Mittwoch ist bei mir immer viel los, Stress pur, und dann diese Mail. Foto von einem Kleinkind und dann der Hinweis, das Geld für eine wichtige OP am Gehirn fehlt.
Am Mittwoch musste ich meinen Widerspruch gegen einen Staatsanwalt aufarbeiten und eine Beschwerde an den Oberstaatsanwalt beginnen. Es geht um unsere allseits geliebte Lohnsteuerkarte. Dazu habe ich mir noch Informationen über das Bundeszentralamt für Steuern besorgen müssen. Es geht um die einfache Frage, ist die Lohnsteuerkarte eine Urkunde im strafrechtlichen Sinne oder nicht? Denn wäre es eine Urkunde im Sinne des StGB, dann sind alle nachträglichen Veränderungsversuche, Doppel- oder Mehrfachausstellungen Urkundenfälschung. Sie scheint es wohl nicht zu sein, unsere beliebte Lohnsteuerkarte, dazu schreibe ich noch einen Artikel, sondern laut Auffassung einer Berliner Staatsanwältin ist die „Fälschung oder Veränderung der Werte auf einer Lohnsteuerkarte“ im Zusammenhang mit dem Beweismittel „Lohnachweis“ eine schriftliche Lüge.
Ich war erstmal geschockt hinsichtlich dieser Rechtsauffassung, denn es wurde mir sehr schnell klar, warum Milliarden an Steuergeldern ganz „legal“ in diesem Lande unterschlagen werden können und das zu Lasten von uns Bürgern und Steuerzahler per „Zwang“, denn die Lohnsteuerkarte füllt bekanntlich nicht der Betroffenen selber aus.
Plötzlich diese Mail noch im Postfach, ich musste los, es wurde Zeit für die Nachttour, wie jeden Tag durch den Asphaltdschungel der Hauptstadt, von 20:00 bis 04:00 Uhr und Montag bis Sonntag. Ich sehe dann das Gesicht einer Stadt mit Dealern, Kriminellen, Bordsteinschwalben, No-Go-Äreas, Spielern, KfW-Mitarbeitern, einsamen Menschen, Zockern, Bordellgängern, Straßengangs, rasenden Kids mit 100 durch die 30er Zonen, hilflosen Polizeibeamten, Politikern die sich mit Sicherheitsbeamten durch diese Zustände hinter verdunkelten Fenstern fahren lassen, sinnlos besoffenen Staatsdienern und solche die es werden wollen, und... und... und.....
Dann diese Mail mit dem Foto eines neugeborenen Kindes, hilflos und Eltern ohne Geld und Unterstützung durch ein Gesundheitssystem. Dazu noch die Meldung im Internet, in Japan wurde eine schwangere Frau mit Gehirnblutungen stundenlang durch Tokio chauffiert. Der Krankenwagenfahrer mit der hilflosen Schwangeren an Bord wurde von 7 oder 8 Krankenhäusern in Tokio abgewiesen. Als dann zum Glück Ärzte ihre Aufgabe wahrnahmen, konnte wohl das Kind mit Hilfe des Kaiserschnitts zur Welt gebracht werden, die Mutter verstarb jedoch an den Gehirnblutungen. Auch ein HOAX?
Und dann plötzlich diese Mail, das Foto eines Kleinkindes und der einfache Hilfeaufruf, bitte einfach per Mausklick weiterleiten und sie unterstützen die lebenswichtige Operation für das Baby mit 5 Cent. Nun also haben kluge Augen schnell festgestellt, dass diese Mail eine HOAX ist, den Begriff kannte ich bis dahin nicht und konnte mir eigentlich auch nicht vorstellen, dass ein Mensch so was macht. Doch was ist in unserem Lande nicht mehr möglich, in dem die Moral schon längst emigriert ist, in Österreich wohl auch. Hier also die Hintergründe, die die TU - Berlin auf der Internetseite dazu veröffentlicht hat, und mir von einigen Mailempfängern freundlicher Weise zu Verfügung gestellt worden ist.
„Lieber Herr Gambler,da sind Sie leider einem sog. HOAX aufgesessen, wie Sie hier lesen können:
http://www2.tu-berlin.de/www/software/hoax/natalie.shtml Vielleicht könnten Sie diese Info noch an Ihren Verteiler schicken, damit sich das nicht noch weiter unnötig verbreitet.“
Natürlich werde ich mich in der nächsten AMR dafür entschuldigen und den Artikel hier dazu verwenden. Besonderer Dank an Marc Münch und Nicolas Arndt, Bezirksrat Nordstadt (331) für die Linke und Betreiber der Internetseite http://nordstadt.wordpress.com/die mich über die Mail ins rechte Licht gesetzt haben. Und Nicolas Arndt hat dazu auch noch einen Brief mitgeschickt von der betroffenen Klinik, hier der Text im Original:
„Sehr geehrte Damen und Herren! Bezüglich Ihrer Anfrage müssen wir Ihnen mitteilen, dass dieses Mail ein sehr schlechter Scherz ist. Diese Mail ist schon seit Jahren im Umlauf und entspricht nicht den Tatsachen. Wir bitten Sie, dieses Mail zu löschen und nicht weiterzuleiten. Mit freundlichen Grüßen, IT - Administrator, Krankenhaus Kitzbühel GmbH, Hornweg 28, A-6370 Kitzbühel, Tel.: 43 (05356) 601 – 0, Fax: 43 (05356) 601 – 196, Email: postmaster@kh-kitz.at“ Es geht also um eine Klinik in Österreich, doch das hat eigentlich wenig zu sagen.
Und ein HOAX, so habe ich neben der Erfahrung zur sachlichen Recherche als Bürgerjournalist gelernt, ist ein Computer-Virus der eigentlich keiner ist und eben auch Falschmeldung und Gerücht. Man lernt nie aus und an die Mailempfänger ein kurzes Sorry.
Freitag, 31. Oktober 2008
Donnerstag, 30. Oktober 2008
Hartz IV verstößt gegen die Würde des Menschen.
Während heute die neuen Erfolge der Bundesregierung im Bereich Arbeitslosenzahlen gefeiert werden, hat das Landessozialgericht in Hessen einen sehr wichtigen Schritt in Richtung soziale Gerechtigkeit getan.
Der Vorsitzende Richter Jürgen Borchert hatte die Klage einer dreiköpfigen Familie auf dem Tisch. Dieser wurde von der Agentur für Arbeit seit 2005 insgesamt 830 Euro zugesprochen. Es wurden von einem Gericht endlich mal konkrete Punkte in einer sechsstündigen Verhandlung erörtert.
Erstens wurden die Berechnungsmethoden des Gesetzgebers in Frage gestellt, dazu lagen auch vier wichtige Gutachten vor. Auf Grund derer kam das Gericht zu der Entscheidung, die Regelleistungen berücksichtigen den besonderen Bedarf von Familien mit Kindern nicht. So wurden Kinder bisher immer mit 60 Prozent des Regelsatzes eines Erwachsenen abgefertigt. Im Falle der mutigen Familie, die den Prozess angestrengt hat, heißt das, der Vater erhält 311 Euro, die Mutter ebenso und die Tochter mit 14 Jahren bekommt 207 Euro und das bei den Kosten alleine für Schulmaterialien. Bei uns heißt das dann wohl Kinderfreundlichkeit und Investitionen in die Zukunft, so erzählen uns ja das jedenfalls die Politiker immer bei der Diskussion um den Bildungsnotstand in unserer Gesellschaft. Verstehen kann man das nicht, wenn man dann von solchen Lebensumständen einer Familie mit Kind erfährt.
Das Gericht verwies dabei auf den entscheidenden Punkt, in dem es ausführte, weshalb 14- jährige Kinder trotz höheren Bedarfs die gleiche Summe erhielten wie Neugeborene. Schon 1998 hat das Bundesverfassungsgericht bei der Überprüfung der Steuerfreibeträge den damals geltenden Regelsatz für Kinder beanstandet, weil dieser zum Beispiel den außerschulischen Bildungsbedarf auch nicht berücksichtige, und das dann heute umgerechnet auf den Euro, dann weiß man, was Leben in Deutschland heißt, wenn man jung und arm ist.
Drittens zitierte der Richter in der Verhandlung, zu dem auch ein Vertreter der Bundesregierung gekommen ist, die Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem ein Schutz des Existenzminimums ohne wenn und aber, also Einschränkung gefordert wird. Und weiterhin seien laut Richter Jürgen Borchert die Regelsatzrichtlinien der Bundesregierung mit den Grundwerten Menschenwürde, Gleichheitsgebot und sozialer Rechtsstaat nicht vereinbar.
Ein mutiger Richter und man kann nur hoffen, das Bundesverfassungsgericht – dieses beschäftigt sich jetzt wohl in dem Zusammenhang mit dem Punkt der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgeber bei der Hilfe für Bedürftige, also Menschen wie Du und Ich - wird bei seiner Prüfung der Regelsatzleistungen von dem gleichen Grundsatz der Achtung der Würde des Menschen nach Artikel 1 des GG ausgehen, auch wenn es um ein 14-jähriges Mädchen geht. Und wenn die Prozessführer clever sind und das Bundesverfassungsgericht mal wieder im Land der Landesbankskandale und Rettungspakete blind sein sollte, so gibt es ja noch die nächst höhere Instanz, die des EU-Gerichtshofes.
Quelle:
Az. L 6 AS 336/07)
http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200810292035.html
http://www.scharf-links.de/57.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=2758&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=7f98029e24
Der Vorsitzende Richter Jürgen Borchert hatte die Klage einer dreiköpfigen Familie auf dem Tisch. Dieser wurde von der Agentur für Arbeit seit 2005 insgesamt 830 Euro zugesprochen. Es wurden von einem Gericht endlich mal konkrete Punkte in einer sechsstündigen Verhandlung erörtert.
Erstens wurden die Berechnungsmethoden des Gesetzgebers in Frage gestellt, dazu lagen auch vier wichtige Gutachten vor. Auf Grund derer kam das Gericht zu der Entscheidung, die Regelleistungen berücksichtigen den besonderen Bedarf von Familien mit Kindern nicht. So wurden Kinder bisher immer mit 60 Prozent des Regelsatzes eines Erwachsenen abgefertigt. Im Falle der mutigen Familie, die den Prozess angestrengt hat, heißt das, der Vater erhält 311 Euro, die Mutter ebenso und die Tochter mit 14 Jahren bekommt 207 Euro und das bei den Kosten alleine für Schulmaterialien. Bei uns heißt das dann wohl Kinderfreundlichkeit und Investitionen in die Zukunft, so erzählen uns ja das jedenfalls die Politiker immer bei der Diskussion um den Bildungsnotstand in unserer Gesellschaft. Verstehen kann man das nicht, wenn man dann von solchen Lebensumständen einer Familie mit Kind erfährt.
Das Gericht verwies dabei auf den entscheidenden Punkt, in dem es ausführte, weshalb 14- jährige Kinder trotz höheren Bedarfs die gleiche Summe erhielten wie Neugeborene. Schon 1998 hat das Bundesverfassungsgericht bei der Überprüfung der Steuerfreibeträge den damals geltenden Regelsatz für Kinder beanstandet, weil dieser zum Beispiel den außerschulischen Bildungsbedarf auch nicht berücksichtige, und das dann heute umgerechnet auf den Euro, dann weiß man, was Leben in Deutschland heißt, wenn man jung und arm ist.
Drittens zitierte der Richter in der Verhandlung, zu dem auch ein Vertreter der Bundesregierung gekommen ist, die Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem ein Schutz des Existenzminimums ohne wenn und aber, also Einschränkung gefordert wird. Und weiterhin seien laut Richter Jürgen Borchert die Regelsatzrichtlinien der Bundesregierung mit den Grundwerten Menschenwürde, Gleichheitsgebot und sozialer Rechtsstaat nicht vereinbar.
Ein mutiger Richter und man kann nur hoffen, das Bundesverfassungsgericht – dieses beschäftigt sich jetzt wohl in dem Zusammenhang mit dem Punkt der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgeber bei der Hilfe für Bedürftige, also Menschen wie Du und Ich - wird bei seiner Prüfung der Regelsatzleistungen von dem gleichen Grundsatz der Achtung der Würde des Menschen nach Artikel 1 des GG ausgehen, auch wenn es um ein 14-jähriges Mädchen geht. Und wenn die Prozessführer clever sind und das Bundesverfassungsgericht mal wieder im Land der Landesbankskandale und Rettungspakete blind sein sollte, so gibt es ja noch die nächst höhere Instanz, die des EU-Gerichtshofes.
Quelle:
Az. L 6 AS 336/07)
http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200810292035.html
http://www.scharf-links.de/57.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=2758&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=7f98029e24
Samstag, 18. Oktober 2008
Die Bayern-Gang und der Estade-Trip
Im vierten Kapitel zur sozialen Grundlage der Finanz- und Bankenkrise will ich mal grob die Fakten zur Geschichte der Hypo Real Estade auflisten und auch hier wird es sich zeigen, das sind doch mehr Probleme „hausgemacht“ als man uns einreden will.
Mitte der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts waren die „Klumpen- und Rundumsorglos-Schrottimmobilientheoretiker“ unter anderem die Partygäste Nummer Eins bei jedem Deutschlandfest. Von Kohl bis Huntzinger*, Schröder bis Fischer, alle erlebten gerade den „Internetboom**“ und sahen am Horizont schon das Aufsteigen der Heuschreckenschwärme. Der Euro war noch nicht geboren.
Da wollte man in Bayern den Flug der Heuschrecken nicht verpassen und bastelte sich eine Plattform zusammen, um am großen Ereignis im globalen Dorf auch mit dabei zu sein können oder sogar eigene Heuschreckenschwärme auszuschicken. Die „Hypo Real Estade“ wurde aus der Rippe, der in einen Immobilienskandal - wie könnte es schon anders sein - untergehenden Bayerischen Hypo-Vereinsbank quasi herausgeschnitten. Was war geschehen im September 1998, man beachte das Haltbarkeitsdatum solcher Immobilienfinanziererdeals und Politikerrundumversorgungspakete?
