Das Tohuwabohu in den Medien und der SPD geht weiter. Nach den neuesten Umfragen dieser berühmten Politbarometer, deren Ergebnisse eh nicht zutreffen oder erheblich von der Realität abweichen, jedoch für die Stimmungsmache ganz gut sind, hat die SPD Null Chance auf eine Zukunft.
Passend zu ihrem Zukunftskongress an diesem Wochenende in Nürnberg, kann die SPD nach 10 Jahren Regierung verbuchen, das war es wohl für die nächsten 30 Jahre. Denn Neues hat die Partei nicht zu bieten, als Hartz IV, Afghanistan und eine Verabschiedung von der Demokratisierung einer Gesellschaft, damit sie europäisches Niveau erreichen könnte.
Außer mit dem Ruhm der Brandtära kann die SPD und Deutschland eigentlich nur noch eine Partie geben, das war es wohl für die nächsten 30 Jahre mit der Regierung. Zurzeit erreiche die SPD allenfalls 21 % der Wähler, die überhaupt zur Urne gehen, und die Zahl verschweigen die Meinungsmacher in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten.
Also spricht alles mehr und mehr für eine neue Bürgerrechtsbewegung.
http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/deutschland/6021752,cc=000005507900060217521m0Xcv.html
Samstag, 31. Mai 2008
Freitag, 30. Mai 2008
Arbeitslos / Arbeitsuchend ohne Leistungsbezug
oder
„Wie man auch diese Gruppe in die moderne Leibeigenschaft der Arbeitsagentur zwingt“
„Wie man auch diese Gruppe in die moderne Leibeigenschaft der Arbeitsagentur zwingt“
Diese Broschüre bringt es kurz und knapp an den Tag, welchen besonderen Trick sich die „Gutmenschen“ im „Bundesarmutsministerium“ (BMAS) haben einfallen lassen um Langzeitarbeitslose weiterhin in unwürdige Arbeit zwingen zu können.
Unter der Überschrift „ Was wird von Ihnen als Arbeitslose/r ohne Leistungsbezug erwartet“ findet man die Pflichten, die man eben als solcher hat.
Sie unterscheiden sich nicht von den Pflichten, die man als Leistungsempfänger von ALG I hat.
Es werden also weiterhin Einladungen und meist zweifelhafte Vermittlungsangebote durch die Agentur, mit der üblichen Drohung der möglichen Sanktionierung (man nennt sie hier Rechtshilfebelehrung) an die "Arbeitslosen ohne Leistungsbezug" gesendet.
Besonders interessant ist der vierte Punkt der Pflichtenliste.
Danach ist es also weiterhin möglich, dass die Agentur für Arbeit Vermittlungsvorschläge, die zu Leiharbeitsfirmen oder zu 1€ Jobs führen (oder anderer mit Lohndumping behafteter Arbeit), als zumutbar an "Arbeitslose ohne Leistungsbezug" verschickt.
Schlägt dieser mehrfach solche eher fragwürdigen Vermittlungsvorschläge aus, weil er sich beispielsweise durch das sittenwidrige Angebot in seiner Würde verletzt fühlt, drohen ihm Sanktionen.
Jeder würde sich jetzt fragen: „Welche Leistung will man ihm denn jetzt noch entziehen?“
Die Antwort findet man an letzter Stelle unter der Überschrift: „Was bekommen sie als Arbeitslose/r ohne Leistungsbezug“
Schon beim ersten Blick sieht man unter dieser Überschrift, ich nenn dies mal „Rechte des Arbeitslosen“, schon mal viel weniger steht, als unter der oberen Rubrik „Pflichten des Arbeitslosen“ zu lesen ist.
Schon hier erkennt man eine Schieflage zwischen „Geben „ und „Nehmen“ zu Ungunsten des Arbeitslosen.
Den ersten Punkt in der Rubrik „Rechte“ können wir und das werden viele Betroffene bestätigen, getrost als Ulk abhaken.
Denn die meisten Betroffenen, wissen schon aus ihrer Zeit als Leistungsempfänger von ALG1, dass hier wenig Professionalität geboten wird. Denn sonst wären sie ja schon binnen Jahresfrist in ein ordentliches Arbeitsverhältniss vermittelt worden.
Sie mussten erleben, wie sie ein ganzes Jahr lang nur wenige und fast nur Vermittlungsvorschläge die auf Leiharbeit oder anderen Lohndrücker abzielte, bekamen.
Weshalb sollte sich denn jetzt für einen "Arbeitslosen ohne Leistungsempfang" die Arbeitsmarksituation besserrn?
Die nächsten Punkte der „Rechte“ des Arbeitslosen ohne Leistungsbezug stehen unter dem Vorbehalt: „Nach Prüfung des Einzelfalls“.
Jeder der die Agentur kennen gelernt hat weiß, dass dies lediglich ein „Kann“ bedeutet.
Dies trifft auch für den letzten Punkt auf der „Rechte“ Seite zu.
Trotzdem kann die Agentur dies als Zwangsmittel einsetzen.
Denn die Wenigsten wissen heute wirklich und zuverlässig, welchen Einfluss eine lange Arbeitslosigkeit auf die Rentenanwartschaften, wenn es dann mal soweit ist, hatte oder dann hat.
In dieser ohnehin wackeligen Angelegenheit, will keiner noch zusätzlich Fehler machen, die möglicherweise seinen zukünftigen Rentenbezug schmälern, wenn er sie hätte vermeiden können.
Hier wird bewusst mit der Zukunftsangst der Menschen gespielt!
So wird durch die Agentur den Arbeitslosen suggeriert, es wäre schlecht in ihrem Rentenkonto Lücken entstehen zu lassen.
Wohlgemerkt, die Rentenanwartschaften steigen dadurch nicht.
Es entsteht lediglich keine Lücke in der Rentenbiografie des Arbeitslosen.
Allein diese Aussage reicht aus um "Arbeitslose ohne Leistungsbezug" weiterhin unter Druck setzen zu können.
Wenn man dann die „Rechte“ und „Pflichten“ der "Arbeitslosen ohne Leistungsbezug", gegeneinander abwiegt, kann man nur zu dem Schluss kommen: „Rechte“ hat ein "Arbeitsloser ohne Leistungsbezug" im Zweifelsfall keine. Dafür aber alle „Pflichten“, die ein Arbeitsloser mit vollem Leistungsbezug (ALG 1) hat.
So etwas nennt man sonst WILLKÜR!
Wichtiger Gerichtstermin für alle Mobbingopfer
Der Fall geht nun in die vierte Runde und zeigt einmal mehr, was in unserem Rechtssytem falsch läuft. Weshalb hebt das Bundearbeitsgericht das Urteil des LAG nur auf, und begründet dies zu Recht mit der fehlenden Sachverhandlung, die das LAG sich anmaßte, führen zu dürfen? Warum spricht das BAG kein neues Urteil?Es ist doch fast in allen Fällen von Mobbingopfern so, dass das LAG sich als unfähig erwiesen hat, eine sachlich und fundierte Gerichtsverhandlung zu führen. So werden Zeugen nicht geladen, Gesetze wie das Kündigungschutzgesetz oder Tarifverträge kommen gar nicht zur Sprache. Es wird nur immer das Opfer mit der "Auflösung des Arbeistverhältnisses bedroht", was soll das Bitte für eine Gerechtigkeit sein, denn dafür ist die Judikative geschaffen worden, um recht zu sprechen.
Und nun muss das Opfer wiederum zu diesem LAG um sein Recht zu bekommen, welch eine Tortour und welch ein Schlag ins Gesicht des Artikel 1 unseres GG, nachdem die "Würde des Menschen unantastbar ist", aber eben nicht durch die Arbeitsrichter.
Wir bitten um Weiterleitung der Presseerklärung von Jörg und hoffen, dass viele, ja viele Besucher diesen Termin am 12.06.08 wahrnehmen und die Richter in viele, viele Augen schauen müssen. Davor haben sie Angst, diese Damen und Herren in "Schwarz".
"Freitag, 30. Mai 2008
Mobbing am Scheideweg | Was taugt der Rechtsweg?
Chefarzt - Mobbing
Chefarzt - Mobbing in einer katholischen Klinik – Prozeß geht weiter. Nach deutlicher Zurechtweisung aller Vorinstanzen durch das Bundesarbeitsgericht, wird der Fall „Chefarzt-Mobbing “ vor dem Landesarbeitsgericht Hamm nunmehr unter entscheidungserheblichen Auflagen des Revisionsgerichtes weiterverhandelt werden müssen.
Der erneute Kammertermin findet am 12.06.2008 im Landesarbeitsgericht Hamm - Saal 5 – um 11.00 Uhr, Markerallee 94, 59071 Hamm statt. – Das neue Aktenzeichen lautet: 16 Sa 103/08.
Der Fall eines gemobbten Oberarztes für Neurochirurgie einer katholischen Einrichtung ging durch die Medien, wie kaum ein anderer Fall und zeigt, dass das Bundesarbeitsgericht nicht mehr gewillt ist, Mobbing-Urteile ohne Bezug auf die juristische Realität durchgehen zu lassen.
Verwunderlich und zugleich interessant ist, dass die gleiche Richterin des für den Betroffenen desaströsen Vorurteils mit der Zurechtweisung des Bundesarbeitsgerichtes umgehen muss. Offenbar wird keine Besorgnis der Befangenheit seitens des Präsidiums des Landesarbeitsgerichtes Hamm in dieser Sache gesehen. Denn der Geschäftsverteilungsplan des LAG sieht genau diese Regelung vor, die einen nachdenklich stimmen sollte.
Der Mobbing-Gegner bittet an dieser Stelle insbesondere die lokalen und überregionalen Printmedien, sowie die Programme des Hörfunks und des Fernsehens über diesen hochspannenden Prozess unnachgiebig und objektiv zu berichten.
Sich.-Ing. J. Hensel"
Und nun muss das Opfer wiederum zu diesem LAG um sein Recht zu bekommen, welch eine Tortour und welch ein Schlag ins Gesicht des Artikel 1 unseres GG, nachdem die "Würde des Menschen unantastbar ist", aber eben nicht durch die Arbeitsrichter.
Wir bitten um Weiterleitung der Presseerklärung von Jörg und hoffen, dass viele, ja viele Besucher diesen Termin am 12.06.08 wahrnehmen und die Richter in viele, viele Augen schauen müssen. Davor haben sie Angst, diese Damen und Herren in "Schwarz".
"Freitag, 30. Mai 2008
Mobbing am Scheideweg | Was taugt der Rechtsweg?
Chefarzt - Mobbing
Chefarzt - Mobbing in einer katholischen Klinik – Prozeß geht weiter. Nach deutlicher Zurechtweisung aller Vorinstanzen durch das Bundesarbeitsgericht, wird der Fall „Chefarzt-Mobbing “ vor dem Landesarbeitsgericht Hamm nunmehr unter entscheidungserheblichen Auflagen des Revisionsgerichtes weiterverhandelt werden müssen.
Der erneute Kammertermin findet am 12.06.2008 im Landesarbeitsgericht Hamm - Saal 5 – um 11.00 Uhr, Markerallee 94, 59071 Hamm statt. – Das neue Aktenzeichen lautet: 16 Sa 103/08.
Der Fall eines gemobbten Oberarztes für Neurochirurgie einer katholischen Einrichtung ging durch die Medien, wie kaum ein anderer Fall und zeigt, dass das Bundesarbeitsgericht nicht mehr gewillt ist, Mobbing-Urteile ohne Bezug auf die juristische Realität durchgehen zu lassen.
Verwunderlich und zugleich interessant ist, dass die gleiche Richterin des für den Betroffenen desaströsen Vorurteils mit der Zurechtweisung des Bundesarbeitsgerichtes umgehen muss. Offenbar wird keine Besorgnis der Befangenheit seitens des Präsidiums des Landesarbeitsgerichtes Hamm in dieser Sache gesehen. Denn der Geschäftsverteilungsplan des LAG sieht genau diese Regelung vor, die einen nachdenklich stimmen sollte.
Der Mobbing-Gegner bittet an dieser Stelle insbesondere die lokalen und überregionalen Printmedien, sowie die Programme des Hörfunks und des Fernsehens über diesen hochspannenden Prozess unnachgiebig und objektiv zu berichten.
Sich.-Ing. J. Hensel"
Donnerstag, 29. Mai 2008
Das andere Gesicht von FDJ-Uckermarkangieee
In der SZ* wird zurzeit erneut heftig über die Vergangenheit von DDR-Bürgern und heutigen Funktionsträgern diskutiert. Dazu hat Madoc einen sehr interessanten Beitrag geschrieben und die richtige Frage gestellt.
Auch ist die Arbeitsweise der Birthlerbehörde hinlänglich bekannt, mal gibt es eine Akte, mal nicht, hängt wohl von bestimmten Interessen ab, oder wie soll man diese Aufklärung sonst verstehen?
„Madoc: Gleicher Maßstab für alle?
Auch Angela Merkel hatte 1978 eine Verpflichtungserklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR als Vorbedingung für die Arbeit am DDR-Eliteinstitut erhalten. Es ist nicht sehr glaubhaft, dass sie die Arbeit ablehnt und trotzdem gleich in der Akademie der Wissenschaften der DDR befördert wurde. Zeitgleich wurde sie nämlich auch Mitglied der FDJ Kreisleitung und an der Akademie sogar Vorsitzende (Sekretärin) der FDJ Leitung am Elite-Institut der DDR.
Wenn schon puzzeln dann auch konsequent“
Uns würde als Opfer der Stasi schon interessieren, was war nun damals wirklich gewesen? Doch so sollte die Birthler Behörde nicht arbeiten.
Auch ist die Arbeitsweise der Birthlerbehörde hinlänglich bekannt, mal gibt es eine Akte, mal nicht, hängt wohl von bestimmten Interessen ab, oder wie soll man diese Aufklärung sonst verstehen?
„Madoc: Gleicher Maßstab für alle?
