerechte Bezahlung der Anwälte bei Arbeitsprozessverfahren usw. diskutieren, anstatt einen engagierten Politiker anzugreifen, der auf das bevorstehende Los von Emmely hinweist, Hartz IV for ever.
Meine Hochachtung Herr Thierse, ich hoffe sie lassen sich nicht einschüchtern und mich hat es eh schon gewundert, warum die Berliner SPD zu dem Vorfall schweigt. Doch wer das Angeordnetenhaus von Berlin, den Petitionsausschussvorsitzenden dort und andere „Wellness-Parlamentarier“ kennt, der weiß warum. Für Opfer ist das eintreten von Wolfgang Thierse nur voll zu unterstützen, denn es geht um die Würde von Emmely, dem zentralen Grundrecht unserer Verfassung. Ob das die Anwälte überhaupt alle kennen?
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