„Die Bayerische Hypotheken- und Wechsel-Bank AG war im September 1998 mit der Bayerische Vereinsbank AG verschmolzen worden. Das Institut hat 3,5 Milliarden Mark Immobilienaltlasten der Hypo-Bank zu verkraften, die erst nach der Fusion öffentlich bekannt wurden.“*** Altlasten, kennen wir doch aus der Einheitssoße von Kohl, Köhler, Merkel und Co, also der cSED-Philosophen. Damals wurde noch mit der halben DDR-Landschaft Immobilien-Deals abgezogen, dass sich die Eisenträger heute noch in den Banketagen biegen. Und es zeigt uns, schon damals hatte man erhebliche Manipulationen festgestellt, doch hat sich was bis heute geändert? Und solche Ereignisse scheinen sich offenbar jetzt 10 Jahre später einfach auf höherem Niveau zu wiederholen.
Außergewöhnlicher Weise kam diesmal auch zufällig was von der Staatsanwaltschaft zu solchen Altlastimmobilienorgien zumindest im Ansatz zustande. „Die Ermittlungen im Immobilien-Skandal der HypoVereinsbank haben zu einer ersten Festnahme geführt. Die Münchner Staatsanwaltschaft bestätigte am Montag die Verhaftung eines früheren führenden Mitarbeiters. Der Mann sei gegen eine Kaution von einer halben Million Mark wieder auf freiem Fuß.“*** Und das war es dann wohl, wie gesagt, bei uns kochen in solchen Fällen und mit zustimmendem Kopfnicken seit Jahrzehnten durch die Politikerkaste die Staatsanwälte Kaffee und Kuchen für die Täter, in den USA ist man da zumindest schon mal einige Schritte weiter.
Die Hypo Eins oder Ur-Hypo, mich erinnert das langsam an ein Klumpen- und Schrottspiel der fetten und runden Hippo`s******* aus den Überraschungseiern, die Mutter aller bayerischen Hypo`s, „war nämlich aufgrund hoher zu erwartender Renditen in den späten achtziger und frühen neunziger Jahren ins Immobiliengeschäft eingestiegen und hatte die Ankäufe und Entwicklung von Grundstücken in Kooperation mit Bauträgern, aber auch über eigens gegründete Joint Ventures finanziert.“**** Das altbekannte und immer wieder beliebte Schachtelmodell. Interessant ist der Begriff Entwicklung von Grundstücken, das scheint wohl so ein Art Fenster zum Lotteriespiel zu sein, wenn man den Wert des realen Gutes oder der Immobilien bilanzieren muss.
Grund dafür war außerdem das Problem, dass die Ur-Hypo in einer Bankenlandschaft keinen Platz mehr hatte, denn zu der Zeit 1988 galt unter unseren Supermanager der Bankenwelt mit Standort Frankfurt die Theorie, in Deutschland gibt es zu viele Banken, zu viele Filialen und zu viele Omas mit ihrem Sparbuch.**** Wer immer diese Experten waren, man kann wohl vermuten die Kaste der so genannten Unternehmensberater, die Ende der 80er und zu Beginn der 90er Jahre einen wahren Boom erlebten. Doch heute ist wohl klar, der Oma ihr Kleinsparbuch und die Filialbetreuung ist ein Kernbereich jeder Bank, nicht umsonst will die Deutsche Bank die Postbank schlucken. Man ist wohl nur einmal um das globale Dorf marschiert, hat dabei nur viel Geld verbrannt und nichts dazu gewonnen.
Und da hatte die Ur-Hypo wohl Renditeprobleme bekommen und hat einfach mal alles neu bewertet, was so in einer Bank zu bewerten galt. Man hat also neu gerechnet und das unter Zeitdruck und mit viel Hilfe der Politik, denn damals wollte doch die Deutsche Bank die so beliebte bayrischen Hypo einfach aufkaufen, quasi auffressen. Und so was lassen sich die Freistaatler nicht bieten. Sie haben dann einfach aus zwei kleinen Hypos eine große zusammengeschustert.
Helga Orleans stellt am 12.10.08 in ihrem Kommentar***** mit Blick auf damals und heute folgende Frage, „wäre es jetzt nicht endlich fällig gewesen, die Hypo Real Estate, die wie ihre Vorgängerinnen (Bayerische Hypotheken- und Wechselbank, Bayerische Vereinsbank, HypoVereinsbank) schon einmal 1999 einen Staats erschütternden Skandal provoziert hat, sauber abzuwickeln und zu schließen, damit endlich einmal klar wird, auf welcher Seite der Staat und die Regierung eigentlich stehen?“*****
Aber werte Helga, doch nicht bei den Aufsichtsratsjobs die den Politikern und auch unseren Herren Professoren******** winken, denn die mischen mit ihrem Expertenwissen immer mit oder ziehen sogar bei solchen Deals die Fäden, wer weiß das schon bei unseren Hippos?
Denn damals wie heute hat man an der so genannten „Bewertungsschraube“ so lange gedreht, bis es krachte. Ob nun die Heuschrecken oder die Isländer als der Feind ausgemacht worden sind, ist dabei nicht mal so wichtig, wenn es um die Ursache geht, denn die liegt nun mal eindeutig in der Moral und die ist ja nun eindeutig im Land der Klumpen- und Schrottphilosophen hausgemacht, der Mutter aller Schraubendreher, auch die der Bewertungen von Sach- und Finanzwerten. Dazu gehören nun mal einfach Moral und Tugenden wie Aufrichtigkeit und Offenheit. Doch wenn man die vielen alten Gesichter im Aufsichtsrat der Hypo sieht, so zum Beispiel den legendären Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Tietmeyer, ja, der hat sogar mal die Bundesbank geleitet, war Experte bei der Vereinigung im Team Kohl und kennt Frau Merkel wie seine Westtasche, da wundert man sich dann langsam über gar nichts mehr.*******
„Die Fusion der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank und der Bayerischen Vereinsbank Ende der neunziger Jahre zeigt, was Experten mit scheinbar objektiven Daten alles anstellen können.“**** Und wie Helga Orlean so treffend aufzeigt, war auch unser neuer Held im Drama, der Untergang der deutschen „Finanzwelt“ im globalen Dorf auch da schon mit dabei, noch in einer Nebenrolle, aber dabei sein ist bekanntlich alles. Kennen wir doch aus dem Spektakel „Olympische Spiele“, die gab es ja dieses Jahr auch noch, doch den Heuschrecken hat die „Brot und Spiele“ Philosophie nichts genutzt.
Doch schon damals bei der Verschmelzung der Hypo Eins mit Tante Hypo Zwei zur Kohlemutation Hypo Real Estade stand unser supercooler Peer Steinbrück (cSED) als Pate bereit. „Steinbrück hat mit seinen Ministerfreunden Jochen Dieckmann und Fritz Behrens den kriminellen Machenschaften der - damals noch HypoVereinsbank - in NRW den Rücken freigehalten. Es war nicht möglich, in NRW ein Gerichtsverfahren gegen die HypoVereinsbank zu gewinnen oder eine Staatsanwaltschaft dazu zu bringen, Ermittlungen durchzuführen. Ironie des Schicksals, dass Steinbrück jetzt denselben Kumpels wieder und dieses Mal auf höchster staatlicher Ebene helfen muss. Warum muss er das?“
Das mit den Staatsanwälten kennen wir ja nur zur Genüge und scheint auch hier wie bei Mobbing, Korruption oder Behördenschikane das Grundübel zu sein. Und der Verdacht, dass das durch unsere Politiker, die das mit Gesetzesvorschriften ändern könnten, so gewollt ist, ergibt sich ja gerade nun mit dem erneuten Pleiteflug der Hypo Real ja wohl aufs Neue. Man sollte die gute alte Weisheit der Mischpoche nicht vergessen, „eine Hand wäscht die andere“ oder in dem Falle, „eine Bank wäscht die Bilanzen der anderen“. Und wenn man dann noch die begriffliche Aussage von Real Estade beachtet, „Real Estade ist eine andere Beschreibung für Wohngebiete die an den schönsten Stellen der Erde liegen. Diese Real Estate Gebiete werden bewacht und gut verwaltet. Es leben dort oft nur die Reichen und die Schönen.“********* Na also, freuen wir uns doch wenigstens daran, dass wir Armen und Hässlichen mit unseren mickerigen Steuern mal was für die Besonderen tun dürfen, sind ja nur so schlaffe 40 Milliarden zur Zeit für das Real Estade Paradies Debakel. Und Schuld, ja das haben auf keinen Fall die Merkel`s, Steinbrück`s oder euer Ehren, der Expräsident der Bundesbank Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Tietmeyer persönlich.
Jedenfalls war Peer total platt, gerade steckte er mit dem Kopf am Gendarmenmarkt in der KfW-Schlinge, da kam doch am 27.09.08 von der Börse die Hiobsbotschaft, die Hypo Real Estade Aktien knickt ein, proletenhaft formuliert, der Laden steht vor der Pleite und das am Wahlabend, wo man in Bayern den Kral der Krale einstürzen sah. Und ab da ging es dann Schlag auf Schlag, wenn ich mich noch richtig an meinen Albtraum erinnere.
Aber jetzt mal Scherz beiseite, glauben Merkel, Steinbrück und Co. wirklich, sie wären dazu berufen, neue Regeln aufzustellen? Denn bisher haben gerade Soapdarsteller wie Peer doch bewiesen, was sie damit meinen, einfach den ganzen Klumpen- und Schrotthaufen neu zu bewerten, denn die alte Regel machen wir einfach zur neuen.
Eine Regel, die was mir Moral zu tun hat besagt, wer einmal falsch bewertet, der macht dies immer. Oder, ein jeder kehre zuerst den Dreck vor der eigenen Türe weg oder eben die Klumpen.
Und wenn jetzt auch noch die Bundesbank angeblich die Aufsicht über die Garantieleistungen in Höhe von 400 Milliarden an die insolventen Banken übernehmen soll, dann stellt sich schon mal die Frage nach der Kompetenz und der Verweis auf Tietmeyer ist ja wohl mehr als berechtigt, war oder ist er überhaupt noch im Aufsichtsrat, Internetseiten werden in der Branche auch nicht gerne gepflegt, das kennen wir dann wieder von der KfW und dem 300 Millionen Überraschungsei an Lehmann & Brothers. Welche Regeln meinen also so illustere Gestalten wie die FDJ-Sekretärin aus Templin, die Klumpentheoretiker, Rundumsorglosphilosophen oder die Kaste der neuen SPD-Führungsriege um Münte, 2 x Steini, das war es dann wohl. Die Regeln hatten wir ja schon in der Funktion des Aufsichtsrates, doch wer hat sich denn daran gehalten, etwa die Avantgarde der Politiker in diesen Gremien? Und das werden jetzt noch mehr werden, denn mit der Aufsicht über die Banken durch das Rettungspaket Finanzkrise werden viele, viele Politiker wieder einen neuen Nebenjob bekommen und nur darum geht es doch letztendlich.
Im Falle der Hypo Real heißt das dann, wir sehen uns 2018 wieder zum Krisengelabere, bleiben sie bis dahin gesund und freuen sie sich, wenn es dann wieder mal in den Nachrichten heißt, die Hypo Real Estade hat Zahlungsprobleme und wir dürfen dann denen mal wieder helfen, die man als die „Reichen und die Schönen“ bezeichnet.
* http://www.whoswho.de/templ/te_bio.php?PID=1066&RID=1
** http://de.wikipedia.org/wiki/Versteigerung_der_UMTS-Lizenzen_in_Deutschland
*** http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,13962,00.html
http://www.brandeins.de/ximages/11896_082zahlens.pdf
**** http://www.brandeins.de/ximages/11896_082zahlens.pdf
***** http://www.onlinezeitung24.de/article/745
******http://www.klamm.de/partner/unter_news.php?l_id=2&wosuch=&sparte=top&keyword=&a_datum=29.09.2008&page=&news_id=20080929LL000916
*******http://video.google.de/videosearch?source=ig&hl=de&rlz=&q=Hippos&um=1&ie=UTF-8&sa=X&oi=video_result_group&resnum=4&ct=title#
********http://www.ku-eichstaett.de/Fakultaeten/THF/dekanat/ehrendoktoren/tietmeyer
********* http://www.weblinks-tipps.de/Immobilien/Real-Estade/
Weitere Hinweise.
http://www.hyporealestate.com/3331.php
http://www.nuoviso.de/filmeDetail_firewal.htm
cSED, christlich Sozialdemokratische Einheitspartie Deutschlands
Mitte der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts waren die „Klumpen- und Rundumsorglos-Schrottimmobilientheoretiker“ unter anderem die Partygäste Nummer Eins bei jedem Deutschlandfest. Von Kohl bis Huntzinger*, Schröder bis Fischer, alle erlebten gerade den „Internetboom**“ und sahen am Horizont schon das Aufsteigen der Heuschreckenschwärme. Der Euro war noch nicht geboren.
Da wollte man in Bayern den Flug der Heuschrecken nicht verpassen und bastelte sich eine Plattform zusammen, um am großen Ereignis im globalen Dorf auch mit dabei zu sein können oder sogar eigene Heuschreckenschwärme auszuschicken. Die „Hypo Real Estade“ wurde aus der Rippe, der in einen Immobilienskandal - wie könnte es schon anders sein - untergehenden Bayerischen Hypo-Vereinsbank quasi herausgeschnitten. Was war geschehen im September 1998, man beachte das Haltbarkeitsdatum solcher Immobilienfinanziererdeals und Politikerrundumversorgungspakete?
„Die Bayerische Hypotheken- und Wechsel-Bank AG war im September 1998 mit der Bayerische Vereinsbank AG verschmolzen worden. Das Institut hat 3,5 Milliarden Mark Immobilienaltlasten der Hypo-Bank zu verkraften, die erst nach der Fusion öffentlich bekannt wurden.“*** Altlasten, kennen wir doch aus der Einheitssoße von Kohl, Köhler, Merkel und Co, also der cSED-Philosophen. Damals wurde noch mit der halben DDR-Landschaft Immobilien-Deals abgezogen, dass sich die Eisenträger heute noch in den Banketagen biegen. Und es zeigt uns, schon damals hatte man erhebliche Manipulationen festgestellt, doch hat sich was bis heute geändert? Und solche Ereignisse scheinen sich offenbar jetzt 10 Jahre später einfach auf höherem Niveau zu wiederholen.