Auch Angela Merkel hatte 1978 eine Verpflichtungserklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR als Vorbedingung für die Arbeit am DDR-Eliteinstitut erhalten. Es ist nicht sehr glaubhaft, dass sie die Arbeit ablehnt und trotzdem gleich in der Akademie der Wissenschaften der DDR befördert wurde. Zeitgleich wurde sie nämlich auch Mitglied der FDJ Kreisleitung und an der Akademie sogar Vorsitzende (Sekretärin) der FDJ Leitung am Elite-Institut der DDR.
Wenn schon puzzeln dann auch konsequent“
Uns würde als Opfer der Stasi schon interessieren, was war nun damals wirklich gewesen? Doch so sollte die Birthler Behörde nicht arbeiten.
Medusa04 Zum Artikel Vorwürfe, Klagen und Verteidigungen
gestern, 11:01
Es ist schon interessant....
wie punktgenau die Enthüllungen der Birthler Behörde doch immer wieder landen. Ich bin als ehemaliger Verfolgter des SED Regimes wirklich kein Freund der LINKEN. Doch in meinen Stasi Unterlagen waren die, für mich interessanten Passagen geschwärzt. Um wie es hieß, die Rechte Dritter zu schützen. So unterschiedlich kann die Birthler Behörde arbeiten. Immer nach dem Motto: "Des Brot ich ess, des Lied ich sing" Poltische Gegner auf diese Weise auszuschalten ist unterste Schublade.
29.05.2008 09:39:10
Medusa04: Die Birthler Behörde....
sollte alle Akten ungeschwärzt veröffentlichen und zwar jetzt! Oder für immer schweigen!
Dies sage ich, ein anerkanntes Opfer des SED Regimes, welches nur geschwärzte Akten erhielt und bis heute keinerlei Entschuldigung, von Wiedergutmachung ganz zu schweigen, bekommen hat und wahrscheinlich auch nie bekommt.
Beide SED Unrechtbereinigungsgesetze sind das Papier nicht wert auf denen sie geschrieben sind.
Im Übrigen sollten die "Blockflöten" mal ganz ruhig sein. Bei einigen leuchtet noch heute das FDJ Hemd und das Abzeichen mit den "abgehackten Händen" durch. Andere Täter machen es sich an ihren Wassergrundstücken ein schönes Leben, während manches Opfer noch nicht einmal einen Arbeitsplatz hat.
Medusa04: Die Birthler Behörde....
sollte alle Akten ungeschwärzt veröffentlichen und zwar jetzt! Oder für immer schweigen!
Dies sage ich, ein anerkanntes Opfer des SED Regimes, welches nur geschwärzte Akten erhielt und bis heute keinerlei Entschuldigung, von Wiedergutmachung ganz zu schweigen, bekommen hat und wahrscheinlich auch nie bekommt.
Beide SED Unrechtbereinigungsgesetze sind das Papier nicht wert auf denen sie geschrieben sind.
Im Übrigen sollten die "Blockflöten" mal ganz ruhig sein. Bei einigen leuchtet noch heute das FDJ Hemd und das Abzeichen mit den "abgehackten Händen" durch. Andere Täter machen es sich an ihren Wassergrundstücken ein schönes Leben, während manches Opfer noch nicht einmal einen Arbeitsplatz hat.
Richtig ist es, niemand kam ohne „Verpflichtungserklärung in den Genuss eines Elitestudiums in der „SU“, selbst 175 % Parteigenossen der SED hatten da erhebliche Probleme. Warum sollte nun bei Frau Merkel plötzlich eine Ausnahme gemacht worden sein?
SZ* Süddeutschen Zeitung
Mittwoch, 28. Mai 2008
Das andere, christliche Gesicht der Armut
Das andere, christliche Gesicht der Armut
Nun wissen wir ja schon lange, dass Christen gerne sich in den Alltag der Bürger einmischen. Wo sie das tun, bleibt offenbar nur noch Sprachlosigkeit übrig. Zurzeit geschieht dies im Saarland wohl ziemlich vehement, denn dort stehen Landtagswahlen an und im Augenblick regiert ja die CDU. Also die Partei der politisch organisierten Christen und wohl auch die Ursache dafür, dass immer mehr Bürger aus den beiden großen Kirchen ausgetreten sind. Wer kann das schon ertragen, was die Dummschwätzer im Namen des "Herren" seit 1948 verzapfen?
Doch zurück zum aktuellen Alltag der deutschen Armut, so hatten nun auch im Landtag zu Saarbrücken viele einen Armutsreport gefordert, um über die Realität außerhalb eines dieser Wellnessanlagen und Freizeitparks informiert zu werden, doch Pustekuchen, da haben sie nicht das Bedürfnis der Christen nach Ruhe beachtet.
Die Internetzeitung Scharf Links berichtet darüber und dabei geht es nur um so etwas "Unwichtiges wie die Zukunft und Kinderarmut im Saarland". Feine Anhänger einer Religion, die so gerne in Tibet die Menschenrechte einfordert, aber mit Sichtschutzbrillen durch das eigene Land zieht, eben von der Kirche zum Golfplatz und dann in die Wellnessanlagen und Freizeitparks, da stören arme Kinder nur, oder?
Sofortiges Aktionsprogramm gegen Kinderarmut im Saarland gefordert
"Die fortgesetzte Weigerung der saarländischen CDU-Landesregierung,
einen Armuts- und Reichtumsbericht auch für das Saarland vorzulegen, sei nicht nur eine hartnäckige Realitätsverweigerung, sondern missachte den verfassungsmäßigen Auftrag der Landesregierung, der sich aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ergebe, so der sozialpolitische Sprecher der saarländischen Linken, der Bundestagsabgeordnete Volker Schneider.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=csrbptsunsngngu
Von Claude Michael Jung"
So ist das eben mit denen, die Wein predigen und Wasser servieren, seit 2000 Jahren und mehr, oder soll man doch nicht besser von "sozialer Schizophrenie" innerhalb der beiden Pole: Export-Weltmeister und letzter Platz in der Kinderarmutsbekämpfung sprechen?
Nun wissen wir ja schon lange, dass Christen gerne sich in den Alltag der Bürger einmischen. Wo sie das tun, bleibt offenbar nur noch Sprachlosigkeit übrig. Zurzeit geschieht dies im Saarland wohl ziemlich vehement, denn dort stehen Landtagswahlen an und im Augenblick regiert ja die CDU. Also die Partei der politisch organisierten Christen und wohl auch die Ursache dafür, dass immer mehr Bürger aus den beiden großen Kirchen ausgetreten sind. Wer kann das schon ertragen, was die Dummschwätzer im Namen des "Herren" seit 1948 verzapfen?
Doch zurück zum aktuellen Alltag der deutschen Armut, so hatten nun auch im Landtag zu Saarbrücken viele einen Armutsreport gefordert, um über die Realität außerhalb eines dieser Wellnessanlagen und Freizeitparks informiert zu werden, doch Pustekuchen, da haben sie nicht das Bedürfnis der Christen nach Ruhe beachtet.
Die Internetzeitung Scharf Links berichtet darüber und dabei geht es nur um so etwas "Unwichtiges wie die Zukunft und Kinderarmut im Saarland". Feine Anhänger einer Religion, die so gerne in Tibet die Menschenrechte einfordert, aber mit Sichtschutzbrillen durch das eigene Land zieht, eben von der Kirche zum Golfplatz und dann in die Wellnessanlagen und Freizeitparks, da stören arme Kinder nur, oder?
Sofortiges Aktionsprogramm gegen Kinderarmut im Saarland gefordert
"Die fortgesetzte Weigerung der saarländischen CDU-Landesregierung,
einen Armuts- und Reichtumsbericht auch für das Saarland vorzulegen, sei nicht nur eine hartnäckige Realitätsverweigerung, sondern missachte den verfassungsmäßigen Auftrag der Landesregierung, der sich aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ergebe, so der sozialpolitische Sprecher der saarländischen Linken, der Bundestagsabgeordnete Volker Schneider.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=csrbptsunsngngu
Von Claude Michael Jung"
So ist das eben mit denen, die Wein predigen und Wasser servieren, seit 2000 Jahren und mehr, oder soll man doch nicht besser von "sozialer Schizophrenie" innerhalb der beiden Pole: Export-Weltmeister und letzter Platz in der Kinderarmutsbekämpfung sprechen?
Dienstag, 27. Mai 2008
Maischberger und die Justiz
Seite heute Morgen laufen diverse Mail zu der Sendung von Maischberger heute Abend durch World wide Web. Das Anleigen aller ist klar, warum wird nicht über die Schwemme an Fällen geredet die im Internet auftauchen. Hier die drei besten Dialoge:
" An Herrn Fischer und Mitstreiter
Sehr geehrter Herr Fischer,
Ihr Schreiben an die ARD trifft den Kern, den wir aber heute abend alle vermissen werden. Es werden zwei bedauerliche Rechtsirrtümer (kann aber passieren..?!?!) vorgestellt, ein Rechtsexperte Möller, der uns sagen wird: " Deutschland ist trotzdem ein Rechtsstaat" und ein Witzbold, der seine drei albernen und völlig überflüssigen Bücher über Rechtsirrtümer" promoten will.
Die Tatsache, dass das Internet voll unwidersprochener Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen und Justizwillkür jedweder Art ist, wir nicht erwähnt werden.
Weiß jemand eine Möglichkeit, die Maischberger noch vor der Sendung mit Hinweisen zu versorgen? Gibt es Zuschauerfragen?
Gruß Detmar
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Betreff: Ihre morgige Talkshow - Menschen bei Maischberger - Thema:
> wer schützt uns vor der Justiz?
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> zunächst möchte ich mich bei Ihnen dafür bedanken, dass Sie sich
> dieses brisanten Themas annehmen. Justizopfer werden ansonsten in
> unserem Lande ansonsten systematisch isoliert und u.a. als
> schwachsinnige Querulanten diskriminiert.
>
> Seit Platon – vor mehr als 2000 Jahren - wissen wir, dass die
> staatlich vorgetäuschte Gerechtigkeit, die Ungerechtigkeit in ihrer
> gefährlichsten Form ist.
>
> Die Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger vertraut nach wie
> vor auf den deutschen Rechtsstaat, welcher ihm das beruhigende Gefühl
> vermittelt, niemals eines Verbrechens oder Vergehens zu Unrecht
> beschuldigt zu werden bzw. darauf, dass die zur Anzeige gebrachte
> Straftaten, gemäß dem Legalitätsprinzip pflichtgemäß bearbeitet,
> verfolgt und geahndet werden.
>
> Sollte "im Einzelfall" diese Sicherheit einmal ins Wanken geraten, was
> schließlich in jeder Gesellschaft einmal vorkommen kann, gibt es, den
> Gesetzen sei Dank, engagierte und integere Rechtsanwälte, welche gemäß
> ihrem Eid die rechtlichen Interessen des Rat suchenden Betroffenen
> umfassend bei unabhängigen und nur dem Gesetz verpflichtenden Richtern
> geltend machen können.
>
> Welch ein überzeugendes ausgeklügeltes Täuschungsmanöver der Politik
> und Wirtschaft in unserem Lande!
>
> Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte fungieren als
> Erfüllungsgehilfen einer Minderheit, welche jedoch die Mehrheit der
> Menschen in unserem Lande beherrscht und kontrolliert.
>
> Beängstigend ist auch die Unangreifbarkeit des Justizapparats in
> unserem sogenannten demokratischen Rechtsstaat. Sie ist geradezu ein
> heiliges Mysterium.
>
> Wie lange verschließen wir noch die Augen davor, dass in unserem
> Rechtsstaat diesbezüglich etwas gefährlich faul geworden ist?
>
> Richter werden zwar von der Exekutive ernannt oder von den Parlamenten
> gewählt; aber einmal berufen, unterliegen sie keiner weiteren
> Kontrolle. Ihre Unabhängigkeit verleiht den Halbgöttern in Schwarz
> eine große Machtfülle, welche dramatisch in unser aller Freiheits- und
> Grundrechte eingreift. Die Hüter des Gesetzes sind sich dieser
> Machtfülle sehr bewusst. Dabei sind Richter doch auch nur Menschen,
> machen wie alle Menschen Fehler und erliegen Irrtümern.
>
> Wenn der Architekt oder Installateur pfuscht, kann man ihn haftbar
> machen. Was aber geschieht, wenn Juristen und insbesondere Richter
> sich irren oder aus ganz anderen Gründen ein krasses Fehlurteil
> sprechen? Entgegen Praxis, Recht und Verstand wird mittlerweile auf
> Grund persönlicher Mutmaßungen, Sympathien und Wünsche der einzelnen
> Richter entschieden, welche sich insbesondere um das festgeschriebene
> Gesetz, um es vorsichtig auszudrücken, keine Gedanken machen.
>
> Dieses verknöcherte Justizsystem, welches seine Wurzeln in den
> schwärzesten Jahren der Geschichte dieses Landes erhalten hat, handelt
> längst an den Menschen und deren Rechte sowie an dem vom Gesetzgeber
> erhaltenen Auftrag vorbei.
>
> Meine Familie und ich wurden in den letzten 5 Jahren durch
> Rechtsbeugung, Justizwillkür und Strafvereitelung nicht nur
> wirtschaftlich, sondern darüber hinaus auch gesundheitlich vollkommen
> zerstört. Meine bis dato erfolgreiche Firma und die dortigen
> Arbeitsplätze sind wirtschaftlich ausgehölt und zerschlagen worden.
>
> Dies alles nur deshalb, weil wir uns gegen weltweit agierende
> Wirtschaftsverbrecher und gegen pädophile Kreise zur Wehr gesetzt
> haben.
>
> Es wäre wünschenswert, wenn es bei Ihrer morgigen Sendung nicht um den
> „bedauerlichen Fall“ eines einzelnen korrupten Beamten, Richter oder
> Staatsanwalt in Reihen einer ansonsten dem Rechtsstaat und seinen
> Prinzipien verpflichteten Justiz geht. Die Wahrheit ist nämlich, dass
> Korruption, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt, längst zu den
> gängigen Praktiken in der Justiz und Verwaltung unseres Landes
> gehören.
>
> Dies jedoch erschüttert das Vertrauen in die Integrität der
> öffentlichen Verwaltung, führt zur Aushöhlung des Rechtsstaates und
> zum Verfall ethisch-moralischer Werte.