Außergewöhnlicher Weise kam diesmal auch zufällig was von der Staatsanwaltschaft zu solchen Altlastimmobilienorgien zumindest im Ansatz zustande. „Die Ermittlungen im Immobilien-Skandal der HypoVereinsbank haben zu einer ersten Festnahme geführt. Die Münchner Staatsanwaltschaft bestätigte am Montag die Verhaftung eines früheren führenden Mitarbeiters. Der Mann sei gegen eine Kaution von einer halben Million Mark wieder auf freiem Fuß.“*** Und das war es dann wohl, wie gesagt, bei uns kochen in solchen Fällen und mit zustimmendem Kopfnicken seit Jahrzehnten durch die Politikerkaste die Staatsanwälte Kaffee und Kuchen für die Täter, in den USA ist man da zumindest schon mal einige Schritte weiter.
Die Hypo Eins oder Ur-Hypo, mich erinnert das langsam an ein Klumpen- und Schrottspiel der fetten und runden Hippo`s******* aus den Überraschungseiern, die Mutter aller bayerischen Hypo`s, „war nämlich aufgrund hoher zu erwartender Renditen in den späten achtziger und frühen neunziger Jahren ins Immobiliengeschäft eingestiegen und hatte die Ankäufe und Entwicklung von Grundstücken in Kooperation mit Bauträgern, aber auch über eigens gegründete Joint Ventures finanziert.“**** Das altbekannte und immer wieder beliebte Schachtelmodell. Interessant ist der Begriff Entwicklung von Grundstücken, das scheint wohl so ein Art Fenster zum Lotteriespiel zu sein, wenn man den Wert des realen Gutes oder der Immobilien bilanzieren muss.
Grund dafür war außerdem das Problem, dass die Ur-Hypo in einer Bankenlandschaft keinen Platz mehr hatte, denn zu der Zeit 1988 galt unter unseren Supermanager der Bankenwelt mit Standort Frankfurt die Theorie, in Deutschland gibt es zu viele Banken, zu viele Filialen und zu viele Omas mit ihrem Sparbuch.**** Wer immer diese Experten waren, man kann wohl vermuten die Kaste der so genannten Unternehmensberater, die Ende der 80er und zu Beginn der 90er Jahre einen wahren Boom erlebten. Doch heute ist wohl klar, der Oma ihr Kleinsparbuch und die Filialbetreuung ist ein Kernbereich jeder Bank, nicht umsonst will die Deutsche Bank die Postbank schlucken. Man ist wohl nur einmal um das globale Dorf marschiert, hat dabei nur viel Geld verbrannt und nichts dazu gewonnen.
Und da hatte die Ur-Hypo wohl Renditeprobleme bekommen und hat einfach mal alles neu bewertet, was so in einer Bank zu bewerten galt. Man hat also neu gerechnet und das unter Zeitdruck und mit viel Hilfe der Politik, denn damals wollte doch die Deutsche Bank die so beliebte bayrischen Hypo einfach aufkaufen, quasi auffressen. Und so was lassen sich die Freistaatler nicht bieten. Sie haben dann einfach aus zwei kleinen Hypos eine große zusammengeschustert.
Helga Orleans stellt am 12.10.08 in ihrem Kommentar***** mit Blick auf damals und heute folgende Frage, „wäre es jetzt nicht endlich fällig gewesen, die Hypo Real Estate, die wie ihre Vorgängerinnen (Bayerische Hypotheken- und Wechselbank, Bayerische Vereinsbank, HypoVereinsbank) schon einmal 1999 einen Staats erschütternden Skandal provoziert hat, sauber abzuwickeln und zu schließen, damit endlich einmal klar wird, auf welcher Seite der Staat und die Regierung eigentlich stehen?“*****
Aber werte Helga, doch nicht bei den Aufsichtsratsjobs die den Politikern und auch unseren Herren Professoren******** winken, denn die mischen mit ihrem Expertenwissen immer mit oder ziehen sogar bei solchen Deals die Fäden, wer weiß das schon bei unseren Hippos?
Denn damals wie heute hat man an der so genannten „Bewertungsschraube“ so lange gedreht, bis es krachte. Ob nun die Heuschrecken oder die Isländer als der Feind ausgemacht worden sind, ist dabei nicht mal so wichtig, wenn es um die Ursache geht, denn die liegt nun mal eindeutig in der Moral und die ist ja nun eindeutig im Land der Klumpen- und Schrottphilosophen hausgemacht, der Mutter aller Schraubendreher, auch die der Bewertungen von Sach- und Finanzwerten. Dazu gehören nun mal einfach Moral und Tugenden wie Aufrichtigkeit und Offenheit. Doch wenn man die vielen alten Gesichter im Aufsichtsrat der Hypo sieht, so zum Beispiel den legendären Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Tietmeyer, ja, der hat sogar mal die Bundesbank geleitet, war Experte bei der Vereinigung im Team Kohl und kennt Frau Merkel wie seine Westtasche, da wundert man sich dann langsam über gar nichts mehr.*******
„Die Fusion der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank und der Bayerischen Vereinsbank Ende der neunziger Jahre zeigt, was Experten mit scheinbar objektiven Daten alles anstellen können.“**** Und wie Helga Orlean so treffend aufzeigt, war auch unser neuer Held im Drama, der Untergang der deutschen „Finanzwelt“ im globalen Dorf auch da schon mit dabei, noch in einer Nebenrolle, aber dabei sein ist bekanntlich alles. Kennen wir doch aus dem Spektakel „Olympische Spiele“, die gab es ja dieses Jahr auch noch, doch den Heuschrecken hat die „Brot und Spiele“ Philosophie nichts genutzt.
Doch schon damals bei der Verschmelzung der Hypo Eins mit Tante Hypo Zwei zur Kohlemutation Hypo Real Estade stand unser supercooler Peer Steinbrück (cSED) als Pate bereit. „Steinbrück hat mit seinen Ministerfreunden Jochen Dieckmann und Fritz Behrens den kriminellen Machenschaften der - damals noch HypoVereinsbank - in NRW den Rücken freigehalten. Es war nicht möglich, in NRW ein Gerichtsverfahren gegen die HypoVereinsbank zu gewinnen oder eine Staatsanwaltschaft dazu zu bringen, Ermittlungen durchzuführen. Ironie des Schicksals, dass Steinbrück jetzt denselben Kumpels wieder und dieses Mal auf höchster staatlicher Ebene helfen muss. Warum muss er das?“
Das mit den Staatsanwälten kennen wir ja nur zur Genüge und scheint auch hier wie bei Mobbing, Korruption oder Behördenschikane das Grundübel zu sein. Und der Verdacht, dass das durch unsere Politiker, die das mit Gesetzesvorschriften ändern könnten, so gewollt ist, ergibt sich ja gerade nun mit dem erneuten Pleiteflug der Hypo Real ja wohl aufs Neue. Man sollte die gute alte Weisheit der Mischpoche nicht vergessen, „eine Hand wäscht die andere“ oder in dem Falle, „eine Bank wäscht die Bilanzen der anderen“. Und wenn man dann noch die begriffliche Aussage von Real Estade beachtet, „Real Estade ist eine andere Beschreibung für Wohngebiete die an den schönsten Stellen der Erde liegen. Diese Real Estate Gebiete werden bewacht und gut verwaltet. Es leben dort oft nur die Reichen und die Schönen.“********* Na also, freuen wir uns doch wenigstens daran, dass wir Armen und Hässlichen mit unseren mickerigen Steuern mal was für die Besonderen tun dürfen, sind ja nur so schlaffe 40 Milliarden zur Zeit für das Real Estade Paradies Debakel. Und Schuld, ja das haben auf keinen Fall die Merkel`s, Steinbrück`s oder euer Ehren, der Expräsident der Bundesbank Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Tietmeyer persönlich.
Jedenfalls war Peer total platt, gerade steckte er mit dem Kopf am Gendarmenmarkt in der KfW-Schlinge, da kam doch am 27.09.08 von der Börse die Hiobsbotschaft, die Hypo Real Estade Aktien knickt ein, proletenhaft formuliert, der Laden steht vor der Pleite und das am Wahlabend, wo man in Bayern den Kral der Krale einstürzen sah. Und ab da ging es dann Schlag auf Schlag, wenn ich mich noch richtig an meinen Albtraum erinnere.
Aber jetzt mal Scherz beiseite, glauben Merkel, Steinbrück und Co. wirklich, sie wären dazu berufen, neue Regeln aufzustellen? Denn bisher haben gerade Soapdarsteller wie Peer doch bewiesen, was sie damit meinen, einfach den ganzen Klumpen- und Schrotthaufen neu zu bewerten, denn die alte Regel machen wir einfach zur neuen.
Eine Regel, die was mir Moral zu tun hat besagt, wer einmal falsch bewertet, der macht dies immer. Oder, ein jeder kehre zuerst den Dreck vor der eigenen Türe weg oder eben die Klumpen.
Und wenn jetzt auch noch die Bundesbank angeblich die Aufsicht über die Garantieleistungen in Höhe von 400 Milliarden an die insolventen Banken übernehmen soll, dann stellt sich schon mal die Frage nach der Kompetenz und der Verweis auf Tietmeyer ist ja wohl mehr als berechtigt, war oder ist er überhaupt noch im Aufsichtsrat, Internetseiten werden in der Branche auch nicht gerne gepflegt, das kennen wir dann wieder von der KfW und dem 300 Millionen Überraschungsei an Lehmann & Brothers. Welche Regeln meinen also so illustere Gestalten wie die FDJ-Sekretärin aus Templin, die Klumpentheoretiker, Rundumsorglosphilosophen oder die Kaste der neuen SPD-Führungsriege um Münte, 2 x Steini, das war es dann wohl. Die Regeln hatten wir ja schon in der Funktion des Aufsichtsrates, doch wer hat sich denn daran gehalten, etwa die Avantgarde der Politiker in diesen Gremien? Und das werden jetzt noch mehr werden, denn mit der Aufsicht über die Banken durch das Rettungspaket Finanzkrise werden viele, viele Politiker wieder einen neuen Nebenjob bekommen und nur darum geht es doch letztendlich.
Im Falle der Hypo Real heißt das dann, wir sehen uns 2018 wieder zum Krisengelabere, bleiben sie bis dahin gesund und freuen sie sich, wenn es dann wieder mal in den Nachrichten heißt, die Hypo Real Estade hat Zahlungsprobleme und wir dürfen dann denen mal wieder helfen, die man als die „Reichen und die Schönen“ bezeichnet.
* http://www.whoswho.de/templ/te_bio.php?PID=1066&RID=1
** http://de.wikipedia.org/wiki/Versteigerung_der_UMTS-Lizenzen_in_Deutschland
*** http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,13962,00.html
http://www.brandeins.de/ximages/11896_082zahlens.pdf
**** http://www.brandeins.de/ximages/11896_082zahlens.pdf
***** http://www.onlinezeitung24.de/article/745
******http://www.klamm.de/partner/unter_news.php?l_id=2&wosuch=&sparte=top&keyword=&a_datum=29.09.2008&page=&news_id=20080929LL000916
*******http://video.google.de/videosearch?source=ig&hl=de&rlz=&q=Hippos&um=1&ie=UTF-8&sa=X&oi=video_result_group&resnum=4&ct=title#
********http://www.ku-eichstaett.de/Fakultaeten/THF/dekanat/ehrendoktoren/tietmeyer
********* http://www.weblinks-tipps.de/Immobilien/Real-Estade/
Weitere Hinweise.
http://www.hyporealestate.com/3331.php
http://www.nuoviso.de/filmeDetail_firewal.htm
cSED, christlich Sozialdemokratische Einheitspartie Deutschlands
Mittwoch, 15. Oktober 2008
Schrott oder Klumpen, egal, Hauptsache die Kohle stimmt.
Teil 3 der sozialen Grundlage der Finanzkrise oder was die CDU in Berlin kann, kann man in Bayern oder im Badenland schon längst, nämlich „Klumpen“ produzieren. Denn eines haben beide Skandale gemeinsam, die Opfer haben bis heute noch keinen Heller gesehen, weder in Berlin noch im Südwesten, komisch, oder?
Was also sollen Regeln bringen, die von denen aufgestellt werden, die die schlimmsten Krise in einer Gesellschaft selber verursacht haben. Da Politiker, Staatsanwälte, Journalisten, Manager und Richter weder Moral noch Anstand kennen, was sollen dann diese Regeln bringen, außer dass diese von denen, die sie verabschiedet oder aufgestellt haben, als erste wiederum gebrochen werden. Diese Merkeldiskussion ist doch Dummschwätzerei und gehört allenfalls in den FDJ-Club von Templin.
Die Heuschreckenpest oder Bankenkrise, man ist sich wie immer nicht mal im Namen einig, zeigt ihre ersten sozialen Spuren in den USA im Bundesstaat Kalifornien zum Beispiel. Einmal ist das Musterland von Ronald Reagen und Arnold Schwarzenegger pleite, so wie das Bundesland Berlin durch die Klumpentheoretiker etwa. Aber auch immer mehr Menschen stürzen in die soziale Tiefe des Lebens. Vielleicht reagieren nicht alle so wie der Manager, der seine Familie ausgelöscht hat, sondern viele versuchen wahrscheinlich eben über die „Mafiaspritze Feuer“ dem finanziellen Ruin zu entgehen, was natürlich kriminell ist. „Tausende Feuerwehrleute bekämpfen Brände bei L.A.“*, diese Nachricht liest man seit Tagen im Internet, mag sein, dass der Zusammenhang fehlt. Mag sein, dass die Brände wie jedes Jahr in Kalifornien ausbrechen durch die üblichen Ursachen, kann aber eben auch diesmal andere Ursachen haben. Ein Stoff aus dem Hollywood jedoch seine Soup Operas schmiedet.
Doch warum maßen sich eigentlich diese Dummschwätzer aus der Politik und den öffentlich rechtlichen Medien an, die Immobilienkrise in den USA zu kritisieren, wo bei uns solche Krisen schon zum Alltag gehören wie der Gottesdienst am Sonntag?
„Es ist einer der größten Immobilienskandale der letzten Jahre: Mehrere tausend Kleinanleger waren in den 90er Jahren von dubiosen Wohnungsverkäufern geködert worden. Der Kauf von Eigentumswohnungen als "Rundumsorglos-Paket" sollte sich durch Steuerersparnis und Mieteinnahmen von selbst finanzieren und der Altersvorsorge dienen. Finanziert wurde der Kaufpreis meist über ein Vorausdarlehen und zwei hintereinander geschaltete Bausparkverträge der Badenia.“ **
Die Methode war so genial wie simpel. Man hat aus Schrottimmobilien einfach per Eintragungen in die so beliebten Formblätter Superimmobilien gemacht. Aus einer verrotteten 2 Zimmer Wohnung mit Wasser- und Leerstands- sowie Bauschäden, kaputter Einbauküche mit verrostetem Herd und abfallenden Kacheln im Bad zum Schrottwert wurde per Umrechnung am Schreibtisch ein super Anlagemodell gezaubert. Die Blase platze wie immer und vielleicht haben auch hier die amerikanischen Heuschrecken von den so „anständigen Deutschen“ gelernt, wie man schnell mit Immobilien Kohle abzockt.
Und wie immer versagt dann auch bei uns schlagartig das Rechtsbewusstsein, denn im Schrottimmobilienskandal kam es auch zu den „berühmt und berüchtigten deutschen Justiz-Deals“, etwas, was die da drüben überm Teich noch nicht kennen, bei denen ermitteln Staatsanwälte, bei uns kochen sie für die Täter Kaffee und servieren Kuchen. Und dann wollen wir Regelen aufstellen?
Übrigens kam es auch hier zu Tragödien sonders gleichen, doch vorab die Stellungnahme des neuen bayerischen Ministerpräsidenten, damals noch Bundesminister für Verbraucherschutz. Wie gesagt, die Klumpentheorie ist bei der CDU schon längst zum globalen Instrument geworden, was Landowsky und Diepgen in Berlin können, das kann Horst aus Bayern schon lange. „Horst Seehofer beschäftigt sich mit Fragen zur Aufzucht von Kaninchen. Und mit der Fettleibigkeit von Kindern. Zum Skandal um Schrottimmobilien, bei dem die Badenia Hunderttausende über den Tisch gezogen hat, schweigt er - und bringt damit Verbraucherschützer auf die Palme.“***
„Handakte WebLAWg / Schulden trieben sie in den Selbstmord**** - Ruiniert durch einen ... Schrottimmobilien-Skandal: BGH-Urteil zu Badenia erwartet“, der hochgeschätzte Rechtsanwalt und ehemalige Bundesinnenminister Gerhard Baum hat sich auf bitten der Familienangehörigen eingeschaltet. Und dann wollen unsere Politiker Regeln aufstellen, die nicht einmal ihre eigenen Leichen und Klumpen vor der Türe erkennen?
Nun zum Musterland der modernen „Klumpentheoretikern“, ins schöne Bayernland im nächsten Teilabschnitt und dann zu den Opfern der Lehmann & Brothers Deals in Berlin durch die Citibank.
*http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/panorama/6801242,cc=000005507900068012421GXmkj.html
**http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:Schrottimmobilien-Justizdeal-Badenia-Skandal/584534.html
http://www.immoschaden.de/index.htm?/presse.shtm
*** http://www.stern.de/politik/deutschland/:Berlin-Seehofers-Schweigen/587580.html?eid=579491
****http://www.jurablogs.com/de/schrottimmobilien-olg-karlsruhe-verurteilt-badenia-bausparkasse-erneut-zum-schadensersatz
Was also sollen Regeln bringen, die von denen aufgestellt werden, die die schlimmsten Krise in einer Gesellschaft selber verursacht haben. Da Politiker, Staatsanwälte, Journalisten, Manager und Richter weder Moral noch Anstand kennen, was sollen dann diese Regeln bringen, außer dass diese von denen, die sie verabschiedet oder aufgestellt haben, als erste wiederum gebrochen werden. Diese Merkeldiskussion ist doch Dummschwätzerei und gehört allenfalls in den FDJ-Club von Templin.
Die Heuschreckenpest oder Bankenkrise, man ist sich wie immer nicht mal im Namen einig, zeigt ihre ersten sozialen Spuren in den USA im Bundesstaat Kalifornien zum Beispiel. Einmal ist das Musterland von Ronald Reagen und Arnold Schwarzenegger pleite, so wie das Bundesland Berlin durch die Klumpentheoretiker etwa. Aber auch immer mehr Menschen stürzen in die soziale Tiefe des Lebens. Vielleicht reagieren nicht alle so wie der Manager, der seine Familie ausgelöscht hat, sondern viele versuchen wahrscheinlich eben über die „Mafiaspritze Feuer“ dem finanziellen Ruin zu entgehen, was natürlich kriminell ist. „Tausende Feuerwehrleute bekämpfen Brände bei L.A.“*, diese Nachricht liest man seit Tagen im Internet, mag sein, dass der Zusammenhang fehlt. Mag sein, dass die Brände wie jedes Jahr in Kalifornien ausbrechen durch die üblichen Ursachen, kann aber eben auch diesmal andere Ursachen haben. Ein Stoff aus dem Hollywood jedoch seine Soup Operas schmiedet.
Doch warum maßen sich eigentlich diese Dummschwätzer aus der Politik und den öffentlich rechtlichen Medien an, die Immobilienkrise in den USA zu kritisieren, wo bei uns solche Krisen schon zum Alltag gehören wie der Gottesdienst am Sonntag?
„Es ist einer der größten Immobilienskandale der letzten Jahre: Mehrere tausend Kleinanleger waren in den 90er Jahren von dubiosen Wohnungsverkäufern geködert worden. Der Kauf von Eigentumswohnungen als "Rundumsorglos-Paket" sollte sich durch Steuerersparnis und Mieteinnahmen von selbst finanzieren und der Altersvorsorge dienen. Finanziert wurde der Kaufpreis meist über ein Vorausdarlehen und zwei hintereinander geschaltete Bausparkverträge der Badenia.“ **
Die Methode war so genial wie simpel. Man hat aus Schrottimmobilien einfach per Eintragungen in die so beliebten Formblätter Superimmobilien gemacht. Aus einer verrotteten 2 Zimmer Wohnung mit Wasser- und Leerstands- sowie Bauschäden, kaputter Einbauküche mit verrostetem Herd und abfallenden Kacheln im Bad zum Schrottwert wurde per Umrechnung am Schreibtisch ein super Anlagemodell gezaubert. Die Blase platze wie immer und vielleicht haben auch hier die amerikanischen Heuschrecken von den so „anständigen Deutschen“ gelernt, wie man schnell mit Immobilien Kohle abzockt.
Und wie immer versagt dann auch bei uns schlagartig das Rechtsbewusstsein, denn im Schrottimmobilienskandal kam es auch zu den „berühmt und berüchtigten deutschen Justiz-Deals“, etwas, was die da drüben überm Teich noch nicht kennen, bei denen ermitteln Staatsanwälte, bei uns kochen sie für die Täter Kaffee und servieren Kuchen. Und dann wollen wir Regelen aufstellen?
Übrigens kam es auch hier zu Tragödien sonders gleichen, doch vorab die Stellungnahme des neuen bayerischen Ministerpräsidenten, damals noch Bundesminister für Verbraucherschutz. Wie gesagt, die Klumpentheorie ist bei der CDU schon längst zum globalen Instrument geworden, was Landowsky und Diepgen in Berlin können, das kann Horst aus Bayern schon lange. „Horst Seehofer beschäftigt sich mit Fragen zur Aufzucht von Kaninchen. Und mit der Fettleibigkeit von Kindern. Zum Skandal um Schrottimmobilien, bei dem die Badenia Hunderttausende über den Tisch gezogen hat, schweigt er - und bringt damit Verbraucherschützer auf die Palme.“***
„Handakte WebLAWg / Schulden trieben sie in den Selbstmord**** - Ruiniert durch einen ... Schrottimmobilien-Skandal: BGH-Urteil zu Badenia erwartet“, der hochgeschätzte Rechtsanwalt und ehemalige Bundesinnenminister Gerhard Baum hat sich auf bitten der Familienangehörigen eingeschaltet. Und dann wollen unsere Politiker Regeln aufstellen, die nicht einmal ihre eigenen Leichen und Klumpen vor der Türe erkennen?
Nun zum Musterland der modernen „Klumpentheoretikern“, ins schöne Bayernland im nächsten Teilabschnitt und dann zu den Opfern der Lehmann & Brothers Deals in Berlin durch die Citibank.
*http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/panorama/6801242,cc=000005507900068012421GXmkj.html
**http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:Schrottimmobilien-Justizdeal-Badenia-Skandal/584534.html
http://www.immoschaden.de/index.htm?/presse.shtm
*** http://www.stern.de/politik/deutschland/:Berlin-Seehofers-Schweigen/587580.html?eid=579491
****http://www.jurablogs.com/de/schrottimmobilien-olg-karlsruhe-verurteilt-badenia-bausparkasse-erneut-zum-schadensersatz
Dienstag, 14. Oktober 2008
Die Klumpentheorie der CDU-Wirtschaftelite.
Wer innert sich noch an die Berliner Bankenkrise² oder Teil 2 über die soziale Grundlage der Finanz – oder Bankenkrise.
Wie schon in Teil 1 erwähnt, um Regeln aufstellen zu können, sollte man ehrlich zu sich selber sein. Und da kann man als Bürgerjournalist in diesem Falle aus dem Vollen schöpfen.
Rückblende, als Frau Merkel noch FDJ-Sekretärin und überzeugte Vertreterin des Honecker Way of Sozialismus war, der Zug der Einheit schon zur Abfahrt bereit stand, hat sich in Berlin Dank der Hilfe eines Bundespräsidenten und unter der Leitung des damaligen Bundeskanzler Kohl die kleine schlagende Verbindung der Jungen Union um Landowsky, Lummer, Diepgen und des Hintermannes Mr. W.³ formiert.
Nach der Auflösung der VEB`s im Mutterland des roten Kasners, dem Papa von Angela Merkel, gab es jede Menge Plattenbauten in der ehemaligen Hauptstadt der DDR zu erwerben. Das haben dann die Vier auch getan und die Klumpentheorie entwickelt, das Beste was Deutschland in den letzten 20 Jahren zum Thema Immobilienhandel im globalen Dorf beigetragen hat.
Man gründete also eine Bankgesellschaft, besser gesagt das Bundesland Berlin hat dies gemacht, denn Herr Diepgen war regierender Bürgermeister, Herr Landowsky*****, Jurist und Fraktionsvorsitzender der CDU im Senat von Berlin übernahm den Vorsitz. Als Christdemokrat kein Probleme und als Jurist hatte er natürlich eine hervorragende betriebswirtschaftliche Qualifikation zur Leitung einer Bank, denn „eine Hand wächst die andere“, sagt der Volksmund.
„Vor zehn Jahren gründete das Land Berlin die Bankgesellschaft. Eine Hauptstadtbank, Berlin behielt die Mehrheit der Anteile. Die Bank expandierte und wurde Marktführer bei Immobilienfonds. Mit ihrem Geld entstanden die Fassaden des Aufschwungs. Acht Jahre später war sie fast pleite. Ohne die Absicherung der Fondsgarantien wäre sie geschlossen worden.“*
Der Vorläufer dieser Bankgesellschaft war übrigens die Berliner Hypotheken- und Pfandbriefbank AG, also wieder so ein Vorprodukt wie bei der Hypo Real Estade, die Helga Orlean in ihrem Beitrag****** zu meinem ersten Teil so beschreibt, „die Hypo Real Estate, die wie ihre Vorgängerinnen (Bayerische Hypotheken- und Wechselbank, Bayerische Vereinsbank, HypoVereinsbank)“ auch von Christdemokraten ins Leben gerufen wurde und gleich mal einen Tsunami an der Börse auslöste, als wir noch die Schocknachrichten aus der KfW verdauen mussten. Wie sich die Ereignisse doch seltsam aneinander reihen, man muss nur hinschauen und nicht Hofberichterstattung betrieben, wie dies im Augenblick die öffentlich, rechtlichen Fernsehsender mit einer unglaublich devoten Hingabe betreiben.
Und natürlich war rein zufällig Hr. Landowsky auch dort mal gleich 1993 in den Vorstand gehievt worden, Mr. W wusste wie man Strippen zieht und ein Netz mit seinen „Jungs“ aufbaut.
Man hat dann nach der Übernahme der Klumpen aus den Ostbezirken Marzahn, Hellerdorf, Lichtenberg usw. den Gardelegen-Fonds ins Leben gerufen. Hier achte man insbesondere auf die Wechselbeziehung Gewinn und Verlust. „Der Gardelegen-Fonds ist eine ganz besondere Art der Geldanlage, ein Schlaraffenland für ausgesuchte Anleger. Das heißt: Gewinne werden gutgeschrieben, für Verluste wird jedoch nicht gehaftet.“ Dazu haben dann die Klumpentheoretiker eine Tochterfirma gegründet, das altbekannte Schachtelprinzip. „Es springt die Immobilientochter IBG [Immobilien- und Baumanagement GmbH] der Bankgesellschaft ein mietet die leerstehenden Büroräume und der drohende Verlust ist von den Anlegern abgewendet.****“
So jedenfalls die Theorie, doch 2003 war dann endgültig Schluss mit lustig, der „Laden“ ging in die Insolvenz und plötzlich hatte alle Berliner Schulden bis über die Ohren, die sie heute auch noch haben. So genau kann die noch immer keiner beziffern, denn neben den Klumpen kamen dann noch die Haushaltsschulden dazu und so hat man auf die Klumpenschulden von 61 Milliarden noch etwa 10 Milliarden bis heute drauf satteln müssen.
Und dann wollen Frau Merkel und Herr Steinbrück von der neu gegründeten CSED – Christlich Sozialdemokratische Einheitspartei Deutschlands, Nachfolger wohl der SED, bekannt als die Partei der DDR – uns einreden, in Zukunft sollen die Beamten in diesem Land die Geschäfte der Privatbank besser kontrollieren?