>
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Werner Fischer
>
Menschen bei Maischberger Justiz!
http://blog.mobbing-gegner.de/index.php?/archives/538-Menschen-bei-Maischberger-Thema-wer-schuetzt-uns-vor-der-Justiz.html

http://www.google.com/search?hl=de&client=iceweasel-a&rls=org.debian%3Ade%3Aunofficial&q=Menschen+bei+Maischberger+-+Justiz%3F&btnG=Suche&lr=
schon auf Seite 1 bei google :)
weitersagen
" An Herrn Fischer und Mitstreiter
Sehr geehrter Herr Fischer,
Ihr Schreiben an die ARD trifft den Kern, den wir aber heute abend alle vermissen werden. Es werden zwei bedauerliche Rechtsirrtümer (kann aber passieren..?!?!) vorgestellt, ein Rechtsexperte Möller, der uns sagen wird: " Deutschland ist trotzdem ein Rechtsstaat" und ein Witzbold, der seine drei albernen und völlig überflüssigen Bücher über Rechtsirrtümer" promoten will.
Die Tatsache, dass das Internet voll unwidersprochener Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen und Justizwillkür jedweder Art ist, wir nicht erwähnt werden.
Weiß jemand eine Möglichkeit, die Maischberger noch vor der Sendung mit Hinweisen zu versorgen? Gibt es Zuschauerfragen?
Gruß Detmar
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Betreff: Ihre morgige Talkshow - Menschen bei Maischberger - Thema:
> wer schützt uns vor der Justiz?
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> zunächst möchte ich mich bei Ihnen dafür bedanken, dass Sie sich
> dieses brisanten Themas annehmen. Justizopfer werden ansonsten in
> unserem Lande ansonsten systematisch isoliert und u.a. als
> schwachsinnige Querulanten diskriminiert.
>
> Seit Platon – vor mehr als 2000 Jahren - wissen wir, dass die
> staatlich vorgetäuschte Gerechtigkeit, die Ungerechtigkeit in ihrer
> gefährlichsten Form ist.
>
> Die Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger vertraut nach wie
> vor auf den deutschen Rechtsstaat, welcher ihm das beruhigende Gefühl
> vermittelt, niemals eines Verbrechens oder Vergehens zu Unrecht
> beschuldigt zu werden bzw. darauf, dass die zur Anzeige gebrachte
> Straftaten, gemäß dem Legalitätsprinzip pflichtgemäß bearbeitet,
> verfolgt und geahndet werden.
>
> Sollte "im Einzelfall" diese Sicherheit einmal ins Wanken geraten, was
> schließlich in jeder Gesellschaft einmal vorkommen kann, gibt es, den
> Gesetzen sei Dank, engagierte und integere Rechtsanwälte, welche gemäß
> ihrem Eid die rechtlichen Interessen des Rat suchenden Betroffenen
> umfassend bei unabhängigen und nur dem Gesetz verpflichtenden Richtern
> geltend machen können.
>
> Welch ein überzeugendes ausgeklügeltes Täuschungsmanöver der Politik
> und Wirtschaft in unserem Lande!
>
> Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte fungieren als
> Erfüllungsgehilfen einer Minderheit, welche jedoch die Mehrheit der
> Menschen in unserem Lande beherrscht und kontrolliert.
>
> Beängstigend ist auch die Unangreifbarkeit des Justizapparats in
> unserem sogenannten demokratischen Rechtsstaat. Sie ist geradezu ein
> heiliges Mysterium.
>
> Wie lange verschließen wir noch die Augen davor, dass in unserem
> Rechtsstaat diesbezüglich etwas gefährlich faul geworden ist?
>
> Richter werden zwar von der Exekutive ernannt oder von den Parlamenten
> gewählt; aber einmal berufen, unterliegen sie keiner weiteren
> Kontrolle. Ihre Unabhängigkeit verleiht den Halbgöttern in Schwarz
> eine große Machtfülle, welche dramatisch in unser aller Freiheits- und
> Grundrechte eingreift. Die Hüter des Gesetzes sind sich dieser
> Machtfülle sehr bewusst. Dabei sind Richter doch auch nur Menschen,
> machen wie alle Menschen Fehler und erliegen Irrtümern.
>
> Wenn der Architekt oder Installateur pfuscht, kann man ihn haftbar
> machen. Was aber geschieht, wenn Juristen und insbesondere Richter
> sich irren oder aus ganz anderen Gründen ein krasses Fehlurteil
> sprechen? Entgegen Praxis, Recht und Verstand wird mittlerweile auf
> Grund persönlicher Mutmaßungen, Sympathien und Wünsche der einzelnen
> Richter entschieden, welche sich insbesondere um das festgeschriebene
> Gesetz, um es vorsichtig auszudrücken, keine Gedanken machen.
>
> Dieses verknöcherte Justizsystem, welches seine Wurzeln in den
> schwärzesten Jahren der Geschichte dieses Landes erhalten hat, handelt
> längst an den Menschen und deren Rechte sowie an dem vom Gesetzgeber
> erhaltenen Auftrag vorbei.
>
> Meine Familie und ich wurden in den letzten 5 Jahren durch
> Rechtsbeugung, Justizwillkür und Strafvereitelung nicht nur
> wirtschaftlich, sondern darüber hinaus auch gesundheitlich vollkommen
> zerstört. Meine bis dato erfolgreiche Firma und die dortigen
> Arbeitsplätze sind wirtschaftlich ausgehölt und zerschlagen worden.
>
> Dies alles nur deshalb, weil wir uns gegen weltweit agierende
> Wirtschaftsverbrecher und gegen pädophile Kreise zur Wehr gesetzt
> haben.
>
> Es wäre wünschenswert, wenn es bei Ihrer morgigen Sendung nicht um den
> „bedauerlichen Fall“ eines einzelnen korrupten Beamten, Richter oder
> Staatsanwalt in Reihen einer ansonsten dem Rechtsstaat und seinen
> Prinzipien verpflichteten Justiz geht. Die Wahrheit ist nämlich, dass
> Korruption, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt, längst zu den
> gängigen Praktiken in der Justiz und Verwaltung unseres Landes
> gehören.
>
> Dies jedoch erschüttert das Vertrauen in die Integrität der
> öffentlichen Verwaltung, führt zur Aushöhlung des Rechtsstaates und
> zum Verfall ethisch-moralischer Werte.
>
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Werner Fischer
>
Menschen bei Maischberger Justiz!
http://blog.mobbing-gegner.de/index.php?/archives/538-Menschen-bei-Maischberger-Thema-wer-schuetzt-uns-vor-der-Justiz.html

http://www.google.com/search?hl=de&client=iceweasel-a&rls=org.debian%3Ade%3Aunofficial&q=Menschen+bei+Maischberger+-+Justiz%3F&btnG=Suche&lr=
schon auf Seite 1 bei google :)
weitersagen
Die Ausgeschlossenen
Nach der Diskussion zwischen Prof. Dr. Heinz Budde und Andreas Siekmann zum Kunstobjekt für die „documenta 12“ September 2007 l`exclusive oder das Karussell der Ausgegrenzten, ist nun das Buch von dem renommierten Makrosoziologen Prof. Bude erschienen. Der Titel besagt schon alles: Die Ausgeschlossenen. Prof. Bude beschreibt darin den Zustand unserer Gesellschaft, in dem immer mehr vom „Wohlstand“ der Gesellschaft durch Arbeitslosigkeit ausgegrenzt werden, egal, welche Qualifikation sie haben.
Erinnert sei hier an die Aktion von Rainer B. und Harald B., bekannt als Mobbing-Opfer, die unter erheblichen Schikanen der „documenta 12 – Leitung“ auf das Schicksal der Mobbingopfer aufmerksam machten.
http://picasaweb.google.com/Jetzt.helfen.wir/Dokumenta2007/photo#5170994981481688258
Prof. Bude kommt in seiner Beobachtung der gesellschaftlichen Entwicklung unter dem Begriff „Exklusion“ zu der Erkenntnis, dass diese Ausgrenzungstendenzen zu einer festen gesellschaftlichen Zukunftsentwicklung gehören, die immer irrtümlich oder wissentlich mit der Globalisierung in einen Topf geworfen wird.
Ein Buch, das man lesen sollte.
Erinnert sei hier an die Aktion von Rainer B. und Harald B., bekannt als Mobbing-Opfer, die unter erheblichen Schikanen der „documenta 12 – Leitung“ auf das Schicksal der Mobbingopfer aufmerksam machten.
http://picasaweb.google.com/Jetzt.helfen.wir/Dokumenta2007/photo#5170994981481688258
Prof. Bude kommt in seiner Beobachtung der gesellschaftlichen Entwicklung unter dem Begriff „Exklusion“ zu der Erkenntnis, dass diese Ausgrenzungstendenzen zu einer festen gesellschaftlichen Zukunftsentwicklung gehören, die immer irrtümlich oder wissentlich mit der Globalisierung in einen Topf geworfen wird.
Ein Buch, das man lesen sollte.
Montag, 26. Mai 2008
Der Parteitag, der Fall Theel und das Übliche!
Nun hat auch die LINKE ihren Parteitag gehabt, Rituale und das Übliche. Nennenswert sind die Forderung nach dem in Europa üblichen Mindestlohn und der Truppenabzug aus Afghanistan.
Nicht gesagt wurde zum Korruptionsfall Otto Theel http://www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.com/wir/index.php?id=205 und was man daraus fordern muss. Zuerst hätte man sich natürlich mehr informieren müssen, etwas was Politiker und Ideologen nicht gerne machen. Und die Frage sich stellen müssen, wie viele Verfassungen gibt es in den Bundesländern, nach denen Parlamentarier bis zu 12 Monate Gefängnis verurteilt können, ohne das sie ihre Arbeit verlieren?
Zur Erinnerung, ein Mitarbeiter bei ALDI fliegt fristlos aus seinem Job, wenn er zum Beispiel 20 Euro aus der Kasse klaut. Er bekommt auch erstmal drei Monate kein ALG 1, obwohl er 20 Jahre einbezahlt hat, weil er die fristlose Kündigung selber verschuldet hat.
Ein Parlamentarier unterliegt dieser Existenz vernichtenden Tortour nicht, warum wohl?
Der Fall Theel zeigt eindeutig, was bei uns im Lande nicht stimmt:
WIR will deshalb eine klare Regelung diesbezüglich der Gleichheit zwischen Beamten und Arbeitnehmer, keine Privilegien der Macht mehr, denn das widerspricht dem Gerechtigkeitsprinzip jeder Demokratie. Täter müssen den Schaden voll ersetzen, den sie angerichtet haben, gerade in Fall Theel sind das enorme Kosten durch sein Verhalten bedingt.
Ansonsten nichts Neues aus der LINKEN eben die übliche Show, wie es die Altlastparteien bis zum Erbrechen vorspielen.
Interessant war der erneute Vorwurf der Stasimitarbeit an Schaumschläger Gysi im Zusammenhang mit dem Fall Havemann. Zu Recht hat der Schaumschläger darauf hingewiesen, dass die Leiterin der Stasiaktensammelstelle nur eine Archivarin ist und sich nicht zur Anklägerin aufspulen soll, denn dazu läuft in dieser Behörde die Arbeit auch unter jedem Niveau. Mal fehlen Akten, dann werden wieder welche gefunden und Stasimitarbeiter sind da auch heute noch tätig. Dümmer geht es wohl nicht.
Warum das auch in den Fernsehsendungen kam, bleibt auch fraglich, denn das senden die nun schon in der 100. Folge ohne Beweise vorzulegen. Journalismus in Deutschland hat auch wohl das unterste Niveau erreicht, Christiansen und andere Singles zum Beispiel, die nur einen reichen Lebenspartner gesucht haben, scheint wohl als Qualifikation auszureichen, armes Deutschland.
Nicht gesagt wurde zum Korruptionsfall Otto Theel http://www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.com/wir/index.php?id=205 und was man daraus fordern muss. Zuerst hätte man sich natürlich mehr informieren müssen, etwas was Politiker und Ideologen nicht gerne machen. Und die Frage sich stellen müssen, wie viele Verfassungen gibt es in den Bundesländern, nach denen Parlamentarier bis zu 12 Monate Gefängnis verurteilt können, ohne das sie ihre Arbeit verlieren?
Zur Erinnerung, ein Mitarbeiter bei ALDI fliegt fristlos aus seinem Job, wenn er zum Beispiel 20 Euro aus der Kasse klaut. Er bekommt auch erstmal drei Monate kein ALG 1, obwohl er 20 Jahre einbezahlt hat, weil er die fristlose Kündigung selber verschuldet hat.
Ein Parlamentarier unterliegt dieser Existenz vernichtenden Tortour nicht, warum wohl?
Der Fall Theel zeigt eindeutig, was bei uns im Lande nicht stimmt:
WIR will deshalb eine klare Regelung diesbezüglich der Gleichheit zwischen Beamten und Arbeitnehmer, keine Privilegien der Macht mehr, denn das widerspricht dem Gerechtigkeitsprinzip jeder Demokratie. Täter müssen den Schaden voll ersetzen, den sie angerichtet haben, gerade in Fall Theel sind das enorme Kosten durch sein Verhalten bedingt.
Ansonsten nichts Neues aus der LINKEN eben die übliche Show, wie es die Altlastparteien bis zum Erbrechen vorspielen.
Interessant war der erneute Vorwurf der Stasimitarbeit an Schaumschläger Gysi im Zusammenhang mit dem Fall Havemann. Zu Recht hat der Schaumschläger darauf hingewiesen, dass die Leiterin der Stasiaktensammelstelle nur eine Archivarin ist und sich nicht zur Anklägerin aufspulen soll, denn dazu läuft in dieser Behörde die Arbeit auch unter jedem Niveau. Mal fehlen Akten, dann werden wieder welche gefunden und Stasimitarbeiter sind da auch heute noch tätig. Dümmer geht es wohl nicht.
Warum das auch in den Fernsehsendungen kam, bleibt auch fraglich, denn das senden die nun schon in der 100. Folge ohne Beweise vorzulegen. Journalismus in Deutschland hat auch wohl das unterste Niveau erreicht, Christiansen und andere Singles zum Beispiel, die nur einen reichen Lebenspartner gesucht haben, scheint wohl als Qualifikation auszureichen, armes Deutschland.