Ich enthalte mich hier noch eines Kommentars dazu, lassen wir viel lieber einen Gutachter zum größten Bankenskandal der Nachkriegsgeschichte in Berlin zu Wort kommen, der uns auch erklärt, wie das mit den Klumpen funktioniert oder Immobilien mäßig so ablief. Ein Reporter der TAZ stellte dem Gutachter folgende Frage: „Im Gutachten ist auch von Klumpenrisiken die Rede. Was ist damit gemeint?“
Der Gutachter, “bei Investitionen von annähernd 20 Milliaden Mark hatten wir bei vielen Objekten mit denselben Mietern zu tun. Ginge einer Pleite, stünden also gleich mehrere Immobilien in den Fonds leer. Doch aufgrund der Größe der Fonds machen solche Klumpen nie mehr als fünf Prozent der Mieten aus. Außerdem stehen hinter den Klumpen meistens namhafte Mieter. Weil wir viele Kaufhäuser erwarben, sorgen die Multis Tengelmann, Rewe, Edeka oder die Hornbach-Märkte angeblich für Klumpen-Risiken.“** Die haben unter Risiken die möglichen Gewinne verstanden und nicht die Verluste. Das ist also die Klumpentheorie. Haften tun jedenfalls nur die Bürger dieser Stadt, ist doch klar, deshalb ja der Gardelegen-Fonds.
So will uns nun jetzt die Große Koalition unter der Leitung der FDJ-Sekretärin aus Templin einreden, mit der Staatsgarantie und dem Gesetz dazu würden die Banken nun stärker kontrolliert und so was wie die derzeitige Heuschreckenpest könne nicht mehr geschehen?
Nein, wer Regeln aufstellt, der sollte bisher zuerst mal seine Klumpen vor der eigenen Türe wegräumen, bevor er mit dem „Stinkefinger“ auf andere zeigt. Vielleicht kann es nämlich sein, dass die Bänker beim Zocken mit den Heuschreckenpapieren an der Börse nur die Klumpentheorie umgesetzt haben, die Christdemokraten entwickelt haben. Und die Filialleiter aus den Ablegern der USA-Banken wie Lehmann-Brothers, Citibank usw. nach LA, Ohio oder an die Wall Street zum Workshop geflogen sind und den Heuschrecken erstmal klar gemacht haben, wie man Wohneigentum behandelt, eben wie Klumpen, die sich kleine, dumme Jungs wie Knetmasse im Sandkasten zuwerfen und wenn es zum Crash kommt, na dann haften die Bürger, ist doch easy und eindeutig geklärt.
Und diese dummen Jungs aus dem Klumpensandkasten sollen nun unsere 500 Milliarden-Garantie absichern? Mein Gott, da werden uns aber noch Klumpen um die Ohren geworfen, davon haben wir nach dem Albtraum der letzten vier Wochen noch nicht einmal 10 % überstanden.
Und wenn es auch Beamte geben sollte die Controlling betreiben, was ich nie ausschließen möchte, Minderheiten scheint es auch unter dieser Gruppe zu geben, dann dürfte wohl das eintreten was der Rechnungshof bei den Klumpentheoretikern schon sehr früh erleben musste.
„Den Vorwurf des Ausschussvorsitzenden Klaus-Uwe Benneter (SPD), der Rechnungshof habe schon seit Anfang der 90er-Jahre massiv vor der mangelnden Kontrolle der Bankgesellschaft gewarnt und der Senat nicht reagiert, wies Diepgen am Freitag zurück.“***
Und dann wollen unsere Politiker Regelen aufstellen, tut mir leid, wer das glaubt, der muss schlicht weg was an der Glocke haben oder nicht mehr alle Tassen im Schrank, außer er ist sehr devot veranlagt, möglichst blond oder grauhaarig und arbeitet bei ARD und ZDF.
In Teil 3 will ich den Opfern mal Gehör verschaffen, denn die wurden offenbar gezielt zum Klumpenattentat ausgewählt, wie die ersten Analysen der Muster geben. Übrigens in Schwarzeneggers Paradies an der Ostküste hat ein Manager – 800 000 Dollar Jahreseinkommen - seine Mutter, Frau, Kinder und sich dann selbst erschossen. Viel zu hören und zu sehen war darüber nicht bei den Devoten.
²) http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal
³) Tote soll man nicht stören, daher der Name Mr. W.
*****http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus-R%C3%BCdiger_Landowsky
*****http://www.mein-parteibuch.de/2005/07/29/klaus-ruediger-landowsky-cdu-vor-gericht-jedoch-eberhard-diepgen-cdu-nicht/
****** http://www.onlinezeitung24.de/article/745
* http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/872/27845/
* http://www.zeit.de/2006/09/Bankenskandal
** http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Sonderthemen;art893,2075725
** http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/18343.html
*** https://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2002/1026/berlin/0034/index.html
**** http://www.neue-einheit.com/deutsch/is/is2001/is2001-19.htm
Wie schon in Teil 1 erwähnt, um Regeln aufstellen zu können, sollte man ehrlich zu sich selber sein. Und da kann man als Bürgerjournalist in diesem Falle aus dem Vollen schöpfen.
Rückblende, als Frau Merkel noch FDJ-Sekretärin und überzeugte Vertreterin des Honecker Way of Sozialismus war, der Zug der Einheit schon zur Abfahrt bereit stand, hat sich in Berlin Dank der Hilfe eines Bundespräsidenten und unter der Leitung des damaligen Bundeskanzler Kohl die kleine schlagende Verbindung der Jungen Union um Landowsky, Lummer, Diepgen und des Hintermannes Mr. W.³ formiert.
Nach der Auflösung der VEB`s im Mutterland des roten Kasners, dem Papa von Angela Merkel, gab es jede Menge Plattenbauten in der ehemaligen Hauptstadt der DDR zu erwerben. Das haben dann die Vier auch getan und die Klumpentheorie entwickelt, das Beste was Deutschland in den letzten 20 Jahren zum Thema Immobilienhandel im globalen Dorf beigetragen hat.
Man gründete also eine Bankgesellschaft, besser gesagt das Bundesland Berlin hat dies gemacht, denn Herr Diepgen war regierender Bürgermeister, Herr Landowsky*****, Jurist und Fraktionsvorsitzender der CDU im Senat von Berlin übernahm den Vorsitz. Als Christdemokrat kein Probleme und als Jurist hatte er natürlich eine hervorragende betriebswirtschaftliche Qualifikation zur Leitung einer Bank, denn „eine Hand wächst die andere“, sagt der Volksmund.
„Vor zehn Jahren gründete das Land Berlin die Bankgesellschaft. Eine Hauptstadtbank, Berlin behielt die Mehrheit der Anteile. Die Bank expandierte und wurde Marktführer bei Immobilienfonds. Mit ihrem Geld entstanden die Fassaden des Aufschwungs. Acht Jahre später war sie fast pleite. Ohne die Absicherung der Fondsgarantien wäre sie geschlossen worden.“*
Der Vorläufer dieser Bankgesellschaft war übrigens die Berliner Hypotheken- und Pfandbriefbank AG, also wieder so ein Vorprodukt wie bei der Hypo Real Estade, die Helga Orlean in ihrem Beitrag****** zu meinem ersten Teil so beschreibt, „die Hypo Real Estate, die wie ihre Vorgängerinnen (Bayerische Hypotheken- und Wechselbank, Bayerische Vereinsbank, HypoVereinsbank)“ auch von Christdemokraten ins Leben gerufen wurde und gleich mal einen Tsunami an der Börse auslöste, als wir noch die Schocknachrichten aus der KfW verdauen mussten. Wie sich die Ereignisse doch seltsam aneinander reihen, man muss nur hinschauen und nicht Hofberichterstattung betrieben, wie dies im Augenblick die öffentlich, rechtlichen Fernsehsender mit einer unglaublich devoten Hingabe betreiben.
Und natürlich war rein zufällig Hr. Landowsky auch dort mal gleich 1993 in den Vorstand gehievt worden, Mr. W wusste wie man Strippen zieht und ein Netz mit seinen „Jungs“ aufbaut.
Man hat dann nach der Übernahme der Klumpen aus den Ostbezirken Marzahn, Hellerdorf, Lichtenberg usw. den Gardelegen-Fonds ins Leben gerufen. Hier achte man insbesondere auf die Wechselbeziehung Gewinn und Verlust. „Der Gardelegen-Fonds ist eine ganz besondere Art der Geldanlage, ein Schlaraffenland für ausgesuchte Anleger. Das heißt: Gewinne werden gutgeschrieben, für Verluste wird jedoch nicht gehaftet.“ Dazu haben dann die Klumpentheoretiker eine Tochterfirma gegründet, das altbekannte Schachtelprinzip. „Es springt die Immobilientochter IBG [Immobilien- und Baumanagement GmbH] der Bankgesellschaft ein mietet die leerstehenden Büroräume und der drohende Verlust ist von den Anlegern abgewendet.****“
So jedenfalls die Theorie, doch 2003 war dann endgültig Schluss mit lustig, der „Laden“ ging in die Insolvenz und plötzlich hatte alle Berliner Schulden bis über die Ohren, die sie heute auch noch haben. So genau kann die noch immer keiner beziffern, denn neben den Klumpen kamen dann noch die Haushaltsschulden dazu und so hat man auf die Klumpenschulden von 61 Milliarden noch etwa 10 Milliarden bis heute drauf satteln müssen.
Und dann wollen Frau Merkel und Herr Steinbrück von der neu gegründeten CSED – Christlich Sozialdemokratische Einheitspartei Deutschlands, Nachfolger wohl der SED, bekannt als die Partei der DDR – uns einreden, in Zukunft sollen die Beamten in diesem Land die Geschäfte der Privatbank besser kontrollieren?
Ich enthalte mich hier noch eines Kommentars dazu, lassen wir viel lieber einen Gutachter zum größten Bankenskandal der Nachkriegsgeschichte in Berlin zu Wort kommen, der uns auch erklärt, wie das mit den Klumpen funktioniert oder Immobilien mäßig so ablief. Ein Reporter der TAZ stellte dem Gutachter folgende Frage: „Im Gutachten ist auch von Klumpenrisiken die Rede. Was ist damit gemeint?“
Der Gutachter, “bei Investitionen von annähernd 20 Milliaden Mark hatten wir bei vielen Objekten mit denselben Mietern zu tun. Ginge einer Pleite, stünden also gleich mehrere Immobilien in den Fonds leer. Doch aufgrund der Größe der Fonds machen solche Klumpen nie mehr als fünf Prozent der Mieten aus. Außerdem stehen hinter den Klumpen meistens namhafte Mieter. Weil wir viele Kaufhäuser erwarben, sorgen die Multis Tengelmann, Rewe, Edeka oder die Hornbach-Märkte angeblich für Klumpen-Risiken.“** Die haben unter Risiken die möglichen Gewinne verstanden und nicht die Verluste. Das ist also die Klumpentheorie. Haften tun jedenfalls nur die Bürger dieser Stadt, ist doch klar, deshalb ja der Gardelegen-Fonds.
So will uns nun jetzt die Große Koalition unter der Leitung der FDJ-Sekretärin aus Templin einreden, mit der Staatsgarantie und dem Gesetz dazu würden die Banken nun stärker kontrolliert und so was wie die derzeitige Heuschreckenpest könne nicht mehr geschehen?
Nein, wer Regeln aufstellt, der sollte bisher zuerst mal seine Klumpen vor der eigenen Türe wegräumen, bevor er mit dem „Stinkefinger“ auf andere zeigt. Vielleicht kann es nämlich sein, dass die Bänker beim Zocken mit den Heuschreckenpapieren an der Börse nur die Klumpentheorie umgesetzt haben, die Christdemokraten entwickelt haben. Und die Filialleiter aus den Ablegern der USA-Banken wie Lehmann-Brothers, Citibank usw. nach LA, Ohio oder an die Wall Street zum Workshop geflogen sind und den Heuschrecken erstmal klar gemacht haben, wie man Wohneigentum behandelt, eben wie Klumpen, die sich kleine, dumme Jungs wie Knetmasse im Sandkasten zuwerfen und wenn es zum Crash kommt, na dann haften die Bürger, ist doch easy und eindeutig geklärt.
Und diese dummen Jungs aus dem Klumpensandkasten sollen nun unsere 500 Milliarden-Garantie absichern? Mein Gott, da werden uns aber noch Klumpen um die Ohren geworfen, davon haben wir nach dem Albtraum der letzten vier Wochen noch nicht einmal 10 % überstanden.
Und wenn es auch Beamte geben sollte die Controlling betreiben, was ich nie ausschließen möchte, Minderheiten scheint es auch unter dieser Gruppe zu geben, dann dürfte wohl das eintreten was der Rechnungshof bei den Klumpentheoretikern schon sehr früh erleben musste.
„Den Vorwurf des Ausschussvorsitzenden Klaus-Uwe Benneter (SPD), der Rechnungshof habe schon seit Anfang der 90er-Jahre massiv vor der mangelnden Kontrolle der Bankgesellschaft gewarnt und der Senat nicht reagiert, wies Diepgen am Freitag zurück.“***
Und dann wollen unsere Politiker Regelen aufstellen, tut mir leid, wer das glaubt, der muss schlicht weg was an der Glocke haben oder nicht mehr alle Tassen im Schrank, außer er ist sehr devot veranlagt, möglichst blond oder grauhaarig und arbeitet bei ARD und ZDF.
In Teil 3 will ich den Opfern mal Gehör verschaffen, denn die wurden offenbar gezielt zum Klumpenattentat ausgewählt, wie die ersten Analysen der Muster geben. Übrigens in Schwarzeneggers Paradies an der Ostküste hat ein Manager – 800 000 Dollar Jahreseinkommen - seine Mutter, Frau, Kinder und sich dann selbst erschossen. Viel zu hören und zu sehen war darüber nicht bei den Devoten.
²) http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal
³) Tote soll man nicht stören, daher der Name Mr. W.
*****http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus-R%C3%BCdiger_Landowsky
*****http://www.mein-parteibuch.de/2005/07/29/klaus-ruediger-landowsky-cdu-vor-gericht-jedoch-eberhard-diepgen-cdu-nicht/
****** http://www.onlinezeitung24.de/article/745
* http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/872/27845/
* http://www.zeit.de/2006/09/Bankenskandal
** http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Sonderthemen;art893,2075725
** http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/18343.html
*** https://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2002/1026/berlin/0034/index.html
**** http://www.neue-einheit.com/deutsch/is/is2001/is2001-19.htm
Samstag, 11. Oktober 2008
Die soziale Grundlage der Finanz – oder Bankenkrise.
Eine Betrachtung und Analyse in mehreren Teilen, denn die Suppe, die uns die Heuschrecken und ihre nebenberufliche Köche aus Politik da gekocht haben, an der werden wir fast alle, aber eben nicht alle, Jahre lang zu löffeln haben, ob man es will oder nicht.Politikerinnen oder Politiker wie Merkel oder Steinbrück versuchen nun schon seit 4 Wochen einen toten Patienten zum Leben erwecken zu wollen. International ist man da nicht so geizig, da wird gleich von Verstaatlichung des ganzen Bankensektors oder der Finanzmärkte generell philosophiert, Mac Sozialismus glüht über dem globalen Dorf wie die Sonne am Abend über Capri, Rio oder der Ha Long Bay.* Dabei ist die Krise an den Finanzmärkten nur das äußere Erscheinungsbild eines Krieges, der seit 20 Jahren verstärkt in den Büros und Werkhallen des globalen Dorfes und in den Köpfen der „Win and Looser – Generation“ stattfindet.
Glaubt man den Aussagen der Bundeskanzlerin in den letzten sieben Tagen, so sei das Finanzproblem nur eine Frage „der Regeln“. Regeln, was meint eigentlich unsere ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda aus Templin damit? Regeln gab und gibt es schon immer, auch in den Banken und Investmentgesellschaften. In den Aktiengesellschaften hat man als Kontrollinstanzen den Aufsichtsrat implementiert. Dieser sollte alle wichtigen geschäftlichen und personellen Entwicklungen in seinem Unternehmen oder in einem Geldinstitut kontrollieren und begleiten. Von daher auch der Name Aufsichtsrat, man hätte auch Controlling- , Regelüberwachungs- oder Prüfrat dazu sagen können. Doch alleine schon die Vorgänge, wie etwa bei der KfW-Krise um die 300 Millionen, die für alle Bürger sichtbar wurden, hat uns doch klar gemacht, hier hat man eine Regel gebrochen oder gar gegen das Gesetz verstoßen und ein betriebswirtschaftliche sinnvolles Instrument zum Spielball machthungriger und einkommensgieriger Politiker und Beamter verkommen lassen.
Die Tätigkeit eines Aufsichtsrats besteht nun mal im Jahr nur aus ein paar Sitzungen, doch die Vorbereitungszeit für eine Sitzung, wenn man seine Aufgabe verstanden hat und ernst nimmt oder sich eben an die Regel hält, besteht im wochenlangen Studium von Akten, Zahlen, Statistiken, Berichten und Informationen aus den Abteilungen und Entscheidungsgremien einer AG. Welcher Ministerpräsident eines Bundeslandes, wie etwa der selbsternannte „brutalste Aufklärer aller Zeiten“, Herr Koch aus Hessen kann so etwas schon nebenbruflich bewerkstelligen?
Nein, die Aufsichtsratsfunktion ist bei uns in den letzten 50 Jahren zum Spielball von Nebenberuflern und nicht ausgebildeten Personen für diese Herausforderung und sehr anspruchsvolle Tätigkeit geworden. Denn welcher Jurist hat schon betriebswirtschaftliches Rechnungswesen in seinem Studiengang gehabt? Oder kennt jemand die Ausführungen eines Politologen zu Problemen statistischer Aussagewerte einer Jahresbilanz vom DGB-Boss Sommer?
Nein. Nur dieses kleinen Beispiele zeigen uns auf, die Krise der Heuschrecken oder das Platzen der Immobilienblase ist eine Krise der Gesellschaft an für sich, ob nun global oder national gesehen und wird in Zukunft das Fundament jeder sachlichen Beschäftigung mit dem Thema bilden.
Welche Regelen meint also das Einheitsduo Merkel oder Steinbrück, von letzteren weiß man ja nicht mal, in welcher Partei er ist?
Regeln beginnen damit, dass man ehrlich zu sich selber ist, das heißt, richte ich mich auch nach meinen von mir geforderten oder gar aufgestellten Regeln? Im Falle der Aufsichtsräte heißt das, habe ich überhaupt die Qualifikation dazu außer der Jasagermentalität? Im Falle von Frau Merkel muss man doch schon fundamentale Zweifel haben, denn warum steht sie nicht offen und ehrlich zu ihrer DDR-Vergangenheit? Also, was sollen Regeln bewirken, wenn diese schon durch die, die sie aufstellen nicht eingehalten oder gar lächerlich gemacht werden. So etwas nennt man eine moralische Krise und diese macht sich in einer Gesellschaft immer erst Jahre später bemerkbar, dafür aber mit aller Grausamkeit der „realen“ Welt. So war das von 1918 bis 1929 in Deutschland, am Ende kam im globalen Dorf der „Schwarze Freitag“ und hat dann 15 Jahre die Welt mir einer Grausamkeit übersät, die bis dahin unvorstellbar war, der Holocaust mit 5 Millionen Opfer, Atombomben über Japan mit Millionen von Opfern und einen globalen Krieg mit 50 Millionen Toten und Opfern ohne Ende.
Doch gelernt haben wir da raus eigentlich nichts, außer dass es damals es nicht Globalisierung hieß, sondern Imperialismus. Auch in der Eindeutigkeit der Sprache erkennt man den Willen, ob man Regeln berechen will oder einhalten möchte, Frau Merkel, sorry, Dr. Merkel und Beamtin auf Lebenszeit. Denn mit der Eindeutigkeit der Sprache gebe ich zu verstehen, will ich alle Bürger mit einbeziehen oder nur mal kurz ausgrenzen? Agitatoren in der KPD oder SED waren da je wahre Weltmeister, man lese nur mal die einschlägigen Werke der Akademie der Wissenschaften der DDR dazu, die kennen sie doch noch Frau Merkel oder Genossin Angela. Das wäre dann das Thema Betroffenheit im Regelwerk, was ich gerne noch später wieder aufgreifen möchte, aber nur bezogen auf das Berufsbeamtentum im Heuschreckenparadies.
Doch lieber zurück zu den Ereignissen der letzten vier Wochen, die fast alle Bürger in diesem Lande als Albtraum erlebt haben. Viele hatten das Gefühl, als würde Mama oder Papa vom Ende der „goldenen 20er Jahre“ erzählen und warum so viele auf demokratische Weise den Faschismus an die Macht gewählt haben. Ja, dann wären wir wieder beim Regelgrundsatz Ehrlichkeit. Teil 1.
* Inselwelt im Norden Vietnams, liegt im chinesischen Meer.
** http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wirtschaft-lehnt-aufsichtsratsgesetz-ab;1190662
Glaubt man den Aussagen der Bundeskanzlerin in den letzten sieben Tagen, so sei das Finanzproblem nur eine Frage „der Regeln“. Regeln, was meint eigentlich unsere ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda aus Templin damit? Regeln gab und gibt es schon immer, auch in den Banken und Investmentgesellschaften. In den Aktiengesellschaften hat man als Kontrollinstanzen den Aufsichtsrat implementiert. Dieser sollte alle wichtigen geschäftlichen und personellen Entwicklungen in seinem Unternehmen oder in einem Geldinstitut kontrollieren und begleiten. Von daher auch der Name Aufsichtsrat, man hätte auch Controlling- , Regelüberwachungs- oder Prüfrat dazu sagen können. Doch alleine schon die Vorgänge, wie etwa bei der KfW-Krise um die 300 Millionen, die für alle Bürger sichtbar wurden, hat uns doch klar gemacht, hier hat man eine Regel gebrochen oder gar gegen das Gesetz verstoßen und ein betriebswirtschaftliche sinnvolles Instrument zum Spielball machthungriger und einkommensgieriger Politiker und Beamter verkommen lassen.
Die Tätigkeit eines Aufsichtsrats besteht nun mal im Jahr nur aus ein paar Sitzungen, doch die Vorbereitungszeit für eine Sitzung, wenn man seine Aufgabe verstanden hat und ernst nimmt oder sich eben an die Regel hält, besteht im wochenlangen Studium von Akten, Zahlen, Statistiken, Berichten und Informationen aus den Abteilungen und Entscheidungsgremien einer AG. Welcher Ministerpräsident eines Bundeslandes, wie etwa der selbsternannte „brutalste Aufklärer aller Zeiten“, Herr Koch aus Hessen kann so etwas schon nebenbruflich bewerkstelligen?
Nein, die Aufsichtsratsfunktion ist bei uns in den letzten 50 Jahren zum Spielball von Nebenberuflern und nicht ausgebildeten Personen für diese Herausforderung und sehr anspruchsvolle Tätigkeit geworden. Denn welcher Jurist hat schon betriebswirtschaftliches Rechnungswesen in seinem Studiengang gehabt? Oder kennt jemand die Ausführungen eines Politologen zu Problemen statistischer Aussagewerte einer Jahresbilanz vom DGB-Boss Sommer?
Nein. Nur dieses kleinen Beispiele zeigen uns auf, die Krise der Heuschrecken oder das Platzen der Immobilienblase ist eine Krise der Gesellschaft an für sich, ob nun global oder national gesehen und wird in Zukunft das Fundament jeder sachlichen Beschäftigung mit dem Thema bilden.
Welche Regelen meint also das Einheitsduo Merkel oder Steinbrück, von letzteren weiß man ja nicht mal, in welcher Partei er ist?
Regeln beginnen damit, dass man ehrlich zu sich selber ist, das heißt, richte ich mich auch nach meinen von mir geforderten oder gar aufgestellten Regeln? Im Falle der Aufsichtsräte heißt das, habe ich überhaupt die Qualifikation dazu außer der Jasagermentalität? Im Falle von Frau Merkel muss man doch schon fundamentale Zweifel haben, denn warum steht sie nicht offen und ehrlich zu ihrer DDR-Vergangenheit? Also, was sollen Regeln bewirken, wenn diese schon durch die, die sie aufstellen nicht eingehalten oder gar lächerlich gemacht werden. So etwas nennt man eine moralische Krise und diese macht sich in einer Gesellschaft immer erst Jahre später bemerkbar, dafür aber mit aller Grausamkeit der „realen“ Welt. So war das von 1918 bis 1929 in Deutschland, am Ende kam im globalen Dorf der „Schwarze Freitag“ und hat dann 15 Jahre die Welt mir einer Grausamkeit übersät, die bis dahin unvorstellbar war, der Holocaust mit 5 Millionen Opfer, Atombomben über Japan mit Millionen von Opfern und einen globalen Krieg mit 50 Millionen Toten und Opfern ohne Ende.
Doch gelernt haben wir da raus eigentlich nichts, außer dass es damals es nicht Globalisierung hieß, sondern Imperialismus. Auch in der Eindeutigkeit der Sprache erkennt man den Willen, ob man Regeln berechen will oder einhalten möchte, Frau Merkel, sorry, Dr. Merkel und Beamtin auf Lebenszeit. Denn mit der Eindeutigkeit der Sprache gebe ich zu verstehen, will ich alle Bürger mit einbeziehen oder nur mal kurz ausgrenzen? Agitatoren in der KPD oder SED waren da je wahre Weltmeister, man lese nur mal die einschlägigen Werke der Akademie der Wissenschaften der DDR dazu, die kennen sie doch noch Frau Merkel oder Genossin Angela. Das wäre dann das Thema Betroffenheit im Regelwerk, was ich gerne noch später wieder aufgreifen möchte, aber nur bezogen auf das Berufsbeamtentum im Heuschreckenparadies.
Doch lieber zurück zu den Ereignissen der letzten vier Wochen, die fast alle Bürger in diesem Lande als Albtraum erlebt haben. Viele hatten das Gefühl, als würde Mama oder Papa vom Ende der „goldenen 20er Jahre“ erzählen und warum so viele auf demokratische Weise den Faschismus an die Macht gewählt haben. Ja, dann wären wir wieder beim Regelgrundsatz Ehrlichkeit. Teil 1.
* Inselwelt im Norden Vietnams, liegt im chinesischen Meer.
** http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wirtschaft-lehnt-aufsichtsratsgesetz-ab;1190662
Donnerstag, 9. Oktober 2008
IGM geht neue und vorbildliche Wege
Nun ist ja bekannt, dass die Arbeitsagenturen hier in Deutschland teilweise eine Katastrophe sind, darüber können mehr und mehr die Opfer von Hartz IV erzählen. Erinnert sei nur an den Pfändungsfall in der Arbeitsagentur in Pankow, Berlin, wo ein Arbeitsloser sogar den Kuckuckskleber beauftragen musste, um an sein Recht und Geld zu kommen. Das Erwerbslosenforum hatte den Fall zum Glück an die Öffentlichkeit betracht.
Bei Rainer haben wir dagegen ein positives Beispiel, wie sich sogar der Leiter einer Arbeitsagentur für die Nöte eines Mobbingopfers einsetzt und konkret hilft. Wir bedanken uns hier ausdrücklich nochmals bei dem Leiter der Agentur und seinen Mitarbeitern. Die AMR wird darüber in ihrer 32 Ausgabe berichten und kann über harrygambler@aol.com bezogen werden oder ab Ende Oktober** unter http://www.hilf-dir-selbst-sonst-hilft-dir-keiner.com/index.php?id=72 nachgelesen werden.
Die IGM Metall Küste hat wohl den gleichen „Sauladen“ unfähiger und fauler Mitarbeiter in den Jobcentern der Badestrandlandschaften Deutschlands festgestellt, wie sie sich ohne viel Mühen an so vielen Orten dieser Republik im Jahre 2008 finden lassen. Eine Tatsache, die erschütternd ist, wenn man weiß, welch wichtiger Baustein das Arbeitsamt/Agenturmodell im Sozialversicherungssystem ist. Doch das Bordellmodell Hartz IV hat auch hier ein Gossenniveau geschaffen, von dem sich immer mehr Bürger und Beitragszahler zu recht abwenden. Jetzt wohl auch die erste Gewerkschaft.
Und sie wendet sich nicht nur ab, nein, sie entwickelt auch gleich in der guten, alten Tradition einer „Arbeiterorganisation“ ein konkretes Modell der Selbsthilfe. Das Motto von Peter Klis, www.hilf-dir-selbst-sonst-hilft-dir-keiner.de setzt sich in den Köpfen mehr und mehr fest, gerade in einem Land, in dem die Bürokratie der Kaputtverwalter Menschen mit System ausgrenzt und ihnen ihre Würde nehmen will. Ein Vorgang, der an die 20er Jahre in der Weimarer Republik erinnert und uns mehr und mehr beschämen muss, denn was damals kam, kann heute wieder kommen. Die Heuschreckenpest oder Bankenkrise hat uns ja das nun mal vehement vor Augen geführt.