Sonntag, 25. Mai 2008
Irland und die EU
Gerade Irland zeigt, wie man gegen Korruption und Mobbing vorbildlich vorgeht. Die Erfolge sind eindeutig, hohes Wirtschaftswachstum und niederige Einkommenststeuer, pro Kopf wird ein Ire maximal mit 14 % Steuer belastet, alle Steuerarten zusammengerechnet.
Vor 20 Jahren mussten die Jren noch auswandern um Arbeit zu finden, heute kommen die Ausländer (auch Deutsche) nach Irland um zu arbeiten.
Natürlich ist dieser Erfolg - ein Paradies ist Irland trotzdem nicht, aber auf dem richtigen Weg zu einer Demokratie mit allen Bürgerrechten - nicht ohne den Neid der Wellnesspatienten gerade aus Deutschland zu sehen, daher auch ständig dass Dummschwätzergelabbere von FDJ-Uckermarkangie, Merkel genannt, zur demokratischen Abstimmung in Irland. Dort bestimmt der Bürger selber wo es in wichtigen Dingen hingeht, hier wird mann allenfalls in einer dümmlichen Volksbefragung mal befragt, ob man für oder gegen eine Rollbahn (Tempelhof) für Kleinflugzeuge ist, wobei dass keinen Einfluss auf eine Entscheidung hat.
Wir brauchen nicht die Uckermark oder gar eine FDJ-Lösung sondern irische Wege zu mehr Bürgerrechten, deshalb ist die Idee nicht schlecht.
>> Appell an Freunde in Irland, den EU vertrag abzulehnen
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte, bitte unterschreibt.
Merkel war in kürzlich in Irland und hat das Referendum mit der Regierung ausführlich diskutiert. Sie glaubt offenbar, dass sie das Ergebnis beeinflussen kann. Ich frage mich, mit welchen Mitteln denn ?
Liebe Bekannte in Deutschland,
vor wenigen Tagen ist die Website http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org und
online gegangen.
Die Idee ist, dass Menschen aus allen EU-Mitgliedsländern die Menschen in Irland bitten,in ihrem Namen am 12. Juni beim Referendum über den neuen EU-Vertrag (Lissabon-Vertrag)
mit Nein zu stimmen, da sie in ihren Ländern selbst nicht abstimmen dürfen.(Falls mehr Infos und Gründe erwünscht/nötig sind, schicke ich sie gerne.)
Man kann eine Petition unterschreiben oder selbst einen ersönlichen Brief verfassen,
der ebenfalls veröffentlicht wird.
Nach 5 Tagen haben bisher mehr als 4000 Menschen aus 23 EU-Mitgliedstaaten signiert, was auf großes Interesse an diesem Thema und an mehr Demokratie hinweist.
Bitte besucht die Website und macht möglichst viele Menschen in Eurem Umkreis darauf aufmerksam.
Anbei findet ihr Briefe in Deutsch und Englisch, die sich für die Bewerbung über Mailing-Listen eignen.
Danke für Eure Mithilfe
Es geht um den Aufbau eines anderen Europas von unten
Ein anderes Europa ist möglich – erheben wir unsere Stimmen in Irland!
Liebe FreundInnen in der gesamten EU!
Am 13. Dezember unterzeichneten die Regierungschefs der EU den "Vertrag von Lissabon", der 2009 in Kraft treten soll. Dieser Vertrag soll zukünftig die Arbeit der europäischen Union regeln und gleichzeitig die Marschrichtung der EU vorgeben. Wie auch schon die 2005 in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassung wird dieser Vertrag die aktuelle wirtschaftsliberale und militaristische Ausprägung der Europäischen Union noch stärker verankern. Interessen für ein sozial ausgeglichenes Europa der
Menschen fanden zu wenig oder keine Berücksichtigung. Das Demokratieniveau auf EU-Ebene bleibt weiterhin hinter dem der Mitgliedstaaten zurück.
Statt auf die Forderungen der Bevölkerung nach einem demokratischen,
sozialen, friedlichen und ökologischen Europa einzugehen, soll der Vertrag
die bisherige neoliberale und undemokratische Orientierung der EU
zementieren.
Damit dieser Coup gelingt, werden die Forderungen nach Volksabstimmungen abgelehnt und die Menschen übergangen und desinformiert. Nur die irische Verfassung schreibt einen Volksentscheid zwingend vor, der am 12. Juni stattfinden wird.
Wir möchten Sie einladen, mit uns gemeinsam die Bitte an die irische
Bevölkerung zu richten, auch in unserem Namen gegen die Annahme des
Vertrages zu stimmen:
http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org
Wenn die irische Bevölkerung eine starke Solidarität aus der gesamten EU
wahrnimmt, wird sie nicht so leicht der Erpressung aufsitzen, aus
„Rücksicht“ auf den Rest Europas mit Ja stimmen zu müssen.
Wir sagen JA zu Europa, aber wir fordern einen Neuanfang!
Für ein friedliches, soziales, ökologisches und demokratisches Europa!
Wir sagen NEIN zur Militarisierung der EU, zu ihrer wirtschaftsliberalen Grundausrichtung und zur Aushöhlung der Demokratie.
Eine Europäische Union, die eine Politik im Interesse der Menschen macht,ist nur möglich, wenn alle Bürgerinnen und Bürger der EU selbst entscheiden können, ob ein neuer EU-Vertrag die Grundlage der künftigen EU-Politik werden soll.
Bitte berücksichtigen Sie, dass unsere Bemühungen von der irischen Kampagne gegen die EU-Verfassung – www.caeuc.org
gegen den Vertrag zu erheben.
Bitte unterstützen Sie unsere Petition:
http://www.irish-friends-vote-NO-for-me.org
Bitte leiten Sie diese Mail an Eltern, Geschwister, Verwandte, Freunde, Bekannte, Kollegen oder Geschäftspartner in allen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union weiter.
Weitere Informationen zu Ireland:
http://www.caeuc.org
Österreich:
http://www.volxabstimmung.at
http://community.attac.at/5683.html
http://www.imi-online.de
Frankreich:
http://www.france.attac.org/spip.php?rubrique1040
Großbritannien:
http://www.iwantareferendum.com/
Europa:
http://www.erc2.org
http://www.attac.at/eu-convention.html
http://www.europe4all.org
Entscheide jeder für sich als Bürger oder Bürgerechtler.
hg
Vor 20 Jahren mussten die Jren noch auswandern um Arbeit zu finden, heute kommen die Ausländer (auch Deutsche) nach Irland um zu arbeiten.
Natürlich ist dieser Erfolg - ein Paradies ist Irland trotzdem nicht, aber auf dem richtigen Weg zu einer Demokratie mit allen Bürgerrechten - nicht ohne den Neid der Wellnesspatienten gerade aus Deutschland zu sehen, daher auch ständig dass Dummschwätzergelabbere von FDJ-Uckermarkangie, Merkel genannt, zur demokratischen Abstimmung in Irland. Dort bestimmt der Bürger selber wo es in wichtigen Dingen hingeht, hier wird mann allenfalls in einer dümmlichen Volksbefragung mal befragt, ob man für oder gegen eine Rollbahn (Tempelhof) für Kleinflugzeuge ist, wobei dass keinen Einfluss auf eine Entscheidung hat.
Wir brauchen nicht die Uckermark oder gar eine FDJ-Lösung sondern irische Wege zu mehr Bürgerrechten, deshalb ist die Idee nicht schlecht.
>> Appell an Freunde in Irland, den EU vertrag abzulehnen
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte, bitte unterschreibt.
Merkel war in kürzlich in Irland und hat das Referendum mit der Regierung ausführlich diskutiert. Sie glaubt offenbar, dass sie das Ergebnis beeinflussen kann. Ich frage mich, mit welchen Mitteln denn ?
Liebe Bekannte in Deutschland,
vor wenigen Tagen ist die Website http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org und
online gegangen.
Die Idee ist, dass Menschen aus allen EU-Mitgliedsländern die Menschen in Irland bitten,in ihrem Namen am 12. Juni beim Referendum über den neuen EU-Vertrag (Lissabon-Vertrag)
mit Nein zu stimmen, da sie in ihren Ländern selbst nicht abstimmen dürfen.(Falls mehr Infos und Gründe erwünscht/nötig sind, schicke ich sie gerne.)
Man kann eine Petition unterschreiben oder selbst einen ersönlichen Brief verfassen,
der ebenfalls veröffentlicht wird.
Nach 5 Tagen haben bisher mehr als 4000 Menschen aus 23 EU-Mitgliedstaaten signiert, was auf großes Interesse an diesem Thema und an mehr Demokratie hinweist.
Bitte besucht die Website und macht möglichst viele Menschen in Eurem Umkreis darauf aufmerksam.
Anbei findet ihr Briefe in Deutsch und Englisch, die sich für die Bewerbung über Mailing-Listen eignen.
Danke für Eure Mithilfe
Es geht um den Aufbau eines anderen Europas von unten
Ein anderes Europa ist möglich – erheben wir unsere Stimmen in Irland!
Liebe FreundInnen in der gesamten EU!
Am 13. Dezember unterzeichneten die Regierungschefs der EU den "Vertrag von Lissabon", der 2009 in Kraft treten soll. Dieser Vertrag soll zukünftig die Arbeit der europäischen Union regeln und gleichzeitig die Marschrichtung der EU vorgeben. Wie auch schon die 2005 in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassung wird dieser Vertrag die aktuelle wirtschaftsliberale und militaristische Ausprägung der Europäischen Union noch stärker verankern. Interessen für ein sozial ausgeglichenes Europa der
Menschen fanden zu wenig oder keine Berücksichtigung. Das Demokratieniveau auf EU-Ebene bleibt weiterhin hinter dem der Mitgliedstaaten zurück.
Statt auf die Forderungen der Bevölkerung nach einem demokratischen,
sozialen, friedlichen und ökologischen Europa einzugehen, soll der Vertrag
die bisherige neoliberale und undemokratische Orientierung der EU
zementieren.
Damit dieser Coup gelingt, werden die Forderungen nach Volksabstimmungen abgelehnt und die Menschen übergangen und desinformiert. Nur die irische Verfassung schreibt einen Volksentscheid zwingend vor, der am 12. Juni stattfinden wird.
Wir möchten Sie einladen, mit uns gemeinsam die Bitte an die irische
Bevölkerung zu richten, auch in unserem Namen gegen die Annahme des
Vertrages zu stimmen:
http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org
Wenn die irische Bevölkerung eine starke Solidarität aus der gesamten EU
wahrnimmt, wird sie nicht so leicht der Erpressung aufsitzen, aus
„Rücksicht“ auf den Rest Europas mit Ja stimmen zu müssen.
Wir sagen JA zu Europa, aber wir fordern einen Neuanfang!
Für ein friedliches, soziales, ökologisches und demokratisches Europa!
Wir sagen NEIN zur Militarisierung der EU, zu ihrer wirtschaftsliberalen Grundausrichtung und zur Aushöhlung der Demokratie.
Eine Europäische Union, die eine Politik im Interesse der Menschen macht,ist nur möglich, wenn alle Bürgerinnen und Bürger der EU selbst entscheiden können, ob ein neuer EU-Vertrag die Grundlage der künftigen EU-Politik werden soll.
Bitte berücksichtigen Sie, dass unsere Bemühungen von der irischen Kampagne gegen die EU-Verfassung – www.caeuc.org
gegen den Vertrag zu erheben.
Bitte unterstützen Sie unsere Petition:
http://www.irish-friends-vote-NO-for-me.org
Bitte leiten Sie diese Mail an Eltern, Geschwister, Verwandte, Freunde, Bekannte, Kollegen oder Geschäftspartner in allen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union weiter.
Weitere Informationen zu Ireland:
http://www.caeuc.org
Österreich:
http://www.volxabstimmung.at
http://community.attac.at/5683.html
http://www.imi-online.de
Frankreich:
http://www.france.attac.org/spip.php?rubrique1040
Großbritannien:
http://www.iwantareferendum.com/
Europa:
http://www.erc2.org
http://www.attac.at/eu-convention.html
http://www.europe4all.org
Entscheide jeder für sich als Bürger oder Bürgerechtler.
hg
Samstag, 24. Mai 2008
Armut und Schwarzarbeit
In einem neuen Artikel der „Wirtschaftswoche“, Ausgabe Nr. 21, wird parallel zum Armutsreport schon wieder die Stimmung gegen die Ausgegrenzten angeheizt, zwar geschickt aber eben doch nach dem Motto: Uns geht es doch gut.
Inhaltlich mussten sowohl das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und das Tübinger Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) feststellen, dass seit drei Jahren die sogenannte Schwarzarbeit zunimmt, also jener Anteil, mit der fast alle Hartz IV Empfänger – Herr Hartz hat wohl den erneuten Boom ausgelöst und kann auch darauf stolz sein – und Niedriglohnbezieher ihr Einkommen auf ein Existenzminimum aufstocken.
Das musste auch die WiWo (Wirtschaftswoche) zur Kenntnis nehmen, gerade im Friseurhandwerk ist der Anteil vom 2 Lohn (Schwarzarbeit) extrem hoch, da sich wohl 40 % der Bundesbürger die Haare durch die Bluenightjobber (Schwarzarbeiter) schneiden lassen. Wer die Löhne im Friseurhandwerk kennt, weiß warum. Alle Arbeitnehmer müssen sich fast einen Hartz IV Zuschlag zum Lohn holen, daher bitte immer an das Trinkgeld für den Haareschneider nicht vergessen.
Und so muss dann festgestellt werden, dass durch die soziale Ausgrenzung auf dem 1. Arbeitsmarkt der Schwarzmarkt wie nach dem Kriege zum größten Freihandelsmarkt entstanden ist. Etwa 349 Milliarden werden so in diesem Bereich umgesetzt, der Staat geht leer aus, doch er hat ja auch die Misere durch das Hartz IV Programm von Gazpromschröder, Afghanenfischer, Nuttenhartz und FDJ-Angie-Uckermark zu verantworten.