So hat die IGM-Küste zusammen mit ihrer dänischen Partner-Gewerkschaft Dansk Metal ein „Direktmodell“ entwickelt, in dem „sollen (nicht nur arbeitslose) Metallarbeiter zunächst über die Arbeitsbedingungen im Nachbarland informiert werden. Interessierte können ein Profil von sich erstellen lassen und werden bei der Suche nach geeigneten Jobs unterstützt.“* Und es wird auch konkret Hilfe beim Erstellen von Bewerbungsmappen und Seminarveranstaltungen zu Vorstellungsgesprächen schon angeboten, um die bekannte „Schwellenangst“ erheblich zu reduzieren. Das globale Dorf beginnt sich neu zu organisieren, und das mal auch wieder ohne Hilfe von Politikern und Beamten, den berühmten Kaputtverwaltern dieser Berliner Republik.
In Zukunft soll das Projekt noch um Dänisch-Kurse und Vermittlung von Betriebspraktika erweitert werden. Man kann nur hoffen, dass viele DGB-Gewerkschaften dieses Modell aufgreifen, ausbauen und sich nicht nur auf Dänemark begrenzen. Die Zeit ist reif sich vom Deutschland Modell a la FDJ-Merkel, Gazpromschröder und Afghanenfischer zu verabschieden.
Man kann nur mit solchen eigenen Schritten, wie die der IGM Küste dem Wahnsinn dieser Gesellschaft entgehen, die sich nun wohl nach 20Jahren unter dem Slogan, „Ihr seid so ein Volk“ als Abzockerrepublik zu erkennen gibt. Infos gibt es sicherlich über die IGM Küste, dann mal ran die Segel, der Wind kommt heute von Norden und nicht aus Nürnberg.
*http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2008/1008/wirtschaft/0107/index.html
** http://www.hilf-dir-selbst-sonst-hilft-dir-keiner.com/index.php?id=72
Bei Rainer haben wir dagegen ein positives Beispiel, wie sich sogar der Leiter einer Arbeitsagentur für die Nöte eines Mobbingopfers einsetzt und konkret hilft. Wir bedanken uns hier ausdrücklich nochmals bei dem Leiter der Agentur und seinen Mitarbeitern. Die AMR wird darüber in ihrer 32 Ausgabe berichten und kann über harrygambler@aol.com bezogen werden oder ab Ende Oktober** unter http://www.hilf-dir-selbst-sonst-hilft-dir-keiner.com/index.php?id=72 nachgelesen werden.
Die IGM Metall Küste hat wohl den gleichen „Sauladen“ unfähiger und fauler Mitarbeiter in den Jobcentern der Badestrandlandschaften Deutschlands festgestellt, wie sie sich ohne viel Mühen an so vielen Orten dieser Republik im Jahre 2008 finden lassen. Eine Tatsache, die erschütternd ist, wenn man weiß, welch wichtiger Baustein das Arbeitsamt/Agenturmodell im Sozialversicherungssystem ist. Doch das Bordellmodell Hartz IV hat auch hier ein Gossenniveau geschaffen, von dem sich immer mehr Bürger und Beitragszahler zu recht abwenden. Jetzt wohl auch die erste Gewerkschaft.
Und sie wendet sich nicht nur ab, nein, sie entwickelt auch gleich in der guten, alten Tradition einer „Arbeiterorganisation“ ein konkretes Modell der Selbsthilfe. Das Motto von Peter Klis, www.hilf-dir-selbst-sonst-hilft-dir-keiner.de setzt sich in den Köpfen mehr und mehr fest, gerade in einem Land, in dem die Bürokratie der Kaputtverwalter Menschen mit System ausgrenzt und ihnen ihre Würde nehmen will. Ein Vorgang, der an die 20er Jahre in der Weimarer Republik erinnert und uns mehr und mehr beschämen muss, denn was damals kam, kann heute wieder kommen. Die Heuschreckenpest oder Bankenkrise hat uns ja das nun mal vehement vor Augen geführt.
So hat die IGM-Küste zusammen mit ihrer dänischen Partner-Gewerkschaft Dansk Metal ein „Direktmodell“ entwickelt, in dem „sollen (nicht nur arbeitslose) Metallarbeiter zunächst über die Arbeitsbedingungen im Nachbarland informiert werden. Interessierte können ein Profil von sich erstellen lassen und werden bei der Suche nach geeigneten Jobs unterstützt.“* Und es wird auch konkret Hilfe beim Erstellen von Bewerbungsmappen und Seminarveranstaltungen zu Vorstellungsgesprächen schon angeboten, um die bekannte „Schwellenangst“ erheblich zu reduzieren. Das globale Dorf beginnt sich neu zu organisieren, und das mal auch wieder ohne Hilfe von Politikern und Beamten, den berühmten Kaputtverwaltern dieser Berliner Republik.
In Zukunft soll das Projekt noch um Dänisch-Kurse und Vermittlung von Betriebspraktika erweitert werden. Man kann nur hoffen, dass viele DGB-Gewerkschaften dieses Modell aufgreifen, ausbauen und sich nicht nur auf Dänemark begrenzen. Die Zeit ist reif sich vom Deutschland Modell a la FDJ-Merkel, Gazpromschröder und Afghanenfischer zu verabschieden.
Man kann nur mit solchen eigenen Schritten, wie die der IGM Küste dem Wahnsinn dieser Gesellschaft entgehen, die sich nun wohl nach 20Jahren unter dem Slogan, „Ihr seid so ein Volk“ als Abzockerrepublik zu erkennen gibt. Infos gibt es sicherlich über die IGM Küste, dann mal ran die Segel, der Wind kommt heute von Norden und nicht aus Nürnberg.
*http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2008/1008/wirtschaft/0107/index.html
** http://www.hilf-dir-selbst-sonst-hilft-dir-keiner.com/index.php?id=72
Dienstag, 7. Oktober 2008
Der Mob
Im Blog Mobbing-Archiv befinden sich jetzt nach und nach die ersten Ausgaben der Antimobbingrundschau. In der Nummer 01 habe ich folgendes Gedicht veröffentlicht.
Der Mob
Ein Sumpf zieht am Gebirge hin,
Verpestet alles schon Errungene;
Den Mob im Namen des Gesetzes abzuziehen,
das wäre das Höchsterrungene.
Eröffnen sich neue, alte und lebenswerte Räume für viele Millionen,
Nicht sicher zwar, doch tätig und frei zu wohnen.
Grün das Gefilde, fruchtbar! Mensch und Würde
Sogleich behaglich auf der globalen Welt ohne Hürde,
Gleich angesiedelt an des Menschen Kraft und Achtsamkeit,
Den aufgewälzt kühn und emsige gebührt die Gesundheit!
Im Innern hier ein paradiesisch Land,
Da rase draußen der Mob bis zum Höllenrand,
Und wie sie nascht, gewaltsam einzuschießen,
Gemeindrang eilt, die Lücke zu verschließen.
Ja! diesem Sinne bin ich ganz ergeben,
Das ist der Weisheit letzter Schluss:
Nur der verdient sich seine Würde wie das Leben,
Der täglich sie erobern muss und sich stemmt dem Mob entgegen,
aus Achtung zu den Werten, die uns das Grundgesetz erschloss.
Frei nach Johann Wolfgang von Goethe, Faust II - V. Akt
v. Harry Gambler
http://www.blogger.com/posts.g?blogID=1753840770365778897
http://behoerdenwillkuer.blogspot.com/
Der Mob
Ein Sumpf zieht am Gebirge hin,
Verpestet alles schon Errungene;
Den Mob im Namen des Gesetzes abzuziehen,
das wäre das Höchsterrungene.
Eröffnen sich neue, alte und lebenswerte Räume für viele Millionen,
Nicht sicher zwar, doch tätig und frei zu wohnen.
Grün das Gefilde, fruchtbar! Mensch und Würde
Sogleich behaglich auf der globalen Welt ohne Hürde,
Gleich angesiedelt an des Menschen Kraft und Achtsamkeit,
Den aufgewälzt kühn und emsige gebührt die Gesundheit!
Im Innern hier ein paradiesisch Land,
Da rase draußen der Mob bis zum Höllenrand,
Und wie sie nascht, gewaltsam einzuschießen,
Gemeindrang eilt, die Lücke zu verschließen.
Ja! diesem Sinne bin ich ganz ergeben,
Das ist der Weisheit letzter Schluss:
Nur der verdient sich seine Würde wie das Leben,
Der täglich sie erobern muss und sich stemmt dem Mob entgegen,
aus Achtung zu den Werten, die uns das Grundgesetz erschloss.
Frei nach Johann Wolfgang von Goethe, Faust II - V. Akt
v. Harry Gambler
http://www.blogger.com/posts.g?blogID=1753840770365778897
http://behoerdenwillkuer.blogspot.com/
Mittwoch, 1. Oktober 2008
Durch Deutschland geht ein Riss
"Durch Deutschland geht ein Riss"
Das ist der Titel eines offenen Briefes den ich im Dezember letzten Jahres an verschiedene Politiker (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Fraktionen aller im Bundestag vertretenen Parteien, Ministerpräsidenten aller Bundesländer, verschiedene Bundestags und Landtagsabgeordnete etc) schrieb.
Vollständig zu lesen ist er hier.
Aus gegebenem Anlass möchte ich heute nochmals auf diesen Brief hinweisen. Denn er hat gerade heute, nach dem katastrophalen Wahldebakel der CSU und auch dem Bankenskandal dieser Tage, nichts an Aktualität verloren.
Nun könnte man fragen: "Was hat das Eine mit dem anderen zu tun?" Doch gerade in dem oben erwähnten Brief liegt eine Antwort.
Die CSU hat bei ihren ersten Analysen ihres schlechtesten Wahlergebnisses ganz klar erkannt und man sagt es auch immer wieder. Man war zu abgehoben geworden, nicht mehr nahe am Wähler. Der designierte CSU Vorsitzende Horst Seehofer sprach in seinem gestrigen Statement sogar davon: Das man jeden Tag darum werben müsse, dass der Bürger / Wähler die Parteien / Regierung als Schutzmacht sieht.
Schöne Worte. Doch mir fehlt der Glaube. Denn auf meinem Brief "Durch Deutschland geht ein Riss" habe ich kaum eine Antwort bekommen und die kamen einmal von einem "Hinterbänkler" der "LINKEN" (von dem ich dann auch nie wieder etwas gehört habe) und, nach langer Zeit, vom Bundesjustizministerium. Stattdessen musste ich Juni dieses Jahres erleben, wie einer der Verantwortlichen meines Mobbingalptraumes, von Günther Beckstein feierlich das Bundesverdienstkreuz erster Klasse überreicht bekam. Auch ihm hatte ich vorher von meinem Schicksal berichtet und noch nicht einmal den Eingang meines Schreibens bestätigt bekommen.
Das kann man wirklich nicht mehr nur "gedankenlos" nennen. Dabei ging es um nichts Geringeres als um einen Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und der daraus resultierenden Gesetze. Wie kann ich also Partei und Staat als "Schutzmacht" meiner Belange wahrnehmen, wenn diese einen solchen und viele weitere Fälle von psychischer Folter, einfach ignorieren bzw. sich auf Gesetze berufen, die für das Opfer gar nicht einklagbar sind, da diese gar nicht die Mittel der Beweisführung haben.
Diese Ignoranz der heutigen Politiker gegenüber seinem obersten Souverän, dem Wahlvolk, ist für ganz Deutschland und für alle, im Bundestag vertretenen Parteien symptomatisch. Das kann man getrost volksfern nennen. Alle Landtagswahlen und im besonderen Maße, die Wahl in Bayern haben überdeutlich gezeigt, dass der Wähle nicht mehr gewillt ist, dies zu akzeptieren. Herr Seehofer sollte also seinen großen Worten zeitnah Taten folgen lassen und hier, wie auch zu anderen Themen (Nichtraucherschutzgesetz, G8 etc) klar Stellung beziehen. Alles andere signalisiert: "Es bleibt alles beim Alten!"
An dieser Stelle will ich zum zweiten Punkt (dem Aufreger dieser Tage) kommen. Den Bankenskandalen.
Auch hier kann man einen Zusammenhang mit dem Wahlergebnis in Bayern herstellen. War doch Herr Huber als bayerischer Finanzminister mitverantwortlich dafür, dass bei, der Bayern LB Millionen Steuergelder verbrannt wurden.
Das aller Mindeste wäre schon da sein Rücktritt als Finanzminister gewesen. Stattdessen hat er (ziemlich ungeschickt, wie ein ertapptes Kind) versucht herum zu lavieren. Auch das hat der Wähler nicht vergessen. Gerade Herr Huber betonte immer wieder welch große Leistung der ausgeglichene Haushalt in Bayern wäre. Das war allerdings nicht der Verdienst von Herrn Huber und der CSU. Nein, wir normale Bürger mussten den Gürtel enger schnallen. Wir Bürger haben den ausgeglichenen Haushalt geschaffen während Herr Huber dabei zusah wie Milliarden Steuergelder verbrannt wurden.
Auf Bundesebene geschieht dieser Tage nichts anderes. Da war zunächst die Überweisungspanne bei der kfw an Lehman Brothers. Michael Glos (CSU) gibt Peer Steinbrück (SPD) die Schuld und umgekehrt. Beide sitzen im Aufsichtsrat und streichen dafür Tantiemen in einer Höhe ein, die einen Hartz IV Empfänger schwindelig machen.
Wie man hört sollen jetzt zwei Vorstandsmitglieder gegangen worden sein.
Sicherlich, wie in Deutschland allgemein üblich, mit dem legendären goldenen Handschlag. Beide werden mit ihren Porsche oder "BMW Z sonst was" zum Golfplatz fahren und sich bei mehreren Flaschen Champagner die Augen ausweinen und am Ende des Abends doch nicht vor Lachen in den Schlaf kommen.
Denn niemand wird von ihnen verlangen, dass sie die versenkten Millionen zurückerstatten.
An dieser Stelle mal zur Erinnerung:
Was passiert, wenn ein Arbeitsloser auf Grund einer Falschbuchung durch die Agentur für Arbeit einen wirklich kleinen Betrag zu viel bekommt?
Er muss ihn auf Heller und Pfennig zurückzahlen. Wie er dann über den Monat kommt interessiert niemanden. Außerdem muss er sich ausführlich dafür rechtfertigen und wird wie ein Sozialschmarotzer behandelt.
Doch damit war der Bankenskandal noch nicht beendet. Am vergangenen Wochenende haben wir wieder erleben können, Wie der Wähler hinters Licht geführt werden sollte. Einzelheiten über die Pleite der Hypo Real Estate wurden erst nach Schließung der Wahllokale in Bayern bekannt, obwohl die ersten Ratten schon längst das sinkende Schiff verlassen hatten. Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt.
An dieser Stelle noch etwas zur Erinnerung: Welche Diskussionen hat es gegeben, als es darum ging Hartz IV Empfänger etwas mehr Geld zu geben, damit diese die Inflation abfangen können? Wie hart wurde diskutiert als es darum ging Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. Was ist mit Geld für bessere Schulbildung, Ganztagesbetreuung, Rentenanpassung, Senkung der Mineralölsteuer, Kurt Beck wurde sogar als LINKER bezeichnet als er eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I bei über 50 jährigen eintrat, "Steuergeschenke" laut Steinbrück erst 2011 möglich, vorausgesetzt der Haushalt ist dann ausgeglichen etc. All das wurde als NICHT FINANZIERBAR bezeichnet.
Doch was passiert diese Woche? Es wird innerhalb kürzester Zeit ein Milliarden Hilfspaket für die unfähigen und gierigen Banker geschnürt. Nur weil sie sich mal an ihrer grenzenlosen Gier verschluckt haben. Das sollte Frau Merkel mal einem in Deutschland hungernden Kind erklären.
Bei all diesen Skandalen stellt man sich doch am Ende die Frage: Wie kann so etwas passieren? Gibt es keine Kontroll- und Schutzmechanismen?
Und hier komme ich auf meinen offenen Brief zurück.
ZITAT: Gammelfleischskandal, Schwarze Kassen, Veruntreuung, Gewalt und Erniedrigung bei Polizei und Bundeswehr, ja selbst Störfälle in Atomkraftwerken (die Liste ließe sich beliebig fortsetzen) sind die Schlagzeilen unserer Tage. Meist werden diese Missstände sehr spät und dann von Menschen oder Organisationen und Ämtern außerhalb dieser Betriebe aufgedeckt. Da sollte man sich doch fragen: Weshalb Kontrollorgane innerhalb der betroffenen Betriebe, die es ja, je nach Sicherheitsrelevanz eigentlich geben müsste, nicht schon lange Alarm geschlagen hatten?
Für mich gibt es da eine ganz einfache Antwort.
Auch diese Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Auch diese Menschen haben Angst vor Hartz IV und dem damit verbundenen sozialen Abstieg.
Auch diese Menschen haben Angst, dass ihre Partnerschaft und Familie zur „Bedarfgemeinschaft“ verkommt.
Die bestehenden Arbeitsgesetze und der Sonderkündigungsschutz für besondere Personengruppen in Betrieben reicht nicht mehr aus.
In diesem Land gibt es Hochbezahlte Anwälte, die die Lücken der Gesetzgebung erkannt haben und diese auch gewissenlos ausnutzen um auch die so genannten „Unkündbaren“ aus den Betrieben zu mobben.
Wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden einzelne Mobbinggeschichten zu recherchieren, dann werden Sie feststellen, dass es in den letzten Jahren oft die Geradlinigen sind, die die sich auch einmal für den Kollegen einsetzen, die „Mahner“ in Bezug auf Sicherheit und gesetzliche Vorschriften sowie Arbeitsschutz, ja selbst Betriebsräte, sind, die von einem Mobbingerlebnis zu berichten haben. ZITAT ENDE
Der ganze Bankenskandal lässt sich mühelos hier einreihen. Kontroll- und Schutzmechanismen wurden in den letzten Jahren eliminiert.
Der Grund: Grenzenlose Gier.
Da soll mir doch Einer mal erklären, wie sich das mit Christlich Sozial,. Christlich Demokratisch und Sozial Demokratisch vereinbaren lässt.
Am Ende möchte ich mich noch wundern. Ich wundere mich darüber, dass der Bundespräsident Horst Köhler, der ja ein ausgemachter Finanzexperte ist, sich zu diesem Thema noch nicht geäußert hat. Wo ist der überhaupt? Die Grundlagen für diesen Bankenzusammenbruch wurden doch schon vor längerer Zeit gelegt. Oder etwa nicht? Vielleicht meldet er sich auch deshalb nicht zu Wort. Er ist sowieso immer nur für populäre Themen zu sprechen.
Vollständig zu lesen ist er hier.
Aus gegebenem Anlass möchte ich heute nochmals auf diesen Brief hinweisen. Denn er hat gerade heute, nach dem katastrophalen Wahldebakel der CSU und auch dem Bankenskandal dieser Tage, nichts an Aktualität verloren.
Nun könnte man fragen: "Was hat das Eine mit dem anderen zu tun?" Doch gerade in dem oben erwähnten Brief liegt eine Antwort.
Die CSU hat bei ihren ersten Analysen ihres schlechtesten Wahlergebnisses ganz klar erkannt und man sagt es auch immer wieder. Man war zu abgehoben geworden, nicht mehr nahe am Wähler. Der designierte CSU Vorsitzende Horst Seehofer sprach in seinem gestrigen Statement sogar davon: Das man jeden Tag darum werben müsse, dass der Bürger / Wähler die Parteien / Regierung als Schutzmacht sieht.
Schöne Worte. Doch mir fehlt der Glaube. Denn auf meinem Brief "Durch Deutschland geht ein Riss" habe ich kaum eine Antwort bekommen und die kamen einmal von einem "Hinterbänkler" der "LINKEN" (von dem ich dann auch nie wieder etwas gehört habe) und, nach langer Zeit, vom Bundesjustizministerium. Stattdessen musste ich Juni dieses Jahres erleben, wie einer der Verantwortlichen meines Mobbingalptraumes, von Günther Beckstein feierlich das Bundesverdienstkreuz erster Klasse überreicht bekam. Auch ihm hatte ich vorher von meinem Schicksal berichtet und noch nicht einmal den Eingang meines Schreibens bestätigt bekommen.
Das kann man wirklich nicht mehr nur "gedankenlos" nennen. Dabei ging es um nichts Geringeres als um einen Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und der daraus resultierenden Gesetze. Wie kann ich also Partei und Staat als "Schutzmacht" meiner Belange wahrnehmen, wenn diese einen solchen und viele weitere Fälle von psychischer Folter, einfach ignorieren bzw. sich auf Gesetze berufen, die für das Opfer gar nicht einklagbar sind, da diese gar nicht die Mittel der Beweisführung haben.
Diese Ignoranz der heutigen Politiker gegenüber seinem obersten Souverän, dem Wahlvolk, ist für ganz Deutschland und für alle, im Bundestag vertretenen Parteien symptomatisch. Das kann man getrost volksfern nennen. Alle Landtagswahlen und im besonderen Maße, die Wahl in Bayern haben überdeutlich gezeigt, dass der Wähle nicht mehr gewillt ist, dies zu akzeptieren. Herr Seehofer sollte also seinen großen Worten zeitnah Taten folgen lassen und hier, wie auch zu anderen Themen (Nichtraucherschutzgesetz, G8 etc) klar Stellung beziehen. Alles andere signalisiert: "Es bleibt alles beim Alten!"
An dieser Stelle will ich zum zweiten Punkt (dem Aufreger dieser Tage) kommen. Den Bankenskandalen.
Auch hier kann man einen Zusammenhang mit dem Wahlergebnis in Bayern herstellen. War doch Herr Huber als bayerischer Finanzminister mitverantwortlich dafür, dass bei, der Bayern LB Millionen Steuergelder verbrannt wurden.
Das aller Mindeste wäre schon da sein Rücktritt als Finanzminister gewesen. Stattdessen hat er (ziemlich ungeschickt, wie ein ertapptes Kind) versucht herum zu lavieren. Auch das hat der Wähler nicht vergessen. Gerade Herr Huber betonte immer wieder welch große Leistung der ausgeglichene Haushalt in Bayern wäre. Das war allerdings nicht der Verdienst von Herrn Huber und der CSU. Nein, wir normale Bürger mussten den Gürtel enger schnallen. Wir Bürger haben den ausgeglichenen Haushalt geschaffen während Herr Huber dabei zusah wie Milliarden Steuergelder verbrannt wurden.
Auf Bundesebene geschieht dieser Tage nichts anderes. Da war zunächst die Überweisungspanne bei der kfw an Lehman Brothers. Michael Glos (CSU) gibt Peer Steinbrück (SPD) die Schuld und umgekehrt. Beide sitzen im Aufsichtsrat und streichen dafür Tantiemen in einer Höhe ein, die einen Hartz IV Empfänger schwindelig machen.
Wie man hört sollen jetzt zwei Vorstandsmitglieder gegangen worden sein.
Sicherlich, wie in Deutschland allgemein üblich, mit dem legendären goldenen Handschlag. Beide werden mit ihren Porsche oder "BMW Z sonst was" zum Golfplatz fahren und sich bei mehreren Flaschen Champagner die Augen ausweinen und am Ende des Abends doch nicht vor Lachen in den Schlaf kommen.
Denn niemand wird von ihnen verlangen, dass sie die versenkten Millionen zurückerstatten.
An dieser Stelle mal zur Erinnerung:
Was passiert, wenn ein Arbeitsloser auf Grund einer Falschbuchung durch die Agentur für Arbeit einen wirklich kleinen Betrag zu viel bekommt?
Er muss ihn auf Heller und Pfennig zurückzahlen. Wie er dann über den Monat kommt interessiert niemanden. Außerdem muss er sich ausführlich dafür rechtfertigen und wird wie ein Sozialschmarotzer behandelt.
Doch damit war der Bankenskandal noch nicht beendet. Am vergangenen Wochenende haben wir wieder erleben können, Wie der Wähler hinters Licht geführt werden sollte. Einzelheiten über die Pleite der Hypo Real Estate wurden erst nach Schließung der Wahllokale in Bayern bekannt, obwohl die ersten Ratten schon längst das sinkende Schiff verlassen hatten. Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt.
An dieser Stelle noch etwas zur Erinnerung: Welche Diskussionen hat es gegeben, als es darum ging Hartz IV Empfänger etwas mehr Geld zu geben, damit diese die Inflation abfangen können? Wie hart wurde diskutiert als es darum ging Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. Was ist mit Geld für bessere Schulbildung, Ganztagesbetreuung, Rentenanpassung, Senkung der Mineralölsteuer, Kurt Beck wurde sogar als LINKER bezeichnet als er eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I bei über 50 jährigen eintrat, "Steuergeschenke" laut Steinbrück erst 2011 möglich, vorausgesetzt der Haushalt ist dann ausgeglichen etc. All das wurde als NICHT FINANZIERBAR bezeichnet.
Doch was passiert diese Woche? Es wird innerhalb kürzester Zeit ein Milliarden Hilfspaket für die unfähigen und gierigen Banker geschnürt. Nur weil sie sich mal an ihrer grenzenlosen Gier verschluckt haben. Das sollte Frau Merkel mal einem in Deutschland hungernden Kind erklären.
Bei all diesen Skandalen stellt man sich doch am Ende die Frage: Wie kann so etwas passieren? Gibt es keine Kontroll- und Schutzmechanismen?
Und hier komme ich auf meinen offenen Brief zurück.
ZITAT: Gammelfleischskandal, Schwarze Kassen, Veruntreuung, Gewalt und Erniedrigung bei Polizei und Bundeswehr, ja selbst Störfälle in Atomkraftwerken (die Liste ließe sich beliebig fortsetzen) sind die Schlagzeilen unserer Tage. Meist werden diese Missstände sehr spät und dann von Menschen oder Organisationen und Ämtern außerhalb dieser Betriebe aufgedeckt. Da sollte man sich doch fragen: Weshalb Kontrollorgane innerhalb der betroffenen Betriebe, die es ja, je nach Sicherheitsrelevanz eigentlich geben müsste, nicht schon lange Alarm geschlagen hatten?
Für mich gibt es da eine ganz einfache Antwort.
Auch diese Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Auch diese Menschen haben Angst vor Hartz IV und dem damit verbundenen sozialen Abstieg.
Auch diese Menschen haben Angst, dass ihre Partnerschaft und Familie zur „Bedarfgemeinschaft“ verkommt.
Die bestehenden Arbeitsgesetze und der Sonderkündigungsschutz für besondere Personengruppen in Betrieben reicht nicht mehr aus.
In diesem Land gibt es Hochbezahlte Anwälte, die die Lücken der Gesetzgebung erkannt haben und diese auch gewissenlos ausnutzen um auch die so genannten „Unkündbaren“ aus den Betrieben zu mobben.
Wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden einzelne Mobbinggeschichten zu recherchieren, dann werden Sie feststellen, dass es in den letzten Jahren oft die Geradlinigen sind, die die sich auch einmal für den Kollegen einsetzen, die „Mahner“ in Bezug auf Sicherheit und gesetzliche Vorschriften sowie Arbeitsschutz, ja selbst Betriebsräte, sind, die von einem Mobbingerlebnis zu berichten haben. ZITAT ENDE
Der ganze Bankenskandal lässt sich mühelos hier einreihen. Kontroll- und Schutzmechanismen wurden in den letzten Jahren eliminiert.
Der Grund: Grenzenlose Gier.
Da soll mir doch Einer mal erklären, wie sich das mit Christlich Sozial,. Christlich Demokratisch und Sozial Demokratisch vereinbaren lässt.
Am Ende möchte ich mich noch wundern. Ich wundere mich darüber, dass der Bundespräsident Horst Köhler, der ja ein ausgemachter Finanzexperte ist, sich zu diesem Thema noch nicht geäußert hat. Wo ist der überhaupt? Die Grundlagen für diesen Bankenzusammenbruch wurden doch schon vor längerer Zeit gelegt. Oder etwa nicht? Vielleicht meldet er sich auch deshalb nicht zu Wort. Er ist sowieso immer nur für populäre Themen zu sprechen.
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