Die Bürger reagieren nur kreativ und leistungsbewusst auf diese neue Herausforderung in ihrem Alltag und zeigen, zu was sie fähig sind. Daher ist der Bluenightjob nur ein Merkmal für das Versagen der Politik, dies muss auch die WiWo zugeben, zu mindestens wenn es um die Wirksamkeit der 7000 Mitarbeiter in der FKS* geht. FKS ist die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit*“ und ist beim Zoll angesiedelt. Man kann getrost von einem weiteren Wellness- und Freizeitbereich für Beamte sprechen, die James Bond auf Baustellen und in Gaststätten spielen, aber nicht mal die Ausgaben für ihre Wellnessbehörde pro Jahr erwirtschaften.
Clevere Unternehmensverbände haben sich schon längst an private Aufklärer gewandt, um die Schwarzarbeit durch meist ausländische Subunternehmer aufzudecken. Dies zeigt wohl die ganze Bannbreite einer unfähigen Regierung und witziger Weise hat man den Bereich Schwarzarbeit durch Beamte ganz ausgeklammert, da hat die WiWo wohl selbst kalte Füße bekommen. Denn bekanntlich arbeiten fast 30 % der bezahlten Staatsdiener selber schwarz. Wie viele von der FKS lassen sich wohl privat das Auto reparieren, die Haare schneiden oder ihre Eigentumswohnung renovieren? Und die WiWo unterstellt immer, es gehe den Schwarzarbeitern immer um die Steuer, was Quatsch ist, sondern damit soll wohl der hohe Anteil der Steuerbetrüger und die Schmiergeldmafia in den Manageretagen entlastet werden. Herr Zumwinkel wird sich über das Mitleid freuen und die Journalismus in Deutschland heißt auch immer: Was muss ich schreiben, dass mein Herausgeber mich behält?
Inhaltlich mussten sowohl das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und das Tübinger Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) feststellen, dass seit drei Jahren die sogenannte Schwarzarbeit zunimmt, also jener Anteil, mit der fast alle Hartz IV Empfänger – Herr Hartz hat wohl den erneuten Boom ausgelöst und kann auch darauf stolz sein – und Niedriglohnbezieher ihr Einkommen auf ein Existenzminimum aufstocken.
Das musste auch die WiWo (Wirtschaftswoche) zur Kenntnis nehmen, gerade im Friseurhandwerk ist der Anteil vom 2 Lohn (Schwarzarbeit) extrem hoch, da sich wohl 40 % der Bundesbürger die Haare durch die Bluenightjobber (Schwarzarbeiter) schneiden lassen. Wer die Löhne im Friseurhandwerk kennt, weiß warum. Alle Arbeitnehmer müssen sich fast einen Hartz IV Zuschlag zum Lohn holen, daher bitte immer an das Trinkgeld für den Haareschneider nicht vergessen.
Und so muss dann festgestellt werden, dass durch die soziale Ausgrenzung auf dem 1. Arbeitsmarkt der Schwarzmarkt wie nach dem Kriege zum größten Freihandelsmarkt entstanden ist. Etwa 349 Milliarden werden so in diesem Bereich umgesetzt, der Staat geht leer aus, doch er hat ja auch die Misere durch das Hartz IV Programm von Gazpromschröder, Afghanenfischer, Nuttenhartz und FDJ-Angie-Uckermark zu verantworten.
Die Bürger reagieren nur kreativ und leistungsbewusst auf diese neue Herausforderung in ihrem Alltag und zeigen, zu was sie fähig sind. Daher ist der Bluenightjob nur ein Merkmal für das Versagen der Politik, dies muss auch die WiWo zugeben, zu mindestens wenn es um die Wirksamkeit der 7000 Mitarbeiter in der FKS* geht. FKS ist die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit*“ und ist beim Zoll angesiedelt. Man kann getrost von einem weiteren Wellness- und Freizeitbereich für Beamte sprechen, die James Bond auf Baustellen und in Gaststätten spielen, aber nicht mal die Ausgaben für ihre Wellnessbehörde pro Jahr erwirtschaften.
Clevere Unternehmensverbände haben sich schon längst an private Aufklärer gewandt, um die Schwarzarbeit durch meist ausländische Subunternehmer aufzudecken. Dies zeigt wohl die ganze Bannbreite einer unfähigen Regierung und witziger Weise hat man den Bereich Schwarzarbeit durch Beamte ganz ausgeklammert, da hat die WiWo wohl selbst kalte Füße bekommen. Denn bekanntlich arbeiten fast 30 % der bezahlten Staatsdiener selber schwarz. Wie viele von der FKS lassen sich wohl privat das Auto reparieren, die Haare schneiden oder ihre Eigentumswohnung renovieren? Und die WiWo unterstellt immer, es gehe den Schwarzarbeitern immer um die Steuer, was Quatsch ist, sondern damit soll wohl der hohe Anteil der Steuerbetrüger und die Schmiergeldmafia in den Manageretagen entlastet werden. Herr Zumwinkel wird sich über das Mitleid freuen und die Journalismus in Deutschland heißt auch immer: Was muss ich schreiben, dass mein Herausgeber mich behält?
Donnerstag, 22. Mai 2008
Aktuell aus dem Internet zur Datenspeicherung
Bürgerrechtler rufen für Samstag, den 31. Mai 2008 bundesweit zur
Teilnahme an Aktionen gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft
und Staat auf. Im ganzen Land werden besorgte Bürgerinnen unter dem
Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die
Straße gehen.
Im Rhein-Main-Gebiet ruft daher ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien zu einer großen und bunten Demonstration in Frankfurt auf. Treffpunkt ist die Alte Oper um 14.00 Uhr.
Um gegen Sicherheitswahn und die ausufernde Überwachung zu protestieren,
gehen wir am Samstag, den 31.Mai 2008 in Frankfurt am Main unter dem
Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die
Straße. Treffpunkt ist die Alte Oper um 14:00 Uhr. Der Protestmarsch
durch die Stadt wird unter anderem über den Bahnhofsplatz führen, bevor
er mit einer Abschlusskundgebung wieder vor der Alten Oper enden wird.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demonstration
teilzunehmen. Die Politiker sollen sehen, dass die Bürger für ihre
Freiheiten wieder auf die Straße gehen! Auf der Demoseite
(http://www.FreiheitstattAngst.de) finden sich jeweils die neuesten
Infos und Verweise auf die lokalen Aktionen.
Mehr dazu in der neuen AMR 23
Teilnahme an Aktionen gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft
und Staat auf. Im ganzen Land werden besorgte Bürgerinnen unter dem
Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die
Straße gehen.
Im Rhein-Main-Gebiet ruft daher ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien zu einer großen und bunten Demonstration in Frankfurt auf. Treffpunkt ist die Alte Oper um 14.00 Uhr.
Um gegen Sicherheitswahn und die ausufernde Überwachung zu protestieren,
gehen wir am Samstag, den 31.Mai 2008 in Frankfurt am Main unter dem
Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die
Straße. Treffpunkt ist die Alte Oper um 14:00 Uhr. Der Protestmarsch
durch die Stadt wird unter anderem über den Bahnhofsplatz führen, bevor
er mit einer Abschlusskundgebung wieder vor der Alten Oper enden wird.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demonstration
teilzunehmen. Die Politiker sollen sehen, dass die Bürger für ihre
Freiheiten wieder auf die Straße gehen! Auf der Demoseite
(http://www.FreiheitstattAngst.de) finden sich jeweils die neuesten
Infos und Verweise auf die lokalen Aktionen.
Mehr dazu in der neuen AMR 23
Mittwoch, 21. Mai 2008
Endlich, >Blubb oder bei uns wird ihnen geholfen<
Verstanden hat man wohl im Falle Verona Feldbusch/ Franjo Pooth die Tiefe der Insolvenz seiner dubiosen Firmen. Laut „Bild“-Zeitung haben sich nun endlich die Steuerfahnder auch der dubiosen Londoner Firma „Labworks Productions Limited*“ des Bruders von Mr. Franjo angenommen, bei der es laut „eine(s) früheren Mitarbeiters um eine (Scheinfirma*) handeln soll und „laut der offiziellen britischen Firmendatenbank Companies House keine eingetragene Konten gebe*“
Und um die 27 Millionen Euro, die die Gläubiger von Feldbusch/Pooth zurückfordern, darf man auch getrost die Frage nach der von der Bundesregierung geschaffen angeblichen „Neuregelung“ der betrieblichen Privatrente fragen. Hätten wir dieses Modell schon, nachdem sich Mitarbeiter über eine staatliche geförderte Summe am Unternehmen beteiligen können und diese dann später als Betriebsrente ausgezahlt bekommen, wäre dies wohl im Falle der „Blubb-Feldbusch-Pooth-Companie“ verbranntes Geld. Kein Mitarbeiter würde je einen Cent sehen, denn die Gläubiger dürfen sich um 1 % der 27 Millionen streiten.
„Wie gewonnen, so zerblubbt“, könnte man sagen. Was also soll eine privates Rentenmodell, in dem viele zukünftige Mitarbeiter eines Unternehmens eigentlich nur russisches Moneyroulett spielen?
Und die Steuern, die nun uns allen fehlen, die sind auch verblubbt.
Armes Deutschland, oder besser gesagt: Wollte ihr ewig Blubb oder lieber ein schnelles Ende?
* AFP
Und um die 27 Millionen Euro, die die Gläubiger von Feldbusch/Pooth zurückfordern, darf man auch getrost die Frage nach der von der Bundesregierung geschaffen angeblichen „Neuregelung“ der betrieblichen Privatrente fragen. Hätten wir dieses Modell schon, nachdem sich Mitarbeiter über eine staatliche geförderte Summe am Unternehmen beteiligen können und diese dann später als Betriebsrente ausgezahlt bekommen, wäre dies wohl im Falle der „Blubb-Feldbusch-Pooth-Companie“ verbranntes Geld. Kein Mitarbeiter würde je einen Cent sehen, denn die Gläubiger dürfen sich um 1 % der 27 Millionen streiten.
„Wie gewonnen, so zerblubbt“, könnte man sagen. Was also soll eine privates Rentenmodell, in dem viele zukünftige Mitarbeiter eines Unternehmens eigentlich nur russisches Moneyroulett spielen?
Und die Steuern, die nun uns allen fehlen, die sind auch verblubbt.
Armes Deutschland, oder besser gesagt: Wollte ihr ewig Blubb oder lieber ein schnelles Ende?
* AFP
Dienstag, 20. Mai 2008
AFP meldet neu im Internet,
Die Nachrichten AFP meldet neu im Internet, dass es in der berühmten Wrangelstraße in Kreuzberg, Berlin zu einem Großeinsatz der Polizei kam. „Berliner Schule nach Waffenalarm evakuiert“, so die Meldung.
Die Wrangelstraße liegt in jenem Teil der Stadt, in dem man die Wohngebiete und Lebensbereiche der Menschen in eine No-Go-Area aufgeteilt wird, hier beherrschen die Straßengangs der jungen Türken en „Kiez“. Selbst die Polizei taucht hier nur mir mehreren Fahrzeugen oder Beamten auf, am Kurfürstendamm wagt sie es noch einen Beamten in der Nacht in einem Fahrzeug alleine Streife fahren zu lassen.
Auch so eine Folge der Ausgrenzungspolitik von Gazpromschröder und seiner Agenda, die von Kohl, Spitzname die Birne 1984 begonnen wurde, heute sehen wir die Frucht dieser Saat der Speckmaden, oder wie seht Ihr das?
Der neue Armutsreport dürfte nur einen Teil der grausamen Wahrheit erfassen.
Zurück zur Homepage
Die Wrangelstraße liegt in jenem Teil der Stadt, in dem man die Wohngebiete und Lebensbereiche der Menschen in eine No-Go-Area aufgeteilt wird, hier beherrschen die Straßengangs der jungen Türken en „Kiez“. Selbst die Polizei taucht hier nur mir mehreren Fahrzeugen oder Beamten auf, am Kurfürstendamm wagt sie es noch einen Beamten in der Nacht in einem Fahrzeug alleine Streife fahren zu lassen.
Auch so eine Folge der Ausgrenzungspolitik von Gazpromschröder und seiner Agenda, die von Kohl, Spitzname die Birne 1984 begonnen wurde, heute sehen wir die Frucht dieser Saat der Speckmaden, oder wie seht Ihr das?
Der neue Armutsreport dürfte nur einen Teil der grausamen Wahrheit erfassen.
Zurück zur Homepage
Montag, 19. Mai 2008
Der diesjährige Armutsreport und die Dummschwätzer!
Nun also kann man die ungeschminkte Wahrheit nicht mehr verbergen. Der Armutsreport 2008 mit den Zahlen für 2007 zeigt auf, dass die innere Verelendung in dieser Gesellschaft in rasantem Tempo sich ausbreitet und jetzt etwa 26 % der Bevölkerung erfasst hat. Mit der unvorstellbaren Grausamkeit der Beamtenmaschine, die Opfer von Korruption und Mobbing schon kennen, sind jetzt die Rentner mit geringer Rente, insbesondere Kinder, Bezieher niedriger Einkommen usw. in die Maschine der „Dummschwätzer“ geraden. Anstatt, wie großspurig in der Agenda 2010 von Schröder und Fischer verkündet und durch dubiose Gestalten wie Hartz und Co umgesetzt, die Sozialhilfe abzuschaffen und den Menschen damals aus der Not zu helfen, wurde mit Hartz IV das größte Armutsprogramm alles Zeiten durch die Politiker im Wellnesszentrum - und Freizeitpark Bundestag geschaffen. Heute nun soll nach wochenlangen Umformulierungen „(d)er neue Armutsbericht der Bundesregierung offiziell vorgestellt (werden, er) legt offen: Jeder vierte Deutsche ist von Armut bedroht - die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Nicht nur SPD-Politiker fordern deshalb nun klare Konsequenzen. SZ v. 19.05.08“
So sieht das Ergebnis einer Politik von Dummschwätzern aus, die bei Kohl begann und über Schröder jetzt von einem FDJ-Mädchen aus der Uckermark (in der es heute jede Menge Armut gibt) verwaltet wird. „Gott vergib ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun“ kann hier wohl nicht gelten, denn Wissen war nie die Kunst der Politik gewesen, dann schon eher die Gier nach Diäten und Nebenjobs. Für uns Menschen heißt das 2008 konkret, und diese geschönten Angaben stammen vom Bundesarbeitsminister, der „(n)ach seinen vorab gemachten Angaben (über) 13 Prozent der Bundesbürger als arm (einstufen muss), weitere 13 Prozent würden nur durch Sozialtransfers wie Kindergeld oder Arbeitslosengeld II vor dem Abrutschen in die Armut bewahrt. Insgesamt habe sich die soziale Kluft in Deutschland vertieft.“
Die Grausamkeit geht aber weiter, denn alle Fakten sind nicht in diesem Bericht enthalten, darauf hat das FDJ-Mädchen aus der Uckermark bestanden, und die weiß was sie tut, Erich M. und Erich H. lassen grüßen.
So sieht das Ergebnis einer Politik von Dummschwätzern aus, die bei Kohl begann und über Schröder jetzt von einem FDJ-Mädchen aus der Uckermark (in der es heute jede Menge Armut gibt) verwaltet wird. „Gott vergib ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun“ kann hier wohl nicht gelten, denn Wissen war nie die Kunst der Politik gewesen, dann schon eher die Gier nach Diäten und Nebenjobs. Für uns Menschen heißt das 2008 konkret, und diese geschönten Angaben stammen vom Bundesarbeitsminister, der „(n)ach seinen vorab gemachten Angaben (über) 13 Prozent der Bundesbürger als arm (einstufen muss), weitere 13 Prozent würden nur durch Sozialtransfers wie Kindergeld oder Arbeitslosengeld II vor dem Abrutschen in die Armut bewahrt. Insgesamt habe sich die soziale Kluft in Deutschland vertieft.“
Die Grausamkeit geht aber weiter, denn alle Fakten sind nicht in diesem Bericht enthalten, darauf hat das FDJ-Mädchen aus der Uckermark bestanden, und die weiß was sie tut, Erich M. und Erich H. lassen grüßen.
Freitag, 16. Mai 2008
Was machen eigentlich die Täter?
Bekannt sind uns ja die ganzen Fälle, Siemens, VW, Post, Zumwinkel und und und und, doch was geschieht dann, wenn die "Luschen und ehemaligen Schuhputzer und Miniphallusträger" aus den Schlagzeilen sind? Dazu läuft im Forum von der SZ eine Diskussion, Teinahme ist erwünscht und auch hier sollte die Diskussion beginnen.
"16.05.2008 11:01:45
Medusa04: @hitsmifo
P.S.: Weiss übrigens jemand, was aus den ganzen Steuerhinterziehern a la Zumwinkel und Co. geworden ist?
Das würde mich allerdings auch interessieren! "
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/426/174903/
"16.05.2008 11:01:45
Medusa04: @hitsmifo
P.S.: Weiss übrigens jemand, was aus den ganzen Steuerhinterziehern a la Zumwinkel und Co. geworden ist?
Das würde mich allerdings auch interessieren! "
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/426/174903/
Donnerstag, 15. Mai 2008
Wie korrupt ist DieLINKE?
Wer geglaubt hat, die LINKE sei eine andere Partei als die anderen, der wird Tag für Tag eines besseren belehrt. Aktuell nun der Fall des Exbürgermeisters von Neuruppin, Otto Theel, DieLinke, der "hatte (nämlich) im November 2003 bei einem Hotelinvestor ein Darlehen über 70.000 Euro für seinen damals verschuldeten Sohn erbeten." So machte man das immer bei den Rotkohlfarmern von Erich M. und H. Also nichts neues. Nur was will dann die LINKE hier im Land erneuern, wenn sie schon vor dem Machtantritt im Wellnesszentrum Bundestag ihr wahres Gesicht zeigen muss?
Der Artikel, aus dem zitiert worden ist, ist aus dem Tagesspiegel und leicht im Internet zu finden.http://www.tagesspiegel.de/berlin/Brandenburg-Neuruppin;art128,2530686
Interessant ist die Tatasache, wie geschickt die Vorgehensweise des Bürgermeisters war und wie lange er sich gesträubt hat, bei der Aufklärung mitzuwirken. "Im ersten Prozess hatte Otto Theel alle Vorwürfe bestritten. Jetzt räumte der ehemalige Bürgermeister von Neuruppin ein, von einem Hotelinvestor ein Darlehen erbeten zu haben."
Was will die Linke um den Schaumschläger Gysi eigentlich, nur das wir die Täter von Korruption austauschen, nach dem Motto, wenn schon Korruption, dann lieber ein Theel oder einer von den LINKEN, als einer von der anderen Partei. Das ist doch schlichtweg Rotkohlfarmerphilosophie.
Armes Deutschland, oder?
Und wie geht es weiter, man glaubt kaum seinen Augen zu trauen, der Junge kassiert weiter Diäten und lebt locker vom Hocker weg. " Im Landtag "von Brandenburg" wurde am Mittwoch bereits darüber spekuliert, ob Theel nun sein Mandat als Abgeordneter niederlegt. Verpflichtet wäre er dazu nicht. Landtagssprecherin Katrin Rautenberg sagte, nach Wahlgesetz und Strafgesetzbuch verliert ein Politiker erst dann seine Wählbarkeit, wenn er wegen eines Verbrechens zu einer mindestens einjährigen Haftstrafe verurteilt wurde." Und Herr Theel wurde vom Richter zu 9 Monaten verurteilt, seltsam, was für ein Richter war das bitte?
Wer das Land Brandenburg und insbesondere Neuruppin kennt, dort liegt auch noch das Arbeitsgericht, der weiß was da abgeht. Und ein Rat an alle Kriminelle, lasst euch nie zu mehr als 11 Monaten verknacken, das ist euer Deal, dann könnt ihr euch im Parlament weiter ausruhen, und Geld gibt es auch, nämlich vom Idioten Steuerzahler.
C`est la vie, C`est la geurre
Der Artikel, aus dem zitiert worden ist, ist aus dem Tagesspiegel und leicht im Internet zu finden.http://www.tagesspiegel.de/berlin/Brandenburg-Neuruppin;art128,2530686
Interessant ist die Tatasache, wie geschickt die Vorgehensweise des Bürgermeisters war und wie lange er sich gesträubt hat, bei der Aufklärung mitzuwirken. "Im ersten Prozess hatte Otto Theel alle Vorwürfe bestritten. Jetzt räumte der ehemalige Bürgermeister von Neuruppin ein, von einem Hotelinvestor ein Darlehen erbeten zu haben."
Was will die Linke um den Schaumschläger Gysi eigentlich, nur das wir die Täter von Korruption austauschen, nach dem Motto, wenn schon Korruption, dann lieber ein Theel oder einer von den LINKEN, als einer von der anderen Partei. Das ist doch schlichtweg Rotkohlfarmerphilosophie.
Armes Deutschland, oder?
Und wie geht es weiter, man glaubt kaum seinen Augen zu trauen, der Junge kassiert weiter Diäten und lebt locker vom Hocker weg. " Im Landtag "von Brandenburg" wurde am Mittwoch bereits darüber spekuliert, ob Theel nun sein Mandat als Abgeordneter niederlegt. Verpflichtet wäre er dazu nicht. Landtagssprecherin Katrin Rautenberg sagte, nach Wahlgesetz und Strafgesetzbuch verliert ein Politiker erst dann seine Wählbarkeit, wenn er wegen eines Verbrechens zu einer mindestens einjährigen Haftstrafe verurteilt wurde." Und Herr Theel wurde vom Richter zu 9 Monaten verurteilt, seltsam, was für ein Richter war das bitte?
Wer das Land Brandenburg und insbesondere Neuruppin kennt, dort liegt auch noch das Arbeitsgericht, der weiß was da abgeht. Und ein Rat an alle Kriminelle, lasst euch nie zu mehr als 11 Monaten verknacken, das ist euer Deal, dann könnt ihr euch im Parlament weiter ausruhen, und Geld gibt es auch, nämlich vom Idioten Steuerzahler.
C`est la vie, C`est la geurre
Mittwoch, 14. Mai 2008
Playmobil und der Fall Hardy R.
Aktuelles gibt es zum Fall Hardy R. und seiner Mobbinggeschichte zu berichten.
Zur Erinnerung: Einmal hat sich Hardy R. vor Jahren unter anderem auch um die Spielgerätesicherheit bei Playmobil gekümmert. Später musste er sich dann mit Mobbing beschäftigen, als Folge seiner umsichtigen Handlungsweise. Seine Geschichte ist hier, bei WIR unter Mobbing nachzulesen, außerdem auf dem mobbing-gegner.de.
Doch wie immer, wenn es um den Schutz und die Würde des Menschen geht in unserem Land, hat man ihn nicht angehört, sondern nach dem alten Prinzip gehandelt: Willst du keine schlechte Nachrichten hören, dann bringe den Boten solch schlechter Nachrichten um. Die Griechen waren für diese Art von Mobbing bekannt und berühmt.
Zurück zu Hardy R.: Aktuell kam es zu einem Zwischenfall auf dem Gelände vom Playmobil Fun Park in Zirndorf. Aus der dortigen Lokalzeitung (Fürther Nachrichten) folgender Absatz:
"Auf dem Gelände des Playmobil FunParks ist ein zehn Meter langes Teilstück einer gerade erst fertig gestellten Lärmschutzwand eingebrochen. Nach Angaben des Unternehmens waren Besucher des Freizeitparks zu keinem Zeitpunkt in Gefahr.(Johannes Alles)"
Doch wie immer, wenn es um den Schutz und die Würde des Menschen geht in unserem Land, hat man ihn nicht angehört, sondern nach dem alten Prinzip gehandelt: Willst du keine schlechte Nachrichten hören, dann bringe den Boten solch schlechter Nachrichten um. Die Griechen waren für diese Art von Mobbing bekannt und berühmt.
Zurück zu Hardy R.: Aktuell kam es zu einem Zwischenfall auf dem Gelände vom Playmobil Fun Park in Zirndorf. Aus der dortigen Lokalzeitung (Fürther Nachrichten) folgender Absatz:
"Auf dem Gelände des Playmobil FunParks ist ein zehn Meter langes Teilstück einer gerade erst fertig gestellten Lärmschutzwand eingebrochen. Nach Angaben des Unternehmens waren Besucher des Freizeitparks zu keinem Zeitpunkt in Gefahr.(Johannes Alles)"
Der ganze Artikel ist hier zu finden. Interessanterweise behauptet man in diesem Artikel, die Schallschutzwand wäre erst am Donnerstag den 8.Mai 2008 eingestürzt.
Zitat: Nach den Worten von Unternehmenssprecherin Gisela Kupiak ereignete sich der Vorfall bereits in der Nacht zu Donnerstag. Schon tagsüber hätten Mitarbeiter an der betroffenen Stelle der Schallschutzwand «Verformungen« festgestellt und den Bereich vorsichtshalber gesperrt. Stunden später brach die Wand in sich zusammen. Zitat Ende.
Doch bereits am Mittwoch den 7. Mai 2008 konnte man hier die Bilder des Einsturzes betrachten.
Da fragt man sich schon: Welchen Zweck soll die bewusst falsche Datierung des Vorfalles erfüllen?
So stellt sich auch die Frage, warum reagiert Poltik und Unternehmen nicht, wenn Mahner in Punkto Sicherheit wie Hardy R. sich zu Wort melden? Weshalb wurde anstatt Aufklärung und Behebung benannter Missstände voranzutreiben, Hardy R. aus dem Betrieb gemobbt?
So stellt sich auch die Frage, warum reagiert Poltik und Unternehmen nicht, wenn Mahner in Punkto Sicherheit wie Hardy R. sich zu Wort melden? Weshalb wurde anstatt Aufklärung und Behebung benannter Missstände voranzutreiben, Hardy R. aus dem Betrieb gemobbt?
Warum hat die Politik, insbesondere die Bundestagsabgeordneten Marlene Rupprecht von der SPD und Christian Schmidt von der CSU, weggeschaut?
Warum haben die Arbeitsgerichte hier nicht ihre Aufgaben wahrgenommen? Insbesondere schreibt das § 57 im Arbeitsgerichtsverfahrensgesetz dies eindeutig vor.
Warum schauen alle nach China, wenn die Missstände bei uns so groß sind?
Warum wird das Leben eines Familienvaters mutwillig und gezielt zerstört, obwohl er sich nur um die Belange seiner Kolleginnen, Kollegen und die Gäste des Playmobil Fun Parks gekümmert hat?
Mobbing statt Aufklärung, das ist das Prinzip Deutschland im Jahre 2000, 2001 und 2005 , 2006 und 2008 und immer mehr und immer menschenverachtender geht der Mob vor.
Doch was machen bitte die Volksvertreter?
Sie schauen weg und erhöhen dafür ohne moralische Bedenken auch noch ihre Diäten.
Armes Deutschland, oder?
Donnerstag, 8. Mai 2008
Der 1. Mai 2008 und die Dummschwätzer, Nachlese
Obwohl dieser Tag große Momente in der Geschichte hatte, so gab es auch viele Niederlagen und langen Phasen der Dumpfheit für diesen Feiertag. Tag der Arbeit heißt er bei uns offiziell.
Dieses Jahr haben sich mal wieder die Dummschwätzer in einer langen Phase der Dumpfheit hervorgetan und kamen sogar in alle Nachrichtenkanäle. Ob man es nun wahr haben will oder nicht, kein Feiertag wird so umstritten bleiben wie dieser 1. Mai, der Tag für alle Arbeitnehmer oder die noch in diese Kategorie fallen.
Einmal gab es am diesjährigen 1. Mai die alljährliche Hauptversammlung der Gewerkschaftsfunktionäre der Einheitsgewerkschaft, DGB genannt. Als Hauptredner durfte der Vorsitzende Sommer was zum Thema Mindestlohn vom Stapel lassen.
Sommer kommt aus der ehemaligen Einzelgewerkschaft Post, die jetzt in der Einheitssoße Ver.di als Abteilung weiter besteht. Insider wissen was das heißt, Einheit, denn wer nicht mitmacht, der kann schon mal sich auf dem Listenplatz für Mobbingopfer bewerben.
Eine Leuchte war der Diplom Politologe noch nie, dafür hat er den Ruf mit Angie, also der Kanzlerin sich gut zu verstehen. Fällt einem gleich die Volksweisheit ein: Gleich und Gleich gesellt sich gern! Doch seine Rede zum Mindestlohn war wohl der Tiefflug des Monats.
So forderte er mit vielen Versprechern und Halbsätzen einen Mindeststundenlohn, der nach seinen Worten bei etwa 7,50 Euro liegen müsste. Schon diese Wortwahl, liegen müsste. Entweder gibt es einen sinnvollen Mindeststundenlohn oder nicht, der sich auch ökonomisch begründen lässt und nicht zum Spielball von Treffen der Funktionärskader in den Hinterzimmern diverser Hotels ausgehandelt werden darf. So etwas haben die frei gewählten Abgeordneten zu entscheiden wie fast überall in der EU. Und ob es nun Hr. Sommer versteht oder nicht, es geht hier um einen Mindeststundenlohn bei 170 Monatsstunden, denn nur so hat das einen Sinn. Was nützen einem Arbeitnehmer zum Beispiel 8 Euro, wenn er nur einen Teilzeitjob mit 20 Wochenarbeitsstunden hat? Und warum jetzt plötzlich 7,50 Euro, bei seiner Hausgewerkschaft hat er 10 Euro pro Stunde in der SPD durchgesetzt und somit auch in der Koalition von seiner so geschätzten "Angie".
Dabei ist ja nun bekannt, dass fast alle Briefträger keine Ausbildung haben und in den neuen Bundesländern nicht mal einen Hauptschulabschluss erreicht haben. Die 10 Euro gelten aber für Arbeitnehmer mit Ausbildung, wenn es mit rechten Dingen zu gehen sollte, was man nach Zumwinkel und den tausenden von Mobbing-Fällen in dem Unternehmen mal einfach in Frage stellen sollte.
Und nun fordert Sommer für alle anderen Branchen, in denen eine dreijährige Ausbildung Pflicht ist und oft sogar mit Abitur als Bedingung für eine Lehre Eingangsvoraussetzung ist, 7,50 Euro oder so sollte es wohl in der Größenordnung liegen, in den Worten von Genosse Sommer.
Da stehen einem schon mal die Haare zu Berge, denn das heißt dann, je höher und besser das Ausbildungsniveau ist, desto geringer schon der Mindestlohn. Das sind Startchancen in ein Berufsleben, da kriegt man schon mal das große Kotzen.
Und nimmt man dann noch die neuesten Zahlen des Armutsreports für Deutschland hinzu - zurzeit wird noch im Bundeskanzleramt und im Bundesministerium für Arbeit und (A)Soziales an der Formulierung gearbeitet, was immer das heißen mag, Gutes bestimmt nicht – dort wird dann zu finden sein, dass Millionen für Bruttostundenlöhne von 5 – 6 Euro arbeiten gehen müssen, darunter viele Hochschulabgänger. Dann stellt sich die logische Frage, wozu mache ich denn eine Ausbildung? Und man erinnert sich an die Volksweisheit: Je dümmer der Bauer, desto größer die Kartoffeln.
Da er gibt es dann doch Sinn sich mit der Bewegung der Volksgewerkschaften vertraut zu machen, denn was die Einheitsfunktionäre da vom Stapel lassen, das konnte die SED, auch so ein Einheitsprodukt, besser, denn die hatten eine sichtbare Mauer gebaut, damit keiner dem Schwachsinn der Dummschwätzer entgehen konnte.
Und dazu passt dann die Rede von Angie zur Verleihung des diesjährigen „internationalen Karlspreis zu Aachen“ am gleichen Tag voll in das Drehbuch zum zweiten Teil des Dummschwätzerepos, einem Hollywoodfilm, den man sich ansehen sollte. Zur Erinnerung, um was es bei dem Preis geht:
„Der Internationale Karlspreis zu Aachen, der 1950 erstmals vergeben wurde, ist der älteste und bekannteste Preis, mit dem Persönlichkeiten oder Institutionen ausgezeichnet werden, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben.“
Und da hat dann Angie losgelegt wie früher zu FDJ Zeiten, Einheit hier und da, und sie habe sich schon immer für die Einheit in Europa eingesetzt, besonders im letzten Jahr. Nach 5 Minuten pfiff mein Tinnitus in allen Tonlagen, das sind dann die äußersten Abwehranzeichen vor dem Kollaps.
Nur mal alleine bezogen auf den Mindestlohn hat sie wohl die Einheit in Europa vergessen, denn da ist die Bundesrepublik das einzige Land, das keinen gesetzlichen Mindestlohn hat. Und in der Antimobbinggesetzgebung, einem Muss beim Kampf um die Würde des Menschen hat sie die europäische Einigung auch nicht unterstützt, denn das sind uns die Nachbarländer meistens um Lichtjahre voraus. Was meinte also Frau Merkel mit der Einheit von Europa?
Etwa das Vorbild Siemens, das ihr Berater in ihrem Kompetenzteam von Pierer über Jahre in der Welt gemanagt hat? Oder meinte sie Hartz IV nach dem größten Freizeitbordellmanager in einem Konzern benannt? Was hat sie nun zur Einheit beigetragen, mal ehrlich gefragt. Für jede Antwort sind WIR dankbar, aber bitte ohne Einheit, das reicht jetzt, die hatten wir die letzten 60 Jahre in allen Farben ja nun zur Genüge.
Dieses Jahr haben sich mal wieder die Dummschwätzer in einer langen Phase der Dumpfheit hervorgetan und kamen sogar in alle Nachrichtenkanäle. Ob man es nun wahr haben will oder nicht, kein Feiertag wird so umstritten bleiben wie dieser 1. Mai, der Tag für alle Arbeitnehmer oder die noch in diese Kategorie fallen.
Einmal gab es am diesjährigen 1. Mai die alljährliche Hauptversammlung der Gewerkschaftsfunktionäre der Einheitsgewerkschaft, DGB genannt. Als Hauptredner durfte der Vorsitzende Sommer was zum Thema Mindestlohn vom Stapel lassen.
Sommer kommt aus der ehemaligen Einzelgewerkschaft Post, die jetzt in der Einheitssoße Ver.di als Abteilung weiter besteht. Insider wissen was das heißt, Einheit, denn wer nicht mitmacht, der kann schon mal sich auf dem Listenplatz für Mobbingopfer bewerben.
Eine Leuchte war der Diplom Politologe noch nie, dafür hat er den Ruf mit Angie, also der Kanzlerin sich gut zu verstehen. Fällt einem gleich die Volksweisheit ein: Gleich und Gleich gesellt sich gern! Doch seine Rede zum Mindestlohn war wohl der Tiefflug des Monats.
So forderte er mit vielen Versprechern und Halbsätzen einen Mindeststundenlohn, der nach seinen Worten bei etwa 7,50 Euro liegen müsste. Schon diese Wortwahl, liegen müsste. Entweder gibt es einen sinnvollen Mindeststundenlohn oder nicht, der sich auch ökonomisch begründen lässt und nicht zum Spielball von Treffen der Funktionärskader in den Hinterzimmern diverser Hotels ausgehandelt werden darf. So etwas haben die frei gewählten Abgeordneten zu entscheiden wie fast überall in der EU. Und ob es nun Hr. Sommer versteht oder nicht, es geht hier um einen Mindeststundenlohn bei 170 Monatsstunden, denn nur so hat das einen Sinn. Was nützen einem Arbeitnehmer zum Beispiel 8 Euro, wenn er nur einen Teilzeitjob mit 20 Wochenarbeitsstunden hat? Und warum jetzt plötzlich 7,50 Euro, bei seiner Hausgewerkschaft hat er 10 Euro pro Stunde in der SPD durchgesetzt und somit auch in der Koalition von seiner so geschätzten "Angie".
Dabei ist ja nun bekannt, dass fast alle Briefträger keine Ausbildung haben und in den neuen Bundesländern nicht mal einen Hauptschulabschluss erreicht haben. Die 10 Euro gelten aber für Arbeitnehmer mit Ausbildung, wenn es mit rechten Dingen zu gehen sollte, was man nach Zumwinkel und den tausenden von Mobbing-Fällen in dem Unternehmen mal einfach in Frage stellen sollte.
Und nun fordert Sommer für alle anderen Branchen, in denen eine dreijährige Ausbildung Pflicht ist und oft sogar mit Abitur als Bedingung für eine Lehre Eingangsvoraussetzung ist, 7,50 Euro oder so sollte es wohl in der Größenordnung liegen, in den Worten von Genosse Sommer.
Da stehen einem schon mal die Haare zu Berge, denn das heißt dann, je höher und besser das Ausbildungsniveau ist, desto geringer schon der Mindestlohn. Das sind Startchancen in ein Berufsleben, da kriegt man schon mal das große Kotzen.
Und nimmt man dann noch die neuesten Zahlen des Armutsreports für Deutschland hinzu - zurzeit wird noch im Bundeskanzleramt und im Bundesministerium für Arbeit und (A)Soziales an der Formulierung gearbeitet, was immer das heißen mag, Gutes bestimmt nicht – dort wird dann zu finden sein, dass Millionen für Bruttostundenlöhne von 5 – 6 Euro arbeiten gehen müssen, darunter viele Hochschulabgänger. Dann stellt sich die logische Frage, wozu mache ich denn eine Ausbildung? Und man erinnert sich an die Volksweisheit: Je dümmer der Bauer, desto größer die Kartoffeln.
Da er gibt es dann doch Sinn sich mit der Bewegung der Volksgewerkschaften vertraut zu machen, denn was die Einheitsfunktionäre da vom Stapel lassen, das konnte die SED, auch so ein Einheitsprodukt, besser, denn die hatten eine sichtbare Mauer gebaut, damit keiner dem Schwachsinn der Dummschwätzer entgehen konnte.
Und dazu passt dann die Rede von Angie zur Verleihung des diesjährigen „internationalen Karlspreis zu Aachen“ am gleichen Tag voll in das Drehbuch zum zweiten Teil des Dummschwätzerepos, einem Hollywoodfilm, den man sich ansehen sollte. Zur Erinnerung, um was es bei dem Preis geht:
„Der Internationale Karlspreis zu Aachen, der 1950 erstmals vergeben wurde, ist der älteste und bekannteste Preis, mit dem Persönlichkeiten oder Institutionen ausgezeichnet werden, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben.“
Und da hat dann Angie losgelegt wie früher zu FDJ Zeiten, Einheit hier und da, und sie habe sich schon immer für die Einheit in Europa eingesetzt, besonders im letzten Jahr. Nach 5 Minuten pfiff mein Tinnitus in allen Tonlagen, das sind dann die äußersten Abwehranzeichen vor dem Kollaps.
Nur mal alleine bezogen auf den Mindestlohn hat sie wohl die Einheit in Europa vergessen, denn da ist die Bundesrepublik das einzige Land, das keinen gesetzlichen Mindestlohn hat. Und in der Antimobbinggesetzgebung, einem Muss beim Kampf um die Würde des Menschen hat sie die europäische Einigung auch nicht unterstützt, denn das sind uns die Nachbarländer meistens um Lichtjahre voraus. Was meinte also Frau Merkel mit der Einheit von Europa?
Etwa das Vorbild Siemens, das ihr Berater in ihrem Kompetenzteam von Pierer über Jahre in der Welt gemanagt hat? Oder meinte sie Hartz IV nach dem größten Freizeitbordellmanager in einem Konzern benannt? Was hat sie nun zur Einheit beigetragen, mal ehrlich gefragt. Für jede Antwort sind WIR dankbar, aber bitte ohne Einheit, das reicht jetzt, die hatten wir die letzten 60 Jahre in allen Farben ja nun zur Genüge.
Sonntag, 4. Mai 2008
Ausblick auf die AMR 22 und "danach war Schicht im Schacht"
Die nächste Ausgabe der AMR (Antimobbingrundschau) erscheint am Dienstag den 06.05.2008 und will Einblick in die Langzeitschäden für Mobbing-Opfer geben und konkret auf den Fall Milan Petrovic hinweisen. Daher heute schon ein kleiner Auszug aus dem Leitartikel der AMR 22.
„Auch wenn es die Politiker in ihren Wellness- und Freizeitanlagen, den so genannten Parlamenten nicht wahr haben wollen, Mobbing-Opfer sind oft einen Arbeitsleben lang aus den normalen Berufsleben ausgegrenzt. Insbesondere ist dies dann der Fall, wenn sich die Opfer gegen die Schikane und Ausgrenzungsmaßnahmen öffentlich und unter Nennung ihres Namens gewehrt haben. Ob sie sich nun an die Presse oder die Rundfunkanstalten gewandt haben, oder eben heutzutage im Internet aktiv werden.
Doch eine Langzeitstudie zu Mobbingopfern wird uns genauso verwehrt bleiben wie die klaren Normen in der Rechtssprechung und unabhängige Arbeitsgerichte. Hier ist Deutschland auch die Nummer Eins, eben im Versagen.
Ein Opfer formuliert es so, „die Presse berichtete groß darüber, aber danach war Schicht im Schacht. Kein Arbeitgeber wollte mich mehr haben.“
Und dann dies, Auszug aus der Petition 4-16-11-803-01848, „(o)bwohl einige europäische Staaten – beispielsweise Frankreich oder Schweden – Mobbing-Schutzgesetze als probates Mittel ansehen, erachtet der Ausschuss ein spezielles Anti-Mobbing-Gesetz nicht für sinnvoll.“ Und eben genau daran geht die Würde des Menschen*, seine Familie und seine Gesundheit zugrunde.
*Artikel 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik
„Auch wenn es die Politiker in ihren Wellness- und Freizeitanlagen, den so genannten Parlamenten nicht wahr haben wollen, Mobbing-Opfer sind oft einen Arbeitsleben lang aus den normalen Berufsleben ausgegrenzt. Insbesondere ist dies dann der Fall, wenn sich die Opfer gegen die Schikane und Ausgrenzungsmaßnahmen öffentlich und unter Nennung ihres Namens gewehrt haben. Ob sie sich nun an die Presse oder die Rundfunkanstalten gewandt haben, oder eben heutzutage im Internet aktiv werden.
Doch eine Langzeitstudie zu Mobbingopfern wird uns genauso verwehrt bleiben wie die klaren Normen in der Rechtssprechung und unabhängige Arbeitsgerichte. Hier ist Deutschland auch die Nummer Eins, eben im Versagen.
Ein Opfer formuliert es so, „die Presse berichtete groß darüber, aber danach war Schicht im Schacht. Kein Arbeitgeber wollte mich mehr haben.“
Und dann dies, Auszug aus der Petition 4-16-11-803-01848, „(o)bwohl einige europäische Staaten – beispielsweise Frankreich oder Schweden – Mobbing-Schutzgesetze als probates Mittel ansehen, erachtet der Ausschuss ein spezielles Anti-Mobbing-Gesetz nicht für sinnvoll.“ Und eben genau daran geht die Würde des Menschen*, seine Familie und seine Gesundheit zugrunde.
*Artikel 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik
Samstag, 3. Mai 2008
Mobbing bedingt Kriminalität, Teil 2
In der Schweiz hat man den Zusammenhang von Mobbing und Korruption, einer der in unserem Land wohl üblichen Form der Wirtschaftskriminalität, schon längst erkannt. Die siamesischen Zwillinge Mobbing und Korruption versucht man dort zum Beispiel im Kanton Zürich mit dem Ombudsmann Herr zu werden. Seine Aufgabe als "Ombudsperson" ist es "alle Verdachtsmeldungen bezüglich Korruption in der kantonalen Verwaltung entgegen" zu nehmen "und" er "überprüft diese" auch, denn er ist Weisungsbefugt. Eine Zusammenstellung der Aufgaben findet man auf der Internetseite http://www.ombudsmann.zh.ch/aktuelles.html
Bei uns in Deutschland sind solche Instrumente demokratischer Verwaltung gänzlich von der Politik ausgeschlossen worden, warum wohl?
So wäre ein Fall Zumwinkel im Falle der Deutschen Post AG und die anderen 1000 Personen, die ähnlich gehandelt haben wie der "Supermanager" und Berater aus der McKenzie-Group wohl auf andere und schnellere Form an das Licht der Öffentlichkeit gekommen, als dies eben hier in Deutschland der Fall ist. Doch wie gesagt, man sträubt sich mit Haaren und Zähnen im Bundestag gegen diese Installierung einer in Europa bewährten Institution des Ombudsmann mit Händen und Füßen, dazu auch bitte im Internet die Antwort der Vorsitzenden und Mitglied der LINKEN im Petitionsausschuss, Frau Kersten Naumann nachlesen (Petition 4-16-11-803-018482). Schon alleine die Tatsache, dass der Petitionsausschuss aus dem Wellness- und Freizeitpark Bundestag das Problem Mobbing nicht unter Kriminalität sondern unter der verharmlosenden Kategorie "Arbeitsschutz" behandelt hat, zeigt die ganze Moral der Politik auf, wenn es um die Bekämpfung von Kriminalität geht. Man vertritt offenbar in Deutschland noch immer die Theorie der Wirtschaftsphilosophen der 60er Jahren, dass es bei der Kriminalität der "weißen Kragen*" eben nur um ein Randproblem handelt und eben nicht so wichtig ist.
Wen wundert es also dann noch, wenn der Wirtschaftskriminalität die alltägliche Form der Straßenkriminalität wie im Falle der Überfälle auf die Postbankfilialen in Berlin folgt?
* Die aus dem englischen Sprachraum übernommene Übersetzung des Begriffes "white colour criminality" bezieht sich auf das übliche Tragen von weißen Hemden innerhalb dieser sozialen Schicht und gilt als Umschreibung für alle Formen der Wirtschaftskriminalität.
Bei uns in Deutschland sind solche Instrumente demokratischer Verwaltung gänzlich von der Politik ausgeschlossen worden, warum wohl?
So wäre ein Fall Zumwinkel im Falle der Deutschen Post AG und die anderen 1000 Personen, die ähnlich gehandelt haben wie der "Supermanager" und Berater aus der McKenzie-Group wohl auf andere und schnellere Form an das Licht der Öffentlichkeit gekommen, als dies eben hier in Deutschland der Fall ist. Doch wie gesagt, man sträubt sich mit Haaren und Zähnen im Bundestag gegen diese Installierung einer in Europa bewährten Institution des Ombudsmann mit Händen und Füßen, dazu auch bitte im Internet die Antwort der Vorsitzenden und Mitglied der LINKEN im Petitionsausschuss, Frau Kersten Naumann nachlesen (Petition 4-16-11-803-018482). Schon alleine die Tatsache, dass der Petitionsausschuss aus dem Wellness- und Freizeitpark Bundestag das Problem Mobbing nicht unter Kriminalität sondern unter der verharmlosenden Kategorie "Arbeitsschutz" behandelt hat, zeigt die ganze Moral der Politik auf, wenn es um die Bekämpfung von Kriminalität geht. Man vertritt offenbar in Deutschland noch immer die Theorie der Wirtschaftsphilosophen der 60er Jahren, dass es bei der Kriminalität der "weißen Kragen*" eben nur um ein Randproblem handelt und eben nicht so wichtig ist.
Wen wundert es also dann noch, wenn der Wirtschaftskriminalität die alltägliche Form der Straßenkriminalität wie im Falle der Überfälle auf die Postbankfilialen in Berlin folgt?
* Die aus dem englischen Sprachraum übernommene Übersetzung des Begriffes "white colour criminality" bezieht sich auf das übliche Tragen von weißen Hemden innerhalb dieser sozialen Schicht und gilt als Umschreibung für alle Formen der Wirtschaftskriminalität.
Freitag, 2. Mai 2008
Offener Brief an die LINKE (in Hessen) im Landtag
Klasse, was so ein Bürgerrechtler wie Quetsche2000 auf die Beine stellt. Im Forum der FR-Online hat er einen offenen Brief veröffentlicht, den Roland Schmidt an den Vorsitzenden der LINKEN in Hessen, Willi van Ooyen geschrieben hat und gut zur Spiegel-Afghanistan-Steinmeier-Wischiwaschi-Aktion passt. Zu finden ist der Brief unter www.forum.fr-online.de. Hier ein kurzer Auszug aus dem Brief, den jeder lesen sollte:
Wer die soziale Gerechtigkeit will, der muss auch auf juristische Gerechtigkeit bedacht sein. Treffender kann man die demokratische Pflicht und den Schutz der Würde des Menschen im Artikel 1 des GG für Abgeordnete eigentlich aller Parlamente in Deutschland nicht beschreiben. WIR/ich habe mich über den Satz so gefreut, dass ich ihn als Mobbing- und Stasieterroropfer aus Westberlin für das schönste Geburtstagsgeschenk halte, was ich seit langem bekommen habe. Solche Ansichten geben ein einfach Hoffnung, dass wir in diesem Land trotz Hartz IV und der Altlastparteien CDU-CSU-SPD-FDP-Grüne-DieLinke viel in einer breiten Bürgerechtsbewegung erreichen können.
Unterstützt bitte Roland Schmidt und reicht diesen Brief weiter.
Wer die soziale Gerechtigkeit will, der muss auch auf juristische Gerechtigkeit bedacht sein. Treffender kann man die demokratische Pflicht und den Schutz der Würde des Menschen im Artikel 1 des GG für Abgeordnete eigentlich aller Parlamente in Deutschland nicht beschreiben. WIR/ich habe mich über den Satz so gefreut, dass ich ihn als Mobbing- und Stasieterroropfer aus Westberlin für das schönste Geburtstagsgeschenk halte, was ich seit langem bekommen habe. Solche Ansichten geben ein einfach Hoffnung, dass wir in diesem Land trotz Hartz IV und der Altlastparteien CDU-CSU-SPD-FDP-Grüne-DieLinke viel in einer breiten Bürgerechtsbewegung erreichen können.
Unterstützt bitte Roland Schmidt und reicht diesen Brief weiter.
Steinmeier, Abhöraktion Spiegel und sozialdemokratisches Verhalten
Hardy hat in seinem Beitrag für die WIR-Zeitung auf den Fall Lidl hingewiesen, wo Mitarbeiter teilweise mit Videokameras überwacht worden sind. Danach folgte dann Aldi. Ver.di wollte dann mächtig loslegen, bis man plötzlich intern mal wieder gemerkt hat, wie die Bombe nach hinten losgeht, denn nach und nach wurden Fälle bekannt, in denen Mitarbeiter in Unternehmen nicht nur mit Videokamera überwacht worden sind, sondern sogar mit Hilfe der gwerkschaftlich organisierten Betriebsräte Mitarbeiter sytematisch bespitzelt und ausgeschnüffelt worden sind und weiterhin werden, um sie dann aus dem Unternehmen zu mobben.
Plötzlich wurde das Thema "Big Brother Dummschwätzer" beschnüffelt uns Tag und Nacht, teilweise seit 1989 auch mit Hilfe der so gut qualifizierten Mitarbeiter von Erick Mielke, eben nur in neuer Funktion.
Dann kam der Spiegel, auch nichts Neues, immer wenn die Verkaufszahlen rückläufig sind, versucht man mit abgehörten Journalisten Mitleid über die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender zu erreichen, in der Zeit der RAF ging das immer wunderbar. Was hat man eigentlich beim Spiegel für eine Vorstellung, was in Afghanistan alles abgehört und mitglesen wird, seit Bush und Co die macht über das Erdöl anstreben?
Alleine in Pakistan, dem Verbündeten von "Big Broter watching You" geht man davon aus, dass von 100 Ausländer nur einer nicht wegen Abhörtätigkeiten sich im Lande herumtreibt. Was also soll dann bitte die Entschuldig vom SPD-Vize und Außenminister Steinmeier zu der Abhöraktion?
Hat er sich jemals bei den abgehörten und ausgeschnüffelten Mobbing-Opfer in diesem Lande entschuldigt? Rainer Beutler hat jedenfalls keine Entschuldigung bekommen. Und wenn dann noch wie bei der Post AG Beschnüffelung und Abhöraktionen durch Bundesbeamte angeordnet oder geduldet worden ist, dann wiegt dies doch doppelt, oder?
Plötzlich wurde das Thema "Big Brother Dummschwätzer" beschnüffelt uns Tag und Nacht, teilweise seit 1989 auch mit Hilfe der so gut qualifizierten Mitarbeiter von Erick Mielke, eben nur in neuer Funktion.
Dann kam der Spiegel, auch nichts Neues, immer wenn die Verkaufszahlen rückläufig sind, versucht man mit abgehörten Journalisten Mitleid über die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender zu erreichen, in der Zeit der RAF ging das immer wunderbar. Was hat man eigentlich beim Spiegel für eine Vorstellung, was in Afghanistan alles abgehört und mitglesen wird, seit Bush und Co die macht über das Erdöl anstreben?
Alleine in Pakistan, dem Verbündeten von "Big Broter watching You" geht man davon aus, dass von 100 Ausländer nur einer nicht wegen Abhörtätigkeiten sich im Lande herumtreibt. Was also soll dann bitte die Entschuldig vom SPD-Vize und Außenminister Steinmeier zu der Abhöraktion?
Hat er sich jemals bei den abgehörten und ausgeschnüffelten Mobbing-Opfer in diesem Lande entschuldigt? Rainer Beutler hat jedenfalls keine Entschuldigung bekommen. Und wenn dann noch wie bei der Post AG Beschnüffelung und Abhöraktionen durch Bundesbeamte angeordnet oder geduldet worden ist, dann wiegt dies doch doppelt, oder?
Donnerstag, 1. Mai 2008
Tempelhof, Volksabstimmungen und der Aufruf, Teil 3
Alleine die Art und Weise wie die Volksabstimmung in Berlin zum Thema Flughafen Tempelhof abgelaufen ist, WIR hat das bisher in zwei Beiträgen zu Tempelhof Teil 1 und 2 analysiert, macht die Unterstützung der Initiative von Dr.Fleck für sinnnvoll. Wir bitten daher darum als Knotenpunkt und Plattform der Bürgerrechtsbewegung WIR, die Initiative zu unterstützen. Entscheiden muss jeder letztendlich für sich selber und wer die Arbeitsweise des Petitionsausschusses vom Bundestag kennt, weiß wovon WIR redet und schreibt.
Bitte den Text von Dr. Fleck auch weiter verteilen, Danke.
Hier der Text:
"Liebe Freunde, politisch Verdrossene und Demokraten,
wenn Sie hier die drei Links anklicken, finden Sie eine "Öffentliche Petitionsliste" mit den notwendigen Informationen (Sie können sich die Dokumente auch von der Internetseite
www.demokratie-durch-volksabstimmung.de runterladen, wo Sie noch mehr Information finden, u.a. unserer Grundsatzprogramm):http://www.helmut-fleck.de/PDF/Petition.pdf
http://www.helmut-fleck.de/PDF/Ein-Staat-ohne-Legitimation.pdf
http://www.helmut-fleck.de/PDF/Handzettel-fuer-kommende-Wahlen.pdf
Die Liste bitte ausfüllen, Mitstreiter für die Rettung der Demokratie suchen und mit unterzeichnen lassen. Die Liste dann bitte per Post an die angegebene Anschrift schicken.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Helmut Fleck
Bitte den Text von Dr. Fleck auch weiter verteilen, Danke.
Hier der Text:
"Liebe Freunde, politisch Verdrossene und Demokraten,
wenn Sie hier die drei Links anklicken, finden Sie eine "Öffentliche Petitionsliste" mit den notwendigen Informationen (Sie können sich die Dokumente auch von der Internetseite
www.demokratie-durch-volksabstimmung.de runterladen, wo Sie noch mehr Information finden, u.a. unserer Grundsatzprogramm):http://www.helmut-fleck.de/PDF/Petition.pdf
http://www.helmut-fleck.de/PDF/Ein-Staat-ohne-Legitimation.pdf
http://www.helmut-fleck.de/PDF/Handzettel-fuer-kommende-Wahlen.pdf
Die Liste bitte ausfüllen, Mitstreiter für die Rettung der Demokratie suchen und mit unterzeichnen lassen. Die Liste dann bitte per Post an die angegebene Anschrift schicken.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Helmut Fleck